Thema: Zeitgeist

Da sitzen sie also zusammen bei Anne Will und diskutieren, wie es mit den zu Recht in Verruf geratenen Hartz4-Sanktionen weiter gehen soll:

• Jens Spahn (Gesundheitsminister) steht zum derzeitigen System und will höchstens bei 57plus ein wenig moderater werden beim „Fordern“.
• Lars Klingbeil (SPD-Generalsekretär / Seeheimer Kreis) prophezeit riesige Jobverluste durch Digitalisierung, will aber nur hier und da ein bisschen Bürokratie abbauen, vielleicht in einigen Härtefällen und bei Jugendlichen etwas weniger sanktionieren, ist aber ansonsten mit Spahn („Druck erhalten“) recht einig.
• Die Abschaffung von Hartz4 fordert Sahra Wagenknecht (Die Linke), die das immer wieder zitierte „Lohnabstandsgebot“ durch höhere Mindestlöhne erreichen will. Dass Menschen gezwungen würden, unterbezahlte Jobs und sogar Leiharbeit anzunehmen, habe zu einem riesigen Niedriglohnsektor geführt. Denn nach Hartz4 sei „zumutbare Arbeit“ – anders als früher – heute „jede Art Arbeit“, ungeachtet der bisherigen Qualifikationen. Der Staat mache sich so mitschuldig an der zunehmenden Tarifflucht und daran, dass viele von ihrem Einkommen nicht mehr Leben können und keine auskömmlichen Renten entstehen.
• Noch radikaler dann Michael Bohmeyer vom Verein „Mein Grundeinkommen“: Er schwärmt vom motivierenden Schub, den ein bedingungsloses Grundeinkommen für Arbeitende wie Arbeitslose bedeute: Wer sich abgesichert fühle, mache sich daran, in einer selbst gewählten Arbeit oder Selbstständigkeit zwanglos Einkommen zu erwirtschaften.

Weiter → (Klassenkampf von oben: Geht doch backen nachts um halb eins!)

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Diesen Titel trägt eine Doku, die vor drei Tagen im ARD lief und in der Mediathek noch zu sehen ist. Eine recht erschütternde Doku, die berichtet, wie Feuerwehrleute, Ärzte und Pflegende in der Notaufnahme, Polizisten, Zugbegleiter, Bürgermeister und viele andere gewaltätig angegriffen werden. Sowohl von Einzelnen als auch angefeuert durch eine Menge „ganz normaler Menschen“. Übelste Beschimpfungen der Sachbearbeiter in Behörden (Zulassungsstelle, Jugendamt..) sind mittlerweile normal, man wappnet sich mit Sicherheitsglas, Taschenkontrollen, Workshops zur Selbstverteidigung. Selbst in der Fußball-Kreisklasse gibt es Ausschreitungen, auch beim Kinderfußball müssen getrennte Zonen für die Eltern der jeweiligen Mannschaften eingerichtet werden. Und bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit 1000fache Mails an Kommunalpolitiker mit wüsten Drohungen und übelsten Tötungsfantasien. Weiter → (Das verrohte Land – ein Kommentar)

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