Thema: Weltgeschehen

Das ist die Demo, die ich mir fest vorgenommen habe, auch wenn ich sonst nicht mehr zu Demos gehe. Genauso wenig wie in Clubs, zu Festivals und sonstigen lauten Massenveranstaltungen. Zu alt, zu bequem, zu wenig fit, zu anderweitig beschäftigt…. Ich fühl mich nicht mehr wirklich in der Pflicht, überall dabei zu sein. Auch nicht da, wo ich es politisch für richtig halte.

DEMNÄCHST ABER – und nicht erst wegen #Chemnitz – werde ich das Sofa (Maas!) bzw. in meinem Fall den Platz vor dem PC und auf dem Gartenstuhl verlassen und mitgehen. Nämlich zur – hoffentlich wirklich großen – Demo am 13.Oktober in Berlin:

#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Aus dem Aufruf:

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

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Hier eine Liste der Erstunterzeichner – Organisationen und Promis.

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Zum Glück ist der Aufruf so allgemein gehalten, dass sich hoffentlich viele zum Mitdemonstrieren veranlasst sehen können. Ich werde jedenfalls hingehen – es ist übrigens ein Samstag, also könnt Ihr das doch gut mit einem Wochenende in Berlin verbinden!

Nun haben sich also alle EU-Staaten auf die Orban-Linie geeinigt: Flüchtlinge sollen Europa gar nicht erst erreichen, sondern in „kontrollierte Zentren“ außerhalb Europas verbracht werden. Zur Not auch  in solche innerhalb Europas, falls sich Länder dazu freiwillig melden. Analog zum Abschiebegefängnis wird es also den „Willkommensknast“ geben, fernab jeglicher Möglichkeit zur Teilhabe, gar Integration in die Gesellschaft, weit weg von jeglicher Unterstützung durch jene, die mit dieser menschenverachtenden Politik nicht einverstanden sind. Weiter → (Zur Woche der europäischen Unmenschlichkeitserklärung)

Diese Frage liest man immer wieder. Entweder als allgemeines EU-Bashing oder anlässlich einer neuen EU-Richtlinie oder Verordnung, wie jetzt gerade im Zuge der lautstarken Kritik an der Datenschutzgrundverordnung / DSGVO (die so krass wirkt, weil sich unsere Regierung nicht um ein Anpassungsgesetz gekümmert hat, wie andere Länder auch.).

Ich frage mich immer: wie uninformiert muss man eigentlich sein, um nicht zu wissen, was uns die EU Positives gebracht hat?

Nicolai @vonneudeck hat gerade eine schöne Zusammenfassung getwittert, die ich hier festhalten will: Weiter → (Was hat uns die EU jemals Gutes getan?)