Claudia am 17. August 2009 — 22 Kommentare

Niemand will 1,6 Billionen Staatsschulden zurück zahlen

Diese astronomische Summe wurde kürzlich erreicht, im Moment sind es schon fast 1,7 Billionen und  wie man liest, soll die Staatsschuld der Bundesrepublik Deutschland bis 2013 noch auf bis zu zwei Billionen (also 2000 Milliarden) ansteigen.

Es wundert also nicht, dass an Angela Merkel im ARD-Sommerinterview vom 20. Juli die Frage aus dem Internet gestellt wurde, wie sie denn gedenke, diesen Schuldenberg jemals zurück zu zahlen. Wie zu erwarten war, ging sie darauf nicht ein, sondern redete darüber, dass es „zunächst“ darum gehe, mittelfristig wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen: also keine Neuverschuldung mehr, jedoch keine Rede von „Rückzahlung“.

Die Idee der Rückzahlung von Schulden, die uns allen so selbstverständlich erscheint, ist allerdings, wenn es sich um Staatsschulden handelt, alles andere als das: es wird keine Generation nach uns geben, die das mal eben so (also NEBEN den Zinszahlungen, dem sogenannten „Schuldendienst“) zurück zahlt – wie kämen sie denn dazu? Es geht in der Frage der Staatsverschuldung immer nur darum, wie hoch die Zinslast bezogen auf den Gesamthaushalt ist. Wird sie größer, wird der Gestaltungsspielraum für alle anderen Staatsausgaben enger – deshalb gibt es das Bestreben, die Gesamtschuld im Zaum zu halten bzw. zu senken. An RÜCKZAHLUNG aller Schulden denkt aber wohl niemand, der aktiv im politischen Geschäft steht!

Im Jahr 2009 fallen nach Berechnungen des Bunds der Steuerzahler 71 Milliarden Euro Zinsen an. Zum Vergleich: 79,2 Milliarden Euro überweist die Regierung 2009 an die Rentenversicherung – mit Abstand der größte Posten im Bundeshaushalt. Es liegt auf der Hand, dass nach der Wahl die Verteilungskämpfe rund um den verbleibenden Anteil am Kuchen heftiger werden, umso mehr, je weniger Wachstum den Kuchen größer und das Dilemma kleiner werden lässt.

Moderate Inflation nützt dem sozialen Netz

Wir können sicher damit rechnen, dass die besser gestellten Kreise ihre Verluste aus der Wirtschaftskrise weiter nach unten durchreichen wollen. Die neoliberalen Kräfte versuchen bereits, die durch die vielen „systemischen“ Staatseingriffe verlustig gegangene Meinungsführerschaft wieder zu gewinnen:

„Im Eifer der Konjunkturprogramme ist zuletzt vergessen worden, was längerfristig entscheidend ist: wachstumsorientierte Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in den Sozialsystemen sowie ein leistungsfreundliches Steuersystem.“ (FAZ.net)

Auf deutsch: weniger Steuern für Unternehmen und Besserverdiener, Kürzungen im Sozialbereich und noch mehr Druck auf Arbeitnehmer und Arbeitslose – das würde ihnen gut passen, nachdem der Staatshaushalt zur Banken- und Unternehmensrettung, sowie zur Konjunkturbelebung geplündert wurde.

Der leider auch unter den Gegnern solcher Vorhaben verbreitete Gedanke, Inflation sei etwas Schreckliches, das man fürchten müsse, erklärt sich aus der Geschichte der Hyperinflation der 20ger-Jahre, aber auch aus der Sorge ums eigene Sparkonto: moderate Inflation entwertet Staatsschulden (und vergrößert damit den Spielraum für soziale Umverteilung!) jedoch auch private Ersparnisse. Hier muss sich jeder entscheiden, was wichtiger ist: der Schutz privater Rücklagen zur persönlichen Absicherung ODER die Stärkung staatlich organisierter Solidarität.

Die Idee, das Zuordnungen wie „rechts“ bzw. „links“ in der heutigen Zeit keine Rolle mehr spielten, halte ich unter diesen Umständen für abwegig. Ja, sogar der vermeintlich eingemottete „Klassenkampf“ wird in den kommenden Verteilungskämpfen wieder stärker ins Bewusstsein der Menschen treten – egal, wie man es nun nennen mag. Und was den Wahlkampf angeht, sollte man die Parteien sehr genau befragen, wo, wie und bei wem sie zu sparen gedenken – DASS die künftige Regierung gewaltig sparen muss, steht außer Frage.

Wie man in dieser Lage allen Ernstes noch Mond-Flüge planen kann, ist mir wirklich schleierhaft!

Diskussion

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22 Kommentare zu „Niemand will 1,6 Billionen Staatsschulden zurück zahlen“.

  1. Gutes Mädchen: zum Mond fliegen müssen wir! Und Wüstengolfplätze skizzieren und dreieckige Computer basteln und Riesenkühlschränke für skifahrende Saudis konzipieren und pink Ledertangas für Ursulas Tigerjunges vermarkten – und und und. Was wäre denn die Alternative? Die Decke anstarren, stockdüstere Prognosen schmieden und griesgrämig über Schuldenlast und Zukunftsgefahren unken bis Sendeschluss? Da hätten wir gleich auf den Bäumen und in den Höhlen bleiben können – dann gäbs keine Schulden: null (du kannst nachrechnen)! Das erzähl ich meiner in die Jahre kommenden Mami auch immer mal wieder: Sorge dich solang und so ausgiebig und nervenzerreissend wie du möchstest, gute Frau, kein Mensch wird dich hindern! Ich für meinen Teil versuch in der Zwischenzeit paar flotte Durchläufe einzubauen – wer von uns ist cleverer? Mädchen, ich erklär dir mal eine Kleinigkeit: Schulden zurückzahlen müssen du und ich – nicht aber der Staat. Das ist doch gerade der Witz am Kapitalismus! Geld ist eine Fata Morgana, das lernt man in jeder ernstzunehmenden Schule: Frag den klügsten und kompetentesten Wirtschaftsexperten des Planeten, wieviel Geld es auf der Welt gibt oder gab oder geben wird und geben kann und muss und soll – er wird die Antwort SCHULDig(!!!) bleiben, das ist der Kernbezug, die Basisdimension jeder Geldfrage, oder wie schon Brecht so herrlich formulierte: „Was ist das Ausrauben einer Bank – verglichen mit der GRÜNDUNG einer Bank“ … Alles eine Frage der Illusionsdichte, Mädchen! Und zeig mal einen, der nicht an den schönen, verknitterten Euro-Schein glaubt! Die Sache ist narrensicher, und diese „Krise“ ein reines Sprachkonstrukt (nur wenns in den obersten Etagen brennt, hören wir überhaupt davon), und was den Staat betrifft: Der ist für alle da, das heisst für niemand – und das Tupfselbe gilt für die Schulden! Wenn’s hart auf hart kommt, gibts bissl Inflation und gut ist, ob mans glaubt oder nicht, da wo ich herkomm, gabs das jahrzehntelang und die Wirtschaft liegt am Boden seit Adam und Eva, aber die Leute feiern auf den Strassen, während hierzulande eingefleischt Trübsal geblasen wird bis zur Gesichtslähmung, wenns mal nicht für Drittwagen und Jahresurlaub nr.5 reicht … Am Ende sind wir alle tot – ich hatte Partys, Exzesse, Kassenklingeln, Irsinns[r]einfälle und kreuzmeschugge Wahnsinnsprojekte, du miese Laune, Zukunftspanik, Katzenjammer und Magengeschwüre, aber wie gesagt, jeder kommt auf seine Kosten, gelle

  2. Das sind mal für ein Beispielbaby locker 75.000,–, wenn dies auch noch für meine schwerstbehinderte Tochter im Reha und mein 90-jährigen Vater im Heim aufzukommen hat.
    Wie will man vom Bürger masshalten einfordern, wenn Politiker das Gegenteil vormachen und alles immer auf die Vorgängerregierung und Wirtschaftskrise und bla, bla hinschieben.

    Die Schulden werden noch nicht in 160 Jahren abbezahlt sein. Das habe ich schon einmal vor 4 Wochen auf meinem blog vorgerechnet, in -Drei Dinge braucht der Mensch-, weil es mich nervt, wenn immmer gesagt wird, die Schulden müssen unsere Kinder abbezahlen. Nein. Noch nicht einmal unsere Urenkelkinder werden diese Hypothek beglichen haben.

    So, nun denke jeder was er wolle, wo das einmal nur enden kann, und dafür braucht man nicht Wirtschaftswissenschaften studiert zu haben.

    Dazu kommt die sich ständig weiter öffnende Schere, und vielleicht sagt irgendwann wieder einmal jemand:
    Proletarier aller Länder …… Und wird gehört.

  3. Danke für die Belehrung, Jungchen!
    Hättest du meinen Artikel gelesen und nicht nur Titel und den letzten Satz, wüsstest du, dass ich nichts anderes meine, es nur lese-freundlicher ausdrücke: niemand will Staatsschulden zurück zahlen, das steht gar nicht zur Debatte. Die Schuld an sich ist rein virtuell, real sind allerdings die fortwährend abzudrückende Zinsen. Das Geld kann man nämlich nicht mehr als Subventionen unters Volk streuen oder soziale Netze finanzieren – und das ist für viele schon ärgerlich!

    Ich sorge mich nicht, ich plädiere für Gelassenheit: ganz entspannt im Hier und jetzt.. :-) Man muss nur durch Berlins sommerliche Straßen und Parks gehen, um zu sehen, in welchem Paradies wir leben, verglichen mit vielen anderen Orten der Welt. Auf den Mond fliegen muss ich gar nicht erst, um glücklich zu sein.

    Das ist das eine – das andere ist der real existierende Verteilungskampf, in dem jeder irgendwie positioniert ist. Sogar der Ignorant, dem einfach schnuppe ist, was mit dem Gemeinwesen passiert!

  4. Es werden schlicht neue Scheine gedruckt, die über die Bundesbank an deutsche Banken zu günstigen Konditionen verteilt werden. Leitzins. Diese verleihen das Geld – unter anderem an die Finanzagentur, die sich auch über Bundesschaftzbriefe und andere bei den Bürgern Geld leiht. Das heißt, dass der Staat sich in der eigenen Währung praktisch unbegrenzt verschulden kann. Könnte. Denn der Euro ist eine Gemeinschaftswährung. Die Schuldenstandsquote ist für Deutschland im internationalen Vergleich eigentlich durchschnittlich. Schlimmer ist eher die seltsame Haltung gegenüber bzw. mit den Banken, die durch die enormen Geldverbrennungen dieser Institute (die HRE wurde 2003 quasi als bad bank gegründet) zum Ausdruck kommt. Denn dort wurden und werden enorme Summen (Milliarden) in kaum rational begründbaren GEschäften am „Pokertische“ verdaddelt. Verbriefung (seriöse Simulation schlechter Kredite per Rankingagentur) und extrem Investmentbankfreundliche Gesetze wurden seit der Kreidtkrise 2008 in keiner Weise eingeschränkt – im Gegenteil, ganz zu schweigen von Schröders erster toxischer Erbschaft, dem steuerfreien verkauf von Firmenbeteiligungen…

  5. Da sei mal froh, dass Du in Deutschland wohnst und nicht bei uns in den USA, wo Obama das Land noch viel schlimmer verschuldet.
    LG KH.

  6. @Karl-Heinz: wenn er es damit schafft, endlich mal eine Krankenversicherung für alle einzuführen und seine anderen Reformen durchzuziehen, sag ich nur:Glückwunsch!

    Anscheinend ist der Tenor meines Artikels nicht rüber gekommen: ich beklage mich nicht über die Staatsschulden, sondern will eigentlich diejenigen beruhigen, die sich darüber Sorgen machen: es zahlt eh nie jemand zurück…

  7. Hallo Claudia,
    lesen können sie schon – aber verstehen … ?

    Die Schulden werden nicht zurückgezahlt, da sie ja Guthaben sind und die Gläubiger erhalten ja enormen Zinszahlungen, auf die sie nicht verzichten wollen.

    Wie immer im Leben ist dies ungleich verteilt.

    Aber der Staat – besser die Administration – behält keinen Euro für sich – er gibt alles wieder aus. Und es schimpfen nur diejenigen, die sich zu kurz gekommen fühlen.

    Seltsamerweise sucht niemand die Ursache der „Benachteiligung“ bei sich selbst. Ich kenne Niemanden, der beispielsweise bekennt: ich war schon in der Schule zu faul zum lernen, blieb ein Dummkopf mein Leben lang oder ich habe meine Zeit vertan, nicht versucht etwas zu erreichen, kein Lebensziel gehabt und verfolgt, mich nie wirklich bemüht, habe mich treiben lassen usw. usw. – deshalb geschieht mir meine jetzige Lage recht.

    Nein, schuld sind die Anderen, der Staat, die Lehrer in der Schule, der Meister, die Kapitalisten und die Eltern haben auch versagt – wie einfach!

    Diejenigen aber, die erkennen in welch „paradiesischen Zeiten“ wir leben, die erkennen, dass noch nie seit Urzeiten die Menschen auf diesem Stück Erde ( Deutschland ), gesicherter, und in mehr Wohlstand gelebt haben als dies heute der Fall ist, sind meist an den Fingern einer Hand abzuzählen.

    Gruß Hanskarl

  8. ich verstehe das alles gar nicht. im moment haben wir doch gar keine probleme mit der staatsverschuldung. ich merke davon nix. also was solls.

  9. Lieber Hanskarl, du hast Recht. Viele tun gar nichts fürs Geld und wundern sich noch, wenn sie nichts kriegen. Doch geht es da um hunderttausend Euro oder eine Million. Andere regen sich über Milliardenvermögen auf, die noch Milliarden dazu bekommen. Und so was kann keiner mit Fleiß und Pfiffigkeit und Engagement erreichen. Aus sich ‚was machen‘ oder ’sich selbst benachteiligen‘, dafür gibt’s einen schmalen Rahmen (ich nenne es Spielzone). Ganz nach oben aber kommt man mit rechten Dingen fast nie. Darum jammern auch Leute, die ein paar Milliönchen schon haben.

    Und du hast auch Recht mit dem Paradies, in dem wir hier leben. Da dürfte es keinen Grund zum Klagen geben. Allerdings Grund, sich die Haare zu raufen, oder, wie die katholische Fundamentalistin, die ich neulich traf, darauf zu wetten, dass aus dem satten Mitteleuropa schier jeder in die Hölle kommt.

  10. @dirk: WAS meint die katholische Fundamentalistin?? Dass Wohlstand grundsätzlich in die Hölle führt??

    @Hanskarl: das „Paradiesische“ erlebe ich grad wieder am eigenen Leib! Heut‘ wurde mir ein temporäres Zahnersatzteil eigesetzt, das 4 Wochen bleiben wird – und dann weggeworfen. Kostet ca. 350 Euro, was 7 Monatsgehältern eines Kambodschanischen Beamten entspricht. Nur, damit mir und meiner Mitwelt der Blick auf die Lücke erspart bleibt… ist schon irre!

  11. @Claudia: Ich denke, das meinte sie. Jedenfalls hat sie gesagt, dass, solange Menschen in Massen verhungern, die Fetten durch kein Nadelöhr gehen. Außerdem hatte sie noch eine Piratenanalogie: Wer glaube, als harmloser Schiffskoch nicht mit den Räubern gehängt zu werden, wenn das Schiff aufgebracht wird, würde eine böse Überraschung erleben.

    Ich habe auch Fundamentalisten gehört, die es umgekehrt sahen, Evangelikale nämlich, denen der Reichtum des Westens Beweis eines gottgefälligeren Lebens war. (Ähnlich sehen es wohl Leute, die meinen, wir hätten den Wohlstand durch Fleiß und Intelligenz verdient.)

  12. Die Schulden werden auf Eis gelegt(Schuldenmoratorium)und später gestrichen. Wir brauchen ein geordnetes Insolvenz-verfahren. Das kommt der Realwirtschaft und dem Bürger zugute. Es ist doch bloss eine Einbildung, dass die Banken und das ganze parasitäre Finanzsystem gebraucht werden, damit alles floriert. Dieses Finanzsystem ist schädlich und überflüssig.

  13. „Hier muss sich jeder entscheiden, was wichtiger ist: der Schutz privater Rücklagen zur persönlichen Absicherung ODER die Stärkung staatlich organisierter Solidarität.“

    Da würde ich mich auf jeden Fall für Ersteres entscheiden. Und zwar ganz einfach deshalb, weil der Staat unser Problem, nicht die Lösung ist! Je größer und mächtiger der Staatsapparat ist, je mehr er sich in das Leben „seiner“ Bürger einmischt oder es gar bestimmt, desto schlimmer die unweigerliche Katastrophe.
    Leider sind wir von Klein auf dergestalt indoktriniert worden, dass der Staat der Heilsbringer sei, Privateigentum pfui und asozial sei, es die Pflicht des Arbeitenden sei, alle anderen mitzuversorgen, etc.
    Und gerade der Begriff „Solidarität“ wurde und wird missbraucht: Wieso muss ich solidarisch sein? Wieso werden mit dem mir entwendeten Geld Vereine, Programme, Parteien, etc. finanziert, mit denen ich nicht einverstanden bin? Ah, ja, die „Solidarität“!

  14. […] der Steuerzahler am Ende noch aufkommen, denn die Staatsverschuldung, die im Jahr 2013 die "2 Billionengrenze” überschritten hat, muss ja wieder ausgeglichen […]

  15. Also, liebe Claudia,

    das ist ja eine ganz willkommene Abwechslung: eine Frau, die durch den „Sinn“ der Staatsverschuldung durchblickt. Und das per Blog. KLASSE!!!

    Ich hab’s bislang auf Englisch gemacht, da ich dort 6 U-Bahn-Stationen von Westminster entfernt wohne und mir deshalb politische Unterhaltung erlaubte und mir Komittee-Sitzungen anschaute.

    Nun bin ich im Havelland und versuche es auf deutsch: Die Geissel der Nationalen Schulden

    Ich hab’s auf die Europäische Zentralbank abgesehen, warte aber noch auf einige Daten-Details von der UNO, bevor ich weiter mache.

    Eigentlich müsste der Kapitalismus „Zinsismus“ heissen. Denn die Zinsen kriegt bestimmt jemand, und genau das ist der Zwecke der Verschuldung…

    Bis zum nächsten Mal!

    Herzlichst,
    Sabine

  16. (rauskrämer)

    wie schulden bezahlt werden können….?

    -> indem die zinsen selbst produziert werden
    können…

    früher im weltkrieg zB konnten die us-bauern ihre
    steuern mit hanferzeugnissen bezahlen…

    da aber zinsen nur mit geld bezahlt werden
    können, muss neues geld her, welches wiederum
    zinsen kostet… ein ewiger teufelskreislauf…

    inflation, eigenes geld drucken oder das geld
    aus dem ausland holen… nebenbei alle güter der
    bank überweisen, da viele ihre zinsen nicht
    zahlen können…

    http://www.secret.tv/player_popup.php?id=4933751&movieid=4933754

    50min, die viele belehren werden, nach den antworten
    zu suchen…

  17. ICh bin sehr froh, auf diese Seite gestoßen zu sein, denn auch ich denke schon geraume Zeit über den genauen Sinn des Geldes nach, und finde leider nur wenige Menschen in meiner Umgebung, die nicht an die durch die Massenmedien verbreitete Meinung von dem sozialen Wohlstand für alle durch den Kapitalismus glauben.
    In meinen Augen waren die Pharisäer schuld, auch wenn sie es noch nicht wissen konnten, als sie das Geld erfanden.
    Aber der Moment, an dem der Mensch das GEld anstelle des Tauschhandels in seiner Gesellschaft integrierte, und damit den Wert einer Waren, in Geld bemessen musste, und nicht mehr in dem ihm ursprünglichen Sinnhaftigkeit des Handels, war gezwungen den Wert seines Handels durch den imnaginären Wert des Geldes fremdbestimmen zu lassen.
    Wenn ich eine Sau gegen einen gut gezimmerten Schrank tausche, bin ich selbst gezwungen, zu entscheiden wieviel mir was wert ist.
    Heutzutage aber ist der Wert der Ware vorher durch den Preis bestimmt! Damit wird alles auf der Welt eine Frage des Geldes, das wiederum nur eine Erfindung des MEnschen ist.
    Dies führt meines Erachtens zwangsweise in eine Abhängigkeit gegenüber dem Geld und derer die dies produzieren und verteilen.
    In Verbindung mit modernsten Massenmedien (auch das Internet wurde zu Propagandazwecken erdacht und immer noch genutzt) hat sich die MEnschheit in eine selbst auferlegte Sklaverei begeben,
    Wir tun alles für Geld!
    Aber wer gegen diesen egoistischen,kapitalistischen Gedanken versucht die Menschen von einer humaneren Sichtweise der WElt zu überzeugen wird ignoriert und von der MAsse verschluckt!

    Dazu abschließend und mit wahrhaft freundlichen Gruß, an alle freien Geister:

    Wir alle sind eins,
    doch sind wir alle allein,
    Wie kann denn so etwas sein?

    Ich bin ein Mensch , doch bin ich uns Menschen leid,
    dennn was aus uns Menschen geworden, hat uns alle entzweit!

    Als Humanist unter Menschen hat man´s halt nicht leicht!
    Wo Ego zum Alles wird, wirkt Menschlichkeit verweicht!
    Besser als alle anderen zu sein, ist euer Himmelreich,
    wo doch jeder weiß: Alle Menschen sind gleich!

    Doch ich beneide diese ganzen fremdbestimmten Seelenlosen,
    die sich fraglos und fröhlich in den Fängen Fremder suhlen.
    Weiter verbreitet als jeder freie Geist,sind sie demokratisch dreist,
    als Macht der Mehrheit zum Mittel zur Macht verwaist!

    Wo nur Wenige weiter denken, werden Wenige weiterhin alle lenken.

    Willst du so sein?

  18. Die Schuldenfalle ist doch schon in vollem Gange. Wird nicht schon jetzt so ungefähr jeder 2 Steuer-Euro wird für den Schuldendienst gebraucht? Also das würde doch bedeuten, dass wir jetzt schon kräftig zahlen für die Staatsanleihen.

  19. Die Leute checken es nicht…niemand wird die zurückzahlen :-(

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  21. Welcher Staat hat keine Schulden ? Und zurückzaheln ? Schau mal nach Griechenland ;)

  22. @Ralph: Immer auf die armen Griechen. ;-) Noch spannender wird der Brexit…

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