Thema: Weltgeschehen

Claudia am 27. September 2017 — 11 Kommentare

Unregierbar? Ein paar Anmerkungen zur Wahl

Die Gemengelage nach der Wahl lässt nichts Gutes hoffen. Kompromisse zwischen den vier Parteien, die die derzeit einzig mögliche Jamaika-Koalition verhandeln sollen, scheinen schier undenkbar. Zu verschieden sind die Kernforderungen der GRÜNEN und der FDP, und auch zwischen CDU und CSU knirscht es wieder gewaltig. Zu alledem kommt noch die brisante Initiative von Macron, der für Europa so in etwa das Gegenteil von dem plant, was die FDP will. Mit einer GroKo hätte es dafür – vielleicht! – Chancen gegeben, aber so? Weiter → (Unregierbar? Ein paar Anmerkungen zur Wahl)

Claudia am 12. September 2017 — 4 Kommentare

Mehr Demokratie: 50% reine Direktmandate!

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“ heißt es in Art.21 GG. Dass sie viel mehr tun als nur „mitwirken“ und dass es bei den vielen Themen, die im Bundestag verhandelt werden, bei weitem nicht immer „um die Sache“ geht, kennen wir zur Genüge. Fraktionswang, Ämterhäufung, mangelnde innerparteiliche Demokratie sind nur einige Kritikpunkte von vielen. Auch die „Abgehobenheit“ der Parteipolitiker wird vielfach kritisiert: Sie hätten den Bezug zum normalen Leben weitgehend verloren, heißt es. Was ja auch nicht wundert, denn so ein Politikbetrieb setzt eigene Prioritäten, die dann mehr und mehr das Denken und Handeln bestimmen, wenn man mal „drin“ ist. Weiter → (Mehr Demokratie: 50% reine Direktmandate!)

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