Claudia am 02. Juli 2024 — 25 Kommentare

Demokratiedämmerung?

„Vielleicht ist die zentrale, oft übersehene Schwäche von Demokratien, dass sie auf der Annahme beruhen, ein überwiegender Teil des Wahlvolks handele nach rationalen Erwägungen. Dass Wähler ihre Wahlentscheidung mehrheitlich argumentativ begründen können und bereit und in der Lage sind, im politischen Diskurs inhaltlich darüber zu diskutieren. Dass sich letztlich das beste Argument durchsetzt. Genau das ist aber so gut wie nicht mehr der Fall. Ebenso wenig die Fähigkeit, zu akzeptieren, dass andere mal die Mehrheit innehaben.“

So beschreibt Stefan Rose auf Fliegende Blätter die Lage, wobei ich das „vielleicht“ glatt streichen würde! Die Demokratie, dieses „beste aller Systeme“ verliert zunehmend an Strahlkraft. Autokratien, Diktaturen und rechtsextreme Parteien sind weltweit auf dem Vormarsch, sowohl in den Entwicklungsländern als auch in Europa, wo der „Rechtspopulismus“ deutlich zugenommen hat. Vermutlich müssen wir froh sein, dass hierzulande noch keine charismatische Führungsfigur in Erscheinung getreten ist (Weidel? Chupalla? Nicht wirklich…), die noch viel mehr Wahlvolk um sich scharen könnte.

Überlegungen zu den vielfältigen Ursachen dieser Entwickling gibt es zu Hauf: Frustration, Abstiegsangst, Marginalisierung, Perspektivlosigkeit, gefühlte und tatsächliche Machtlosigkeit in demokratischen Systemen, Bildungsdefizite, Demütigungen (Corona-Maßnahme), rechtsradikale Grundeinstellungen (Ressentiments gegen „Ausländer“) und Indoktrinierung durch Verschwörungserzählungen sind einige der Gründe, sicher nicht alle. (Eine sehr informative Experten-Diskussion mit tief schürfenden Analysen findet Ihr im Paper „Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa„, pdf, leider eine „Bleiwüste“).

Mit Nationalismus und Protektionismus locken Rechtspopulisten die Massen. Der in den vorgezogenen Wahlen so erfolgreiche Front National will sogar aus dem europäischen Stromverbund austreten, um einen „französischen Strompreis“ zu gewährleisten. Die Steuern für Benzin und Diesel wollen sie von 20 auf 5 Prozent senken und die Rentenreform zurück nehmen, in der Macron das Rentenalter von 61 auf (nur!) 64 angehoben hatte. Das alles, obwohl Frankreich mit einem aktuellen Haushaltsdefizit von 5,5% und Schulden von 111% des BIP schon jetzt größte Finanzierungsprobleme hat. Aber was schert die Rechten die Realität?

Regularien, klein aber nervig

Dass die Bereitschaft zunimmt, rechten Welterklärern zu folgen, wird auch durch kleine Dinge befördert, an deren Wirkung im Gemüt der Bevölkerung die Verfasser im Detail sinnvoll erscheinender Regulierungen anscheinend nie denken. So schreibt markusdd5 auf X:

Für sich allein genommen sind sowohl die ‚du bist 1 km/h zu schnell‘ Autopiepser als auch die an der Flasche festgetackerten Deckel natürlich kein Weltuntergang. Sie haben aber eine Eigenschaft, die glaube ich in Brüssel völlig unterschätzt wird: Sie reiben sich jedes mal neu, im Alltag, potenziell mehrfach täglich, in die Wahrnehmung der Menschen. Es ist keine Gängelung die man einmal fühlt und sich dann irgendwie arrangiert. Sie ist omnipräsent, genau wie unsere lieben Cookiebanner. Und das ist für radikale Positionen, selbst für ‚die Mitte‘ der Gesellschaft, extrem förderlich. Wenn man die Leute fragt was die EU bzw. Euopa als Ganzes ihnen gebracht hat, werden ihnen dann wenig gute Dinge einfallen (und ich will sagen: es ist nicht so, dass es da keine gäbe) und das gibt natürlich den Rändern auftrieb.

Oft hat man den Eindruck, dass gut gemeinte Regulierungen lediglich den Alltag erschweren, ohne dass man einen echten Nutzen davon hätte. Was habe ich davon, dass mir mein Samsung-TV mitteilt, dass meine Daten mit 256 Unternehmen geteilt werden, die ich mir als Liste anzeigen lassen kann? Soll ich das Gerät jetzt etwa wegwerfen? Hätte man direkt-demokratisch abstimmen lassen, ob es Cookiebanner auf jeder Webseite geben soll, wäre das Mehrheitsergebnis klar gewesen: Nein danke!

Schon vor einigen Jahren bekam ich bei Gelegenheit einer Untersuchung in der Berliner Charité einen 20-seitigen Stapel Papier mit einzeln abzuzeichnenden Erläuterungen zur Datenverwendung. In der Wartezeit war das kaum zu schaffen, jedoch wurde mir tröstend gesagt: Füllen Sie halt aus, soweit Sie kommen… (hier die ganze Story).

Die Beispiele zeigen, dass viele durchaus sinnvolle Gesetze, über die oft Jahre lang verhandelt wird, in der Praxis einfach nur nerven. Man wird immer mehr und umfangreicher „informiert“, ohne dass dadurch andere Handlungsmöglichkeit eröffnet würden, als auf die jeweilige Leistung bzw. das Produkt zu verzichten. Na toll! Das wird zwar kaum jemand machen, aber man hat immerhin „etwas getan“.

Machtlosigkeit erweckt radikale Sehnsüchte

In der globalisierten und zunehmend digitalisierten Welt erleben wir unseren demokratisch verfassten Staat als ziemlich machtlos. Vieles wird dafür getan, „besser zu informieren“ bzw. „Transparenz zu schaffen“ – aber echte Veränderungen bewirkt das nicht. Was ja nicht wundert, denn unser Bezugsrahmen ist in vieler Hinsicht der Weltmarkt, die EU, internationale Verträge und Gesetze. Dass „die da oben machen was sie wollen“ ist ein Mythos, denn sie können das allermeist gar nicht, sondern sind vielfach gebunden – neben den übernationalen Zwängen auch durch die Komplexität der Dinge, die eine überwältigende Bürokratie hat wachsen lassen. Und wenn doch mal etwas versucht wird, das den Bürgern Veränderungen zumutet, erhebt sich ein Chor der Entrüstung, den die Medien gerne befördern, weil das Klicks und Quote bringt.

Stahlwerk legt Produktion wegen Strompreis-Chaos still“ – Liebes Handelsblatt, wahrscheinlich wolltet ihr schreiben: „So geht Flexibilität: Stahlwerk umgeht Strompreisspitze durch kurzzeitige Produktionsunterbrechung und verdient dabei viel Geld. Bravo!“ [@LionHirth]

Die zunehmende Agressivität in unserer Gesellschaft wird auch als Folge einer Modernisierungskrise beschrieben, die viele Verlierer zurück lässt. Das sind nicht nur Leute, die prekäre Mindestlohnjobs haben und sich über „faule Bürgergeldempfänger“ aufregen. Ziemlich allein gelassen fühlen sich auch Menschen, die weder PC noch Laptop zuhause haben und es am evtl. vorhandenen Smartphone schon gar nicht schaffen, nun auch behördliche und institutionelle Angelegenheiten „online“ zu regeln. Da das meist Ältere sind, die sich hier schwer tun, muss man von ihrer Seite keine Gewaltbereitschaft fürchten, wohl aber ein Wahlverhalten, das ihren Frust zum Ausdruck bringt!

Viele kleine und große Dinge sind es, die derzeit den Glauben an unsere parlamentarische Demokratie untergraben und die Bereitschaft, rechten Sirenen zu folgen, erhöhen. Sollte da nicht mal jemand „aufräumen“ und „durchregieren“? Sicher kennt Ihr alle solche Sprüche! Die direkte Demokratie, die sich manche wünschen, scheint auch nicht mehr das Gelbe vom Ei zu sein, wie Thinkabout andeutet:

„Ich war immer auch ein politischer Mensch, ein Staatsbürger, ein überzeugter Demokrat und glühender Befürworter der direkten Schweizer Demokratie. Dieses Bewusstsein hat Risse bekommen.“

Leider führt er das nicht näher aus, ich habe nachgefragt!

In einem Blockpost kann ich nur einzelne Aspekte der allgemeinen Unzufriedenheiten anreissen.  Relevante Probleme mit der Zuwanderung, in den Merkeljahren kaputtgesparte Infrastruktur (Brücken, Bahn, Schulen etc.), immer schlechtere Gesundheitsversorgung und vieles mehr tragen ebenfalls zur allgemeinen Frustration bei. Manchmal wundert mich, dass in meinem Alltag das meiste noch funktioniert, z.B. das Finanzamt, die Geschäfte meiner Auftraggeber – und sogar das Management meines Kleingartenvereins, in dem ich naturnah gärtnere TROTZ des Vorschriftendickichts!  Dafür bin ich dankbar, denn wenn ich mich allzu sehr über den Weltzustand ärgere, gehe ich „Blumen gießen, Blumen gießen, Herz, was willst du noch mehr!“ (Georg Kreisler).

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Diskussion

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25 Kommentare zu „Demokratiedämmerung?“.

  1. Das Wort Demo-Kratie wird wahrscheinlich komplett falsch gedeutet. Kratie leitet sich von altgriechisch Kratos ab, damit ist „Macht / Herrschaft“ gemeint. Demo / Demos ist altgriechisch und bedeutet Staatsvolk. Demokratie bedeutet somit Macht / Herrschaft über das Staatsvolk. Darin kann ich keine positive Assoziation finden ->

    https://www.mythologie-antike.com/t72-kratos-gott-der-macht-ein-richtig-krasser-typ

  2. @Holger: danke für deinen Kommentar! Die gängige Übersetzung ist ja „Volksherrschaft“, ursprünglich recht radikal gemeint als Herrschaft der Mehrheit über jede Minderheit. Das wurde weiterentwickelt zur parlamentarischen Demokratie mit Minderheitenschutz – also etwas „eingehegt“.

  3. … Die direkte Demokratie, die sich manche wünschen, scheint auch nicht mehr das Gelbe vom Ei zu sein, …

    Ich glaube schon, dass ein mehr an direkter Demokratie die Demokratie retten kann. Problem ist nur, dass wir dazu demokratisch sozialisierte Menschen bräuchten. Also Menschen, die in Familie, Schule und auch Beruf Demokratie leben dürften, die damit aufwachsen, für die es selbstverständlich ist, Dinge mitzuentscheiden, sich zu informieren und sich eine Meinung zu bilden.

    Diese Menschen haben wir aber nicht! Kinder und Jugendliche wachsen in zwei autoritären Institutionen (Familie und Schule) auf und werden dann in die autoritäre Institution Wirtschaft geschickt. Da ist es nicht wirklich verwunderlich, wenn diese Menschen dann nach dem starken Mann oder der starken Frau rufen, die all ihre Probleme lösen.

    Es wäre Aufgabe der Regierenden der letzten 7 Jahrzehnte gewesen, genau diese Grundlagen zu schaffen, denn eine Demokratie braucht demokratisch sozialisierte Menschen. Hat sie aber viel zu wenige!

  4. @Claudia: …“ursprünglich recht radikal gemeint als Herrschaft der Mehrheit über jede Minderheit.“

    Was soll denn daran „toll“ sein?

  5. Ich weiß gar nicht, wo anzufangen wäre bei dieser ganzen Geschichte.

    Lassen wir vorerst irgendwelche Dinge wie den Auftrieb Radikaler und meist Rechter, Migration usw. außen vor und schauen nur das Konstrukt an.

    Bis an das Ende der 80iger des letzten Jahrhunderts war bezogen auf Deutschland die Konsumschwemme und danach der Niedergang des sozialistischen Lagers der „Beweis“ dafür, dass der Kapitalismus in seiner deutschen Nachkriegsversion der m.E. nur so zu nennenden, aber niemals gewesenen „sozialen“ Marktwirtschaft das bessere System sei. Die bereits da immer dagewesenen Arbeitslosen, sozialer Abbau und die inneren Konflikte auch zwischen Gastarbeitern und anderen Immigranten wurden eher so als notwendiges Übel und Randerscheinung abgetan, welches es halt leider gibt. Irgendwo meine ich auch gelesen zu haben, dass gerade diese 80iger trotz mach emanzipatorischer Fortschritte piefiger und bürgerlicher waren als die Zeiten davor. Ich sage nur Schwarzwaldklinik, Traumschiff und die ganzen Popper, die sich mit in erster Linie Äußerlichem geltend machten. Der „Westen“ war in Summe einfach satt und spielte halt mein Haus, mein Boot, mein Auto.

    Dann kam die Wende und etwa 17 Millionen neue Bundesbürger dazu, die einerseits (billigere) Konkurrenz im Beruf waren, gleichzeitig aber ihre Ansprüche auf Freiheit und die Segnungen des Westens geltend machten. Wenn es um das Wahren von Besitzständen geht, war Treten nach unten auf vermeintlich Faule und Schmarotzer schon immer probates Mittel und das zieht sich auch durch bis heute, wo eben die neuerlichen Zuwanderer so definiert werden.
    Gleichzeitig wurde diese Phase subjektiv genutzt, um nach Großbritannien in einem weiteren führenden Industrieland Thatchers TINA-Politik salonfähig zu machen, Arbeiterrechte abzubauen und gleichzeitig relativ gesunde staatliche Strukturen auszulagern in private Unternehmen, diese profitabel abzufeiern und dann als Sanierungsfall wieder der öffentlichen Hand zu überlassen.
    Das geht los bei Post, Telekom und Bahn, setzt sich fort bei der Rente, Autobahnen, den unseligen PPP-Konstrukten bei der Versorgung mit Wasser, Strom, Gas usw. und zieht sich durch bis heute, wo die ohnehin zerstörte staatliche Rente jetzt nach Riester und Rürup erneut zum Zocken an die Börse gebracht werden soll. Gleichzeitig hat über HartzIV und die ganzen Erfindungen von prekären Arbeitsverhältnissen wie Zeit-, Leiharbeit, Werksverträge, befristete Beschäftigungen, Franchise etcpp. ein Realeinkommensverlust stattgefunden wie nie zuvor.

    Fußnote dazu: Frankreich ist das nächste größere Land, wo diese geschieht, was aber vom RN als Folge der EU gewertet wird und nicht als Politik Macrons. Ein nationaler Alleingang dürfte wie in GB enden und eher noch mehr Probleme machen als der Verbleib in der EU.

    Nun ist in diese Zeit noch eine fette Bankenkrise, eine Pandemie und ein Krieg auf europäischem Boden dazugekommen, der sich nicht so einfach in die Tasche lügen ließ wie in Jugoslawien bei dessen Zerfall, mit all seinen Folgen durch die Spekulanten, die das weidlich für weiteren Profit durch unangemessene Teuerungen ausgenutzt haben. Letzter größerer i-Punkt ist zur Zeit der sich immer deutlicher bemerkbar machende Einfluß des sich weitestgehend durch den Menschen verändernde Klima.

    Wir haben also ein systematisches Verarmen, ständig neue und komplexe Risiken, die in ihrer Summe vom Einzelnen nicht zwingend zu überblicken sind und eine lethargische parlamentarische Demokratie, die entweder wie unter den 16 Jahren der „Bleiernen“ im Grunde nur ein in Watte gepacktes „weiter so“ waren und eine jetzige Ampel, bei der jeglicher sinnvoller Ansatz entweder innerhalb der Koalition zerlegt wird durch die Pappnasen der FDP ode diese bekommen Amtshilfe von der Opposition, die als Vorgängerregierung dabei noch vieles mit abgesegnet hat, was jetzt als Vorwurf gegen die aktuelle Politik dient. Am System selber sägen allerdings weder die Einen noch die Anderen logischerweise und auch eine AfD will das nicht, sondern nur eine radikalere oder besser autokratischere respektive diktatorischere Version des Jetzt-Zustands ohne störende Gegenspieler und als nationalistisches Gebräu.

    Was zwischen Brüssel und dem Bundestag übereinstimmt, ist die teils selbstherrliche und über alles hinwegbügelnde Art, mit der „regiert“ wird und wo so wie jetzt bei der letzten Diäten-Erhöhung eine Art Selbstbedienungssystem existiert und auch so wahrgenommen wird, während man nach unten die schwäbische Hausfrau und Sparen diktiert. Die Ohnmacht und der Affront bis hin zum Wählen populistischer und rechter Parteien rührt eben daraus, dass mittels Wahlen „nichts“ passiert, solange nur die Etablierten egal welcher Coleur am Tresen bleiben. Ich vermute auch, dass die meisten dieser Wähler durchaus wissen, dass es quasi nichts bringt und es eher noch schlechter wird dadurch, aber suggestiv eben doch glauben, dass bei einem härteren Vorgehen gegen Andere wie Ausländer, Arbeitslose usw. dafür für einen selbst mehr hängen bleibt und „man“ schon nicht bei denen dabei ist, die es aussiebt. Das dabei früher oder später nahezu jeder zu einer möglichen missliebigen Gruppe gehören dürfte…

    …genau dieses Bräsige und Selbstherrliche bringt im Zusammenhang mit dem ganzen gesellschaftlichen Geraffel die Menschen auf die Palme und augenscheinlich wissen die Rechten das mittels Medien, Propaganda, Lügen und Aufbauschen am besten für sich zu nutzen. Links hat schon lange nichts mehr entgegenzusetzen und ist faktisch k.o. Ausgeknockt von denen, die im Gleichschritt mit den jetzt aufsteigenden Rechten selber die Nächsten sind, die abserviert werden durch ihre eigene Politik des Ausgrenzens für den Profit der Unternehmen und Banken – Geschichte wiederholt sich und da nützt das beste Grundgesetz oder EU-Richtlinien nichts, wenn diese von ihren Begründern und Vertretern selber ignoriert werden, sobald es Interessen im Wege steht. Insofern muss! dieser Laden irgendwann vor die Hunde gehen und die Frage ist nur wie. So wie es sich derzeit abzeichnet, geschieht das in Europa wieder auf dem Weg in rechte Autokratien und Diktaturen.

  6. @Claudia und @Holger,
    ich habe dazu vor ein paar Tagen einen Vortrag auf Youtube gesehen. Ich teile jetzt nicht alles, was darin gesagt wird, aber spannend fand ich ihn dennoch. Ich lasse mal den Link hier: https://www.spektrum.de/video/was-ist-und-wozu-dient-demokratie/2220044

  7. @Siewurdengelesen

    Wir werden auf „Gehorsamkeit“ erzogen (von Eltern, Schule, Arbeitgeber, etc.). Da ist es irgendwie schwierig, einfach zu „SEIN“ – schon die eigenen Eltern sagen, du MUSST gute Noten schreiben, aus dir soll doch schließlich mal etwas WERDEN….

  8. Die US-amerikanische Demokratie wurde soeben abgeschafft. Kein Witz. Leider.

  9. @Holger Fischer

    Dieses Trimmen auf Funktionieren innerhalb des Systems ist nicht neu. Wobei ich im Vergleich sagen würde, dass es in sozialistischer Zeit mehr um das Massenkonforme ohne Widerspruch aka Kritik ging, während das Lesen zwischen den Zeilen zum Erkennen von Unwahrheiten durchaus üblich war.

    Westlicherseits tendiere ich dazu zu sagen, dass Bildung auch nicht gerade dazu dient, kritisches Denken auf sachlicher und faktischer Basis zu fördern, sondern da liegt der Fokus auf Leistung, um im run of life halt der/die Beste zu sein. Kritisiert wird da auch eher auf Stammtischniveau, indem laut und „so auf Gefühlsebene“ polemisiert wird, aber sehr oft wenig Wissen dahinter steht – Prinzip Oberlehrer.

    Zur Zeit des Wiedervereinigens gab es nicht umsonst den Spruch, das die Wessis zwar nix wissen, das dafür um so besser.

    @Stefan R.

    Dann freuen wir uns doch jetzt schon auf den nächsten Wahlausgang in den USA, wenn ein politisch völlig Unberechenbarer auch noch juristische Narrenfreiheit bekommt.

    Andererseits ist jetzt das passiert, was in meinem Beitrag oben tl;dr erwähnt wird und wo sich hierzulande rechte Parteien nach ihrer Wahl noch „demokratisch“ ihre Alleinherrschaft sichern müssen wie am Ende der Weimarer Republik.

    Um Sie in Ihrem Beitrag zu zitieren:

    „Alle drei Präsidenten, Nixon, Reagan und Obama, waren keine de facto-Diktatoren und hätten dafür vom Kongress die Immunität entzogen bekommen und des Amtes enthoben werden können. Das jetzt quasi nicht mehr möglich. “

    Die Betonung liegt dabei auf hätten, denn bis auf Nixons Rücktritt und nachträgliches Begnadigen hatte es juristisch keine Folgen für die Betreffenden. Der Unterschied liegt also maximal darin, dass Trump gleich vorher seine Absolution hat und mehr oder weniger nicht mehr im Verborgenen agieren muss.

    So nebenbei sind solche Dinge der feuchte Traum aller Geheimdienste, denn das dürfte wieder dazu führen, dass stay-behind-Aktionen und Ähnliches im „nationalen Interesse“ quasi ebenfalls ohne jegliche Konsequenzen stattfinden können und sich damit zeitgleich neben der juristischen auch gleich noch der parlamentarischen Kontrolle entzieht, wenn es vom Präsidenten angeordnet wird.

    Dann gibt es nicht einmal mehr so ein gammliges Verfahren wie beim NSU, dass letzten Endes auch nur dazu geführt hat, Tschäpe und maximal deren nahes Umfeld als offensichtliche Täter zu verurteilen, während der ganze staatliche und geheimdienstliche Bezug wegradiert wurde oder geschwärzt im Giftschrank liegt.

  10. Hier wurde ja schon viel geschrieben, im Originalpost und den Kommentaren.
    Der Abbau gewisser politischer Errungenschaften ist schon in den Errungenschaften eingepreist, so scheint es.
    Das „Nie wieder“ werden wir wohl in Zukunft des öfteren wieder hören. Vielleicht verstummt das aber auch irgendwann, genauso wie die Klimaproteste, die ausser „Laut sein“ wenig bis nichts gebracht haben. Man merkt eben, dass man „einen Koloss“ nicht so leicht von der Stelle bringen kann.

    Ich habe insgesamt wenig Hoffnung, die Möglichkeiten sind begrenzt und es gibt keinen gemeinsamen Konsens.
    Wie sagte unlängst ein Busfahrer, der am Abfahren durch ein überholendes Auto gehindert wurde: „Ich, ich, ich!“
    Me first!

  11. […] an der Demokratie wird es während der vielen Jahrzehnte seit dem Ende des 2. Weltkrieges immer einmal wieder gegeben […]

  12. Gerhard schreibt vom Ich, Ich, Ich. Der Hang zum Egoismus ist vermutlich bei allem, was ins Rutschen geraten ist, ein wichtiges Element. In der gegenwärtigen Lage bleibt uns nur die Hoffnung (jedenfalls für alle links der Mitte), dass alles doch nicht so schlimm kommt. Auch in Frankreich. Wenn nur die Ziele nicht so deutlich formuliert wären…

    Die größten Probleme scheint es, nüchtern betrachtet, im Moment wohl in den USA zu geben. Der Supreme Court hat sich da etwas geleistet, dass über eine wahrscheinliche Wiederwahl dieses orangenen Mannes hinausgeht. Was den Schrecken anlangt, meine ich. Dieses Urteil wird wohl zunächst Bestand haben. Bis dann irgendwann wieder ein Präsident an die Macht kommt, der die Richter erschießen lässt und dann wieder alles ändert. Immerhin ein Hoffnungsschimmer.

  13. Demokratie, auch und gerade die direkte, schliesst immer die Möglichkeit ein, dass die falschen die Mehrheit gewinnen. Und es bleibt eine Kunst, damit umzugehen – auf beiden Seiten der Schaukel. Die Andern können viel Schaden anrichten, davon sind wir überzeugt, und manchmal bekommen wir recht, während wir selbst uns sagen lassen müssen, dass das, was „die unseren“ erreichten, auch nicht so doll war. So lange das System als solches erhalten bleibt, bietet die Demokratie immer die Möglichkeit zur Korrektur – die direkte Demokratie hat dafür vielleicht mehr Instrumente.
    Was mich so zweifeln lässt, ist die angeschlagene Wirkung der einzelnen sich korrigierenden Kräfte. Die vierte Macht im Staat, die Medienwelt, ist eine durch Social Media und Mittelabbau, auf den die Kommerzialisierung folgt, erodierte Autorität – und der Prozess wird sich fortsetzen. Wir Menschen im System sind die Hoffnung. Was, wenn wir hoffnungslos werden oder auch nur ernüchtert bleiben?

    Und, liebe Claudia, ich habe mittlerweile bei mir einen zusätzlichen Kommentar beigesteuert.
    https://thinkabout.ch/2024/06/27/schreiben-nach-dem-stillstand/#comment-21543

  14. https://www.claudia-klinger.de/digidiary/2024/07/02/demokratiedaemmerung/#comment-623647

    Wenn es um das Wahren von Besitzständen geht, war Treten nach unten auf vermeintlich Faule und Schmarotzer schon immer probates Mittel und das zieht sich auch durch bis heute, wo eben die neuerlichen Zuwanderer so definiert werden.

    Eine ekelhafte Sache ist ja auch, dass Forscher, Politiker und Journalisten arme Menschen gerne als „sozial schwach“ beleidigen. Doch wie jemand auf Twitter mal in etwa formulierte: „Arme Menschen sind nicht sozial schwach, sondern finanziell schwach. Steuerhinterziehung hingegen ist etwas, das nur sozial schwache Menschen machen.“

  15. Steuerhinterziehung hingegen ist etwas, das nur sozial schwache Menschen machen.

    Sagen wir mal so… es wäre zumindest sozial schwach von reichen Leuten gegenüber den verbliebenen Resten der Mittelschicht, wenn sie sich über ein Land beklagen, in welchem sie in Wahrheit noch nicht einmal Steuern zahlen und auch nur mit extrem viel Pech von der Steuerfahndung behelligt werden. (Man besorge sich zum besseren Verständnis „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht.“ von Ulrike Herrmann.)

  16. wow, danke für Eure vielen Kommentare – freut mich ja sehr, dass dieser (eigentlich eher deprimierende) Artikel so viel Resonanz findet. Die Methode, @Name ALLEN zu antworten, lasse ich also hier mal beiseite und picke mir Themen raus:

    Demokratie:
    Dass in der reinen, direkten Form die Mehrheit über Minderheiten herrscht, ist natürlich ein Problem (nicht toll @Holger Fischer), weshalb sie ja auch weiter entwickelt wurde: zum Rechtsstaat mit Minderheitenschutz.
    Gegenüber den feudalen Systemen (Könige, Kaiser, Fürsten, Erbfolge…) und auch gegenüber heutigen Diktaturen und mancher Autokratie ist sie aber wirklich TOLL, weil strukturell geeignet, die jeweils Regierenden abzuwählen!

    Demokratie: Presse als 4.Gewalt:
    Dass die 4.Gewalt im Staat ist faktisch zerfallen, zersplittert und „disruptiv“ durch Social Media und „Online Geld verdienen müssen“ verändert worden, ist tatsächlich unser aller Problem (@Thinkabout). Die frühere Gatekeeper-Rolle der Presse, die nur wenigen erlaubte, ihre Meinung zu publizieren, möchten wir dennoch wohl nicht zurück, oder?

    Mausfeld-Vortrag (verlinkt von @Sven):
    Den Mausfeld kann ich nicht ertragen, sorry! Der ist (für mich) ein Schwurbler auf hohem Niveau, nicht weit entfernt von Verschwörungserzählungen und völlig ignorant gegenüber den vielfältigen Formen der verschiedensten Mächte, die heute Einfluss ausüben – es sind immer nur die bösen Eliten…. Weil ich aber deinen Link-Beitrag ok, finde, habe ich ChatGPT die Zusammenfassung inkl. Kritik daran machen lassen. Inhaltlich schließe ich mich dem an! :-)

    Geschichte: 80ger
    Beschreibungen und Bewertungen sind hier offenbar auch stark vom persönlichen Erleben geprägt – oder von dem, was man berichtet/erzählt bekam. Für mich waren die 80ger die poltisch aktivste, geradezu grundstürzende Zeit (Umwelt-, Frauen- und Friedensbewegung, Alternative, selbst bestimmte Lebensformen, Hausbesetzungen, Schwulen- und Lesbenbewegung, Anti-Atomkraft, Dritte-Welt-Soli-Aktionen und vieles mehr!) – also alles andere als spießig, wie Thomas @Siewurdengelesen meint. Das waren keine marginalen Randphänomene!

    Geschichte Nachwendezeit, Neoliberalismus, Privatisierungen etc.

    „Gleichzeitig wurde diese Phase subjektiv genutzt, um nach Großbritannien in einem weiteren führenden Industrieland Thatchers TINA-Politik salonfähig zu machen, Arbeiterrechte abzubauen und gleichzeitig relativ gesunde staatliche Strukturen auszulagern in private Unternehmen…“ (Thomas @siewurdengelesen)

    Das ist so ein Satz, wie er bei diesen Themen typisch ist: Die passivische Formulierung hat es nicht nötig, Täter bzw. treibende Gruppen zu benennen. (Da würde es auch sehr kompliziert und ausufernd). Aber egal, immerhin war das ein Mega-Trend in wichtigen Teilen der Welt, dem sich Deutschland nicht einfach hätte entziehen können. (Was will man z.B. machen, wenn die hiesigen Manager auf einmal das Vielfache wollen, weil sie sich sonst dort verdingen, wo das jetzt so üblich ist?).
    Die gesamte, sehr berechtigte Kritik von links hat das Problem, keine Handlungsperspektiven zu eröffnen (außer eben hier und da an kleinen Schräubchen zu drehen, die für einige ein bisschen was bringen – wie etwa Mindestlohn). Eben weil es sich um supranationale Entwicklungen handelt. Die Antwort der extremen Rechten: Dann schotten wir uns eben ab, Deutschland den Deutschen, wir treten aus allem aus, machen unser eigenes Ding, scheren uns nicht um den Rest der Welt… – ist natürlich Schwachsinn und würde nur in Elend und Chaos führen, aber sie „adressiert“ zumindest vordergründig das Problem und verfängt offenbar bei einigen – zum Glück noch nicht allzu vielen!

    Ich, ich, ich
    Die angesprochene zunehmende Egozentrik (@Gerhard, @Horst) ist auch ein wesentlicher Teil der Misere, in der wir stecken. Die kommt aber gewiss nicht von einer „zu autoritären Erziehung zum Gehorsam“ (@Sven), sondern eher vom Gegenteil. Was Eltern so alles rund um ihre Kids thematisieren, was Lehrkräfte berichten, aber auch der konkrete Umgang den ich gelegentlich mitbekomme, lässt mich (kinderlos) denken: Die werden ja wie kleine Götter behandelt, Grenzen kennen sie gar nicht mehr, alles dreht sich um ihr Wohl und Wehe…. Schön für die Kinder, aber wie werden sie reagieren, wenn sie merken, dass das Leben nicht nur ein großer wundervoller Spielplatz ist?
    Da ist das Pendel von der üblen „schwarzen Pädagogik“ der Nachkriegszeit seit den 70/80gern wohl sehr stark in die andere Richtung geschlagen – mit Ergebnissen, die sich auch in Werbesprüchen manifestierten: „Unterm Strich zähl ICH“!

  17. @Claudia

    1. Zu Mausfeld: Ich habe mir den natürlich auch ergooglet und würde ihn eher nicht in meiner Meinungsblase verorten, aber ich schaue dennoch gern auch mal in anderen Blasen nach. Wenn er für dich zu sehr zu den Schwurblern gehört, dann hast du wahrscheinlich schon mehr von ihm gehört/gelesen als ich, denn mein Kontaktpunkt ist genau dieses eine Vortrag, den ich verlinkt habe.

    2. Zum „Ich-Ich-Ich“, habe ich eine andere Meinung. Klar, es gibt Familien, die einen antiautoritären Erziehungsstil leben, aber das ist nicht die Mehrheit – ich sehe es bei meinen sechs Geschwistern und ihren Kindern. Allerdings hat das, was du beschreibst, ja auch nicht unbedingt viel mit einer demokratischen Erziehung zu tun, wo es um das Debattieren geht und darum, gemeinsam Entscheidungen zu treffen. Davon abgesehen, würde ich behaupten, dass dieses Ich-Ich-Ich aus dem ständigen im Wettbewerb mit anderen stehen entsteht und vom Kapitalismus auch genau so gewollt ist. Die Individualisierung und Vereinzelung verhindert solidarisches, gemeinsames Handeln. Demokratische Erziehung in Schulen und Familie würde aber eher das kollektive Handeln stärken und somit die Gemeinschaft. Das ist mein Blick auf diese Entwicklung, auch Kinderlos, aber als beobachtender Onkel.

  18. Das ist so ein Satz, wie er bei diesen Themen typisch ist: Die passivische Formulierung hat es nicht nötig, Täter bzw. treibende Gruppen zu benennen. (Da würde es auch sehr kompliziert und ausufernd).

    Das ist das Problem, denn Beispiele gibt/gab es dafür genug.

    Analog dazu ist die Regel ja, dass nach dem Abwirtschaften der ganze Schrott wieder in der öffentlich Hand landet. Letztes Beispiel sind die Energieerzeuger, welche das Lagern und „Entsorgen“ ihrer Altlasten fein an den Bund abgetreten haben – Kostenhöhe und Dauer absolut nicht abzuschätzen, aber es wird auf alle Fälle ein Milliardengrab, welches in keinem Verhältnis zum (privaten) Gewinn stehen wird.

    Ob die Thatcher-Direktive in der BRD und weltweit hätte politisch wirklich und nur wegen der Konkurrenz durchgeboxt werden müssen? Oder ob das eher dem Berbandeln von Politik und Wirtschaft geschuldet ist? Ich sehe nur eine Nahles auf dem Posten der Arbeitsagentur oder einen Joschka Fischer als Berater in der Automobilindustrie – feine Karriere für eine von den Sozen und einen Grünen?! In CDU/CSU/FDP ist der Filz ja noch viel übler.

    Die gesamte, sehr berechtigte Kritik von links hat das Problem, keine Handlungsperspektiven zu eröffnen (außer eben hier und da an kleinen Schräubchen zu drehen, die für einige ein bisschen was bringen – wie etwa Mindestlohn). Eben weil es sich um supranationale Entwicklungen handelt.

    Und Revolutionen lassen sich nicht exportieren, bleiben also im Ursprung national, weil auch die Verhältnisse trotz aller Globalisierung überall anders sind bis auf das Grundprinzip Kapitalismus;-)

    Nur wird ein „linkes“ Vorgehen innerhalb dessen immer scheitern, wenn dieser als eigentliches Übel bestehen bleibt und nicht dessen Abschaffen als Ziel hat. Rechte wollen das gar nicht und deshalb können die zwar fett Systemkritik üben, aber trotzdem nichts ändern wollen und als Lösung die Kurzstrecke Nationalismus fahren.

  19. Die kommt aber gewiss nicht von einer „zu autoritären Erziehung zum Gehorsam“ (@Sven), sondern eher vom Gegenteil. Was Eltern so alles rund um ihre Kids thematisieren, was Lehrkräfte berichten, aber auch der konkrete Umgang den ich gelegentlich mitbekomme, lässt mich (kinderlos) denken: Die werden ja wie kleine Götter behandelt, Grenzen kennen sie gar nicht mehr, alles dreht sich um ihr Wohl und Wehe….

    Vielleicht fällt es einem als kinderloser Mensch eher auf, aber bei manchen Kindern denkt man sich schon „Ja okay, bei dem Kind wären ein paar Watschen in früheren Jahren vielleicht doch mal sinnvoll gewesen.“

    Und andererseits habe ich von den Lehrkräften in meinem Umfeld auch Dinge gehört von wegen: „Alle von mir, dass ich die Blagen an ihrer Stelle erziehe. Aber wie soll das gehen, wenn ich schon große Mühe hab, deren Augen von den Smartphone-Displays wegzubekommen?“

    Schön für die Kinder, aber wie werden sie reagieren, wenn sie merken, dass das Leben nicht nur ein großer wundervoller Spielplatz ist?

    Und wie werden sie reagieren, wenn sie Dinge plötzlich aus eigener Tasche bezahlen müssen?

    Und Revolutionen lassen sich nicht exportieren, bleiben also im Ursprung national, weil auch die Verhältnisse trotz aller Globalisierung überall anders sind bis auf das Grundprinzip Kapitalismus;-)

    Es hat zumindest mal in der Vergangenheit gelegentlich mehr oder weniger geklappt:

    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Revolutionsexport

  20. @Sven: Deine Videoempfehlung habe ich mir gestern auch gegeben, allerdings nur etwa 45 Minuten als Background zu meiner sonstigen Arbeit. Ich kannte den Vortragenden schon, hatte aber keine genaue Erinnerung mehr. Jedenfalls schaukelte sich das Thema im Video zunehmend hoch und wurde mir dann zu viel.
    Jetzt habe ich allerdings bei Youtube einige weitere Empfehlungen.

    @Arno:
    „wenn ich schon große Mühe hab, deren Augen von den Smartphone-Displays wegzubekommen?““
    Das fiel mir 2001 in einer großen asiatischen Stadt auf, daß alle in ihr Phone schauten. Ist zwar nur eine anekdotische Beobachtung meinerseits gewesen, Aber damals dachte ich: Alle reden von Achtsamkeit, vom im Jetzt-Sein (Eckhard Tolle) und das Gegenteil wird praktiziert.

  21. Die Blagen und das Smartphone. Schon die Sprache machts. Wer so denkt, dass das vor einem „Blagen“ sind und wer nur denkt, wie er sie „wegbekommt von etwas“ macht alles richtig. Also in seiner Sichtweise. Und wird es dennoch nicht hinbekommen. Es sind keine Blagen, wie wir selbst vor 30 oder 50 Jahren keine waren, und vom Fernseher oder Kofferradio bekam man uns auch nicht weg: weil der Unterricht und die Schullektüre grässlich waren, weil die Lehrer so spannend erzählt haben, wie eingeschlafene Füße. Hingegen habe ich von Jacques Cousteau noch heute viel im Kopf. Die Lehrer um mich rum schimpfen auch in einer Tour über dieses schreckliche Smartphone. Aber das ihr Unterricht (auch meiner) vielleicht einfach nur keinen Spaß macht, nicht interessant ist, überfordert, nervt, lebensfremd ist, das will keiner (kaum einer) zugeben. Erst wenn man (auch ich) das macht, bekäme man die Kinder (nicht die Blagen) zum Unterricht (vielleicht nicht weg vom Smartphone).

  22. „Vielleicht ist die zentrale, oft übersehene Schwäche von Demokratien, dass sie auf der Annahme beruhen, ein überwiegender Teil des Wahlvolks handele nach rationalen Erwägungen. Dass Wähler ihre Wahlentscheidung mehrheitlich argumentativ begründen können und bereit und in der Lage sind, im politischen Diskurs inhaltlich darüber zu diskutieren. Dass sich letztlich das beste Argument durchsetzt. Genau das ist aber so gut wie nicht mehr der Fall. Ebenso wenig die Fähigkeit, zu akzeptieren, dass andere mal die Mehrheit innehaben.“

    Nach dem Lesen der vielen Kommentare bleibt für mich die Lagebeurteilung von Stefan Rose nach wie vor die Quintessenz. Wobei auch ich das Wort „vielleicht“ streichen würde.
    @Claudia
    Vielen Dank für den tollen Beitrag!

  23. @Fred Lang

    Dass Wähler ihre Wahlentscheidung mehrheitlich argumentativ begründen können und bereit und in der Lage sind, im politischen Diskurs inhaltlich darüber zu diskutieren. Dass sich letztlich das beste Argument durchsetzt. Genau das ist aber so gut wie nicht mehr der Fall.

    War das jemals so? Eingebildet haben sich das gewiss viele in unterschiedlichsten Nationen. Vielleicht sogar manchmal in Totalitären. Abgesehen davon, kommt die zweite Seite immer dann ins Spiel, wenn es wirklich um etwas geht. Die wird sich gegebenenfalls genau mit diesem Argument rüsten und in die Schlacht ziehen. Unsere Rechtspopulisten machen das ja genauso. Sie sprechen dem politischen Gegner oft genug die Mündigkeit ab. Und es verfängt.

  24. Eine rationale Bewertung kann ja auch eine Frage des Standpunktes sein: Des einen Freund, des anderen Terrorist.
    Ebenso kann es sein, dass das System nicht mehr für die Menschen,- nach deren Prioritäten,- nachvollziehbar rational handelt, ob Gewaltmonopol, Heizungsgesetz oder Fahrradwege in Peru.
    Ferner können sich Koalitionen bilden die nicht mehr unbedingt dem Wunsch der Mehrheit entsprechen.

    Die Schwäche läge demnach im System, nicht im Wahlvolk, wobei ich Stefan`s letzten Satz zustimme und die Entwicklung bedauere.

  25. Würde man Demokratie aus den altgriechischen Schriften extrahieren, käme das altamerikanische Südstaatenmodell raus.
    Offensichtlich soll es da ja auch wieder hingehen.
    Wenn man was dagegen tun will, kann man sich politisch einbringen.Nur muss man sich im Klaren sein, dass nan damit nichts anderes, aks einen Umsturz plant.

    Die Ichlinge sind nicht neu. Doch zwischen Egoismus und Narzissmus ist der Unterschied schon gewaltig. Das beflügelt natürlich das Smartphone., dessen Apps meist narzisstische Belohnungssyteme darstellen. Über eine Generation geht der Spass nun schon. Wer hätte schon gedacht, dass aus dem ollen Siemensknochen mal eine Spielkonsole mit Business Components wird? Kinder brauchen aber Aufmerksamkeit. Doch das Gerät ist halt wichtiger.
    Nicht, dass uns schon ganze Bücher vor der narzisstischen Gesellschaft gewarnt haben, in der wir nun leben. Wir fluten auch den Alltag mit diesen lustigen Ideen. Arbeitsablauforganisation, Arbeitshierarchie, etc.pp..

    Da wundert es wohl kaum, dass alles autoritärer wird?
    Dazu kommt noch der importierte Rechtsradikalismus aus den USA. Wo man sich fragt: „Was soll der Scheiß, wir haben den Mist, wenn nicht erfunden, dann zumindest zur Blüte gebracht?“ Aber offensichtlich trifft das den Nerv vieler.

    Die Demokratur von heute, kann nur ein Übergangssystem sein.

    Von Mehrheiten kann man jetzt auch nicht so sprechen, wenn man Die Wahlbeteiligung den Parteien zuordnet.
    Dann ist das lediglich ein netter Trick, um eine, wie auch immer geartete Liaison zwischen Stampfalice und Fotzenfritz zu vermeiden.

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