Claudia am 04. April 2021 — 11 Kommentare

Mehr Freiheiten für Geimpfte?

Weil Jans Spahn angekündigt hat, „in der Zukunft“ müssten Geimpfte nicht mehr in Quarantäne und bräuchten auch keine Tests  für den Besuch beim Frisör und anderswo, reagieren gerade viele ziemlich aufgeregt: Spaltung, Erpressung, Ungerechtigkeit, keine Solidarität – das sind so die Vorwürfe, die angesichts solcher Perspektiven gepostet werden.

Impfung, SymbolbildSpahn stützt seine Verkündung auf einen aktuellen Bericht des RKI, in dem es heißt:

»Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist das Risiko einer Virusübertragung durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen.«

Bei mir wird das ab dem 17.Juli der Fall sein, doch war meine Meinung zu „Erleichterungen für Geimpfte“ schon immer diesselbe:  Wenn es keinen sachlichen Grund mehr gibt, die Bewegungsfreiheit von Geimpften zu beschränken, dann sind solche Maßnahmen nicht mehr zu rechtfertigen. Denn:

  • Was bittschön soll eine Quarantäne bei zweimal Geimpften noch bringen?
  • Warum soll Geld für ihre Testung ausgegeben werden, wenn die Tests doch nur geringere Sicherheit bieten als die Impfung?
  • Warum sollten Bewohner/innen von Pflegeheimen weiter kaum Besuch empfangen und keine Gemeinschaftsveranstaltungen genießen dürfen, obwohl sie zu allererst geimpft wurden? Sie sind in ihrer letzten Lebensphase, wovor will man sie durch massive Minderung ihrer Lebensqualität jetzt noch schützen?

Staatliche Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein!

Es gerät offenbar leicht in Vergessenheit, dass staatliche Maßnahmen, die Grundrechte einschränken, immer verhältnismäßig sein müssen. Das folgt aus dem Rechtsstaatsprinzip und ist ständige Rechtsprechung beim Bundesverfassungegericht. Es bedeutet:

Eingriffe in Grundrechte müssen einen legitimen Zweck verfolgen, sowie geeignet, erforderlich und angemessen sein, diesen Zweck zu erreichen. 

Zum „Zweck“ schreibt z.B. Dr. Milke Wienbrake, Prof. für öffentliches Recht:

„Welchen Zweck der Gesetzgeber mit dem von ihm eingesetzten Mittel genau verfolgt, ist durch Auslegung der jeweiligen gesetzlichen Regelung nach ihrem Wortlaut, ihrer Systematik, ihrer Historie sowie ihrem Telos [=Ziel] zu ermitteln. Ist der Gesetzeszweck auf diese Weise identifiziert, so ist anschließend zu untersuchen, ob dieser auch legitim ist.“

Kaum jemand wird bestreiten, dass die Corona-Maßnahmen den Zweck haben, Ansteckungen mit dem Virus durch Reduzierung der Kontakte zu vermeiden. (Ich sage „kaum jemand“, weil es ja doch ein paar Schwurbler gibt, die meinen, das alles seien reine Staatsschikanen, „um das Volk zu unterdrücken“). Wenn also das Ansteckungsrisiko bei Kontakten mit Geimpften kleiner ist als das Risiko bei Treffen mit Getesteten, dann kann die Folge doch nur sein, Geimpfte den Getesteten zumindest gleich zu stellen. Mit der Folge, dass alle Einschränkungen, die durch Tests aufgehoben werden können, für sie entfallen.

Nicht als Gnade von Seiten eines Ministers, nicht als von irgendwem zu verleihendes „Privileg“, sondern als schlichte Folge aus dem Wegfall des Zwecks der Beschränkungsmaßnahme.

Ist „Impfneid vermeiden“ ein legitimer Zweck?

Es ist mehr als fraglich, ob das „Vermeiden von Impfneid“ bzw. gefühlter Ungerechtigkeiten ein legitimer Zweck für das Beibehalten der Beschränkungen für Geimpfte ist. Warum? Weil weder  Wortlaut noch Systematik noch Historie der Gesetze und Verordnungen zu Corona eine solche Interpretation der Maßnahmen stützt. Ihr Zweck war und ist der Seuchenschutz, sonst nichts. Und: Es ist nicht möglich, Gesetzen und Verordnungen neue Zwecke „nachzuschieben“, was auch gut und richtig ist, sonst kämen wir in Teufels Küche!

Wäre es dann aber möglich, neue Gesetze und Verordnungen zu verabschieden, die dann den Zweck „Impfneid vermeiden“ beinhalten? Also ins neue Gesetz rein zu schreiben:

„Diese Vorschriften gelten auch für Geimpfte, solange nicht jeder die Möglichkeit zur Impfung hatte, um Gefühle der Ungerechtigkeit und des Neids auf die vermehrten Freiheiten Geimpfter zu vermeiden.“

Da Parlamente eine gewisse (jedoch nicht schrankenlose!) Freiheit genießen, Gesetzeszwecke zu bestimmen, wäre das – vielleicht! – möglich. Auf keinen Fall gilt das für bloße Rechtsverordnungen der Verwaltung, die immer ein ermächtigendes Gesetz benötigen (hier: das Infektionsschutzgesetz, das genau deshalb geupdatet wurde).

Angemessen?

Nehmen wir also mal an, die Vermeidung von Impfneid könnte ein „legitimer Zweck“ sein, begründet mit dem Gemeinwohl, das durch zuviel Ärger Noch-nicht-Geimpfter vielleicht gestört werden könnte (sicher ist das nicht, wg. der o.g. „Schranken“). Dann kommt es aber immer noch darauf an, ob der angestrebte Zweck wichtiger, also höher zu bewerten ist, als die Freiheiten, die auf Seiten der Geimpften eingeschränkt würden. Sprich: Das Mittel muss für die Erreichung des Zwecks „angemessen“ sein:

„Das Ziel darf in seiner Wertigkeit nicht außer Verhältnis zu den Eingriffsauswirkungen stehen. Je intensiver das Mittel in das Grundrecht eingreift, umso gewichtiger und dringlicher muss das Ziel sein, das gefördert wird.“
(Quelle)

Die Corona-Beschränkungen (Kontaktverbote, Testpflichten, Quarantäne) schränken die Grundrechte aller Betroffenen erheblich ein, das bestreitet niemand. Die Eingriffe sind normalerweise auch gerechtfertigt, soweit es um das Ziel geht, Ansteckungen zu vermeiden. In diesem Fall wird die Abwägung (Seuchenbekämpfung gegenüber Grundrecht auf Bewegungsfreiheit) zu Gunsten der Beschränkungen ausgehen. Das ist jedenfalls derzeit Stand der Dinge in der Rechtsprechung.

Ob die Verhinderung von – verständlichem – Impfneid jedoch so „gewichtig und dringlich“ ist, dass sie die Schwere der durch Seuchenschutz nicht mehr zu begründenden Eingriffe in die Grundrechte Geimpfter rechtfertig, bezweifle ich. Grundrechte haben Verfassungsrang, was man von der Vermeigung von Ärger und Unmut bei Noch-nicht-Geimpften nicht behaupten kann.

Dass Spahn mehr Freiheiten für Geimpfte ankündigt, ist also keine neue Gemeinheit eines mittlerweile unbeliebten Ministers. Sondern die schlichte Einsicht in das, was die derzeitige Rechtslage hergibt und was nicht.

Mal ganz unjuristisch…

…finde ich die Überlegung nahe liegend: Was gewinnen wir Noch-nicht-Geimpften, wenn die Geimpften unsere Beschränkungen weiter mitmachen müssen?

In dieser empfehlenswerten „beta story“ wird das Thema mal angenehm unpolemisch ausgebreitet und von allen Seiten betrachtet:

 

 

Diskussion

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11 Kommentare zu „Mehr Freiheiten für Geimpfte?“.

  1. Man muss halt noch die Ergebnisse abwarten. So ganz ist es offenbar noch nicht klar, ob nicht auch Geimpfte das Virus weitergeben können und ob Mutationen die Impfungen obsolet machen. Am Ehesten wird man da wohl auf Israel schauen müssen.
    Die Frage ist aber auch wo man hin will. In Deutschland sieht es nicht danach aus, dass man zu der alten „Normalität“ zurück möchte.

  2. Das RKI hat zu seinem Bericht eine aktuelle Studie aus England ausgewertet – und auf dieser Basis verlautbart, die Ansteckungsgefahr sei geringer als bei negativ Getesteten.
    100%ige-Sicherheit wird es im übrigen nie und nirgends geben. Wer sie fordert, will den ewigen Lockdown! Von allen Impfstoffen ist bisher sicher, dass sie schwere Verläufe verhindern – auf dieser Basis kann dann m.E. wieder eine Art Normalität einziehen. Corona wird sein wie eine Grippe, die immer wieder kommt. gegen die man sich jährlich impft.
    Was meinst du damit, dass DE nicht zur „alten Normalität“ zurück will?

    Ich finde es momentan ziemlich schrecklich, dass viele einfach nicht gönnen können. Niemand hat irgend einen Nutzen davon, wenn alle Geimpften so lange alle Beschränkungen mitmachen, bis ALLE ein Impfangebot hatten (als ca. September). Aber viele hätten einen Nutzen, wenn sie mehr dürften, man denke nur an die Gastronomie, den Kulturbereich…
    Dieses laut vorgetragene „was ich nicht darf, soll auch kein anderer dürfen“ kommt mir so unendlich kindergartenmäßig vor.
    Erschreckend auch so eine Bemerkung:
    „Es geht einfach ums Prinzip, das keiner etwas dafür kann,wenn er noch nicht geimpft ist. Es sieht aber so aus als würden die Geimpften belohnt und die Nicht- Geimpften bestraft.“
    Der Staat ist doch nicht Papa und auch nicht Mutti! Es steht nicht im Belieben der Politiker/innen, Grundrechte nach Gusto und Stimmung zu beschränken – wenn der Grund weg ist, muss auch die Beschränkung fallen. Und doch tun alle so, als wär das wieder nur der doofe Spahn…

  3. Ich frage mich Mal wieder, wer ist dieses ominöse „man“, das nicht zurück zur Normalität will. Und welche Normalität ist gemeint, wenn sie in “ “ gesetzt wird. Gibt es davon zwei? Eine Normalität und eine „Normalität“? Und zu welcher davon will „man“ nicht zurück? Und warum? Und wo will „man“ denn sonst hin?

    Jens Spahn kann momentan sagen, was er will: es wird ihm alles zum Nachteil ausgelegt, auch wenn es sinnvoll ist. Hat er sich nicht zuletzt auch selbst zuzuschreiben durch seine erratische Politik, seine Versprechungen, bei denen von Anfang an klar war, dass sie nicht zu halten waren und durch sein ungeschicktes Handeln (um es sehr milde auszudrücken) in privaten Immobilien-Geschäften.

  4. @Brendan: danke für deinen Kommentar! Wie ich es sehe, gibts drei „Normalitäten“= das alte Normal vor Corona, das Corona-Normal (aktuell, je nach Land verschieden und schwankend), das „neue Normal“ nach Corona – wobei dieser Begriff von einigen für das Corona-Normal verwendet wird, von anderen von der Zeit nach Abflauen der Pandemie.

    Deshalb hab auch ich Juri gefragt, was genau er meint. So kann ich nämlich nur zwei Wahrscheinlichkeiten andenken, die er gemeint haben könnte – jeweisl mit einem anderen „man“:

    • Zum einen wollen manche nicht zurück zur alten Normalität, weil diese alles andere als Klimanwandel-kompatibel ist. Weniger Konsum, weniger Flugreisen – das wünscht „man“ sich auch für danach.
    • Zum anderen gibt es eine polemische Interpretation: Wenn man bei Twitter so mitliest, drängt sich der Eindruck auf, dass nicht wenige im Grunde einen „ewigen Lockdown“ wollen und keinen Gedanken daran verschwenden, was dann aus uns allen würde. Dazu gehört auch der verbreitete Vorwurf, „die Wirtschaft“ hätte gemeinerweise immer Vorrang. Als wäre „die Wirtschaft“ etwas komplett von „uns“ Getrenntes.
  5. Offensichtlich gilt für „man“ und „Normalität“ wohl das, was auch für die „Wahrheit“ zählt. Jeder hat so seine eigenen Vorstellungen davon.
    Bestimmungsgeber + Bestimmungsnehmer = Bestimmer + Bestimmte = Norm = man.
    Alle Anderen gehören da nicht zu.
    Ist man > andere so folgt daraus die „Normalität“.
    Wenn die Bestimmungsgeber 20 x das Gleiche bestimmen, um zu anderen Ergebnissen zu kommen und die Bestimmungsnehmer das gutheißen, so folgt die neue „Normalität“.

  6. @Juri: danke! Aber leider weiß ich noch immer nicht, was DU gemeint hast: WELCHE Normalität, WELCHES „man“?
    Ich meine: Warum diskutieren wir hier? Doch um zumindest die jeweiligen Standpunkte der Beteiligten zu verstehen – so mal als Ausgangsbasis.

  7. Was für eine Ent-täuschung wird es für alle Menschen sein, die immer noch glauben, dass eine Impfung sie retten wird, wenn sie erleben werden, dass das nicht geschehen wird? Diese Politiker werden uns die „Freiheiten“ nicht freiwillig zurückgeben. Warum sollten sie?
    Wie viele Menschen glauben tatsächlich immer noch, dass es hier um Gesundheit geht, obwohl man doch nur ein kleines bisschen seinen Verstand einschalten muss, um mittlerweile absolut eindeutig zu erkennen, das hier was grundlegend nicht stimmt an dem, was uns die Politiker/Medien seit einem Jahr an Geschichten erzählen?
    Die Widersprüche sind doch kaum noch zu übersehen. Wenn es tatsächlich um Gesundheit ginge, würden sich Politiker völlig anders verhalten. Was wir seit Monaten erleben ist im Kern gesundheitsschädlich und zutiefst menschenverachtend. Was hier Kindern angetan wird, ist absolut unverantwortlich.
    Die Fragestellung in der Überschrift zeigt, wie wirksam die Medien waren:
    Grundrechte werden Freiheiten genannt. Freiheiten, die von den Politikern gnädigerweise an Geimpfte zurückgegegeben werden sollen… Was für eine verdrehte Wahrnehmung. Grundrechte sind Abwehrrechte, die jeder Bürger hat gegen Übergriffe des Staates. Genau die Übergriffe, die wir seit einem Jaht erleben. Die Politik müsste diese Einschränkungen sehr gut begründen. Das geschieht aber nicht, alle Massnahmen scheinen ja bisher nicht wriklich zu wirken, immer weiter steigende „Zahlen“. Kein Wunder, wenn immer mehr Menschen sich testen lassen…
    Was ist eigentlich das Ziel dieser Massnahmen? Wo ist die positive Perspektive, die Politik/Medien anbieten?
    Alle sollen sich impfen lassen. Und dann??
    Das Virus mutiert doch. Der Impfschutz lässt nach. Die Impfung soll regelmässig (halbjährlich/jährlich) wiederholt werden… Never ending story.
    Super Geschäftsidee für die Pharmaindustrie, Testhersteller etc…
    (Ganz abgesehen davon, dass sich dieser Impfstoff noch in der 3. Phase der Zulassung befindet, es handelt sich also hier de facto um einen Versuch an Menschen. Ein Impfstoff, der fremdes Genmaterial erstmals in gesunde Menschen einbringt. Wie kann man Menschen zwingen wollen, an einem Medikamentenversuch teilzunehmen? Grundrechte gegen Teilnahme an Medikamentenversuch? Das ist eine klare Erpressung)
    Und selbst wenn es gelingen würde Corona auf der ganzen Welt auszurotten:
    Es gibt noch unzählige weitere Viren und Bakterien, die von Mensch zu Mensch übertragen werden können und potentiell tödlich sind.
    Am sichersten ist es also, Kontakte dauerhaft vollkommen einzustellen.
    Fragt sich nur, ob so noch viel Lebensfreude übrig bleibt.
    Was ist der Sinn deines Lebens?
    Das physische Leben endet jedenfalls. Soviel ist sicher. Was danach kommt wissen wir nicht, vielleicht gibt es ein Leben nach dem Tod. Ganz sicher aber gibt es ein Leben vor dem Tod.
    Vorausgesetzt wir verhindern und vermeiden es nicht. Leben ist Bewegung, Kreativität und vor allem Berührung und Verbindung. Es braucht Mut und Vertrauen. Miteinander. Echte Solidarität und Menschlichkeit. Nicht diese Heuchelei und Unmenschlichkeit. Aber es muss wohl erst noch viel schlimmer werden, bevor genug Menschen nicht mehr mitmachen.
    Ich bin für einen 4 wöchigen totalen Lockdown. Gibt Menschen die Möglichkeit hinzuschauen und wahrzunehmen… Aufwachen.

  8. Mal eine andere Perspektive auf das Geschehen:
    https://www.youtube.com/watch?v=STem4qWYuPA

  9. @claudia Kürzer und knapper habe ich das jetzt nicht beschreiben können. Ich wüsste auch nicht, wo ich jetzt unkonkret gewesen wäre.

  10. @Juri: du hast kurz und knapp etwas ALLGEMEINES über die Begriffe und ihre Findung gesagt – aber ohne dich zu positionieren. Ohne zu sagen, welche Art Normalität und welches „man“ du in dem Satz gemeint hast:

    „Die Frage ist aber auch wo man hin will. In Deutschland sieht es nicht danach aus, dass man zu der alten „Normalität“ zurück möchte.“

    Aber lass gut sein, ich will dich nicht nerven. Gibt ja keine Pflicht hier, sich mit einer Meinung zu outen. Nur mindert es halt etwas die Chance auf vertiefende Gespräche.

    @gab: die empfehle ich die Kurz-Serie „Charitee intensiv„.

  11. @claudia
    Dann frag mich das doch gleich.
    Wo ICH stehe ist klar.
    Nach wie vor, sage ich, dass sich eine atomare Schneise ziehen sollte, von München über Dresden bis Kiel, um Schlimmeres für die Allgemeinheit dieses Planeten für ein paar Millionen Jahre zu vermeiden.
    Von daher ist das atomare Endlager auch schon gefunden. Es ist direkt unter unseren Autobahnen möglich.

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