Die Gemengelage nach der Wahl lässt nichts Gutes hoffen. Kompromisse zwischen den vier Parteien, die die derzeit einzig mögliche Jamaika-Koalition verhandeln sollen, scheinen schier undenkbar. Zu verschieden sind die Kernforderungen der GRÜNEN und der FDP, und auch zwischen CDU und CSU knirscht es wieder gewaltig. Zu alledem kommt noch die brisante Initiative von Macron, der für Europa so in etwa das Gegenteil von dem plant, was die FDP will. Mit einer GroKo hätte es dafür – vielleicht! – Chancen gegeben, aber so? Weiter → (Unregierbar? Ein paar Anmerkungen zur Wahl)

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GRÜNE oder LINKE? Immer wenn ich mich mal wieder fürs eine oder andere entschlossen habe, bin ich mir schon bald nicht mehr sicher. Ein anderes Gefühl, ein anderes Argument, ein weiteres Detail, das mich ärgert, nicht wünschenswert oder nicht realisierbar erscheint – und schon schwanke ich wieder: Wen also wählen? Weiter → (BTW2017: Wankelmütig – immer noch)

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„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“ heißt es in Art.21 GG. Dass sie viel mehr tun als nur „mitwirken“ und dass es bei den vielen Themen, die im Bundestag verhandelt werden, bei weitem nicht immer „um die Sache“ geht, kennen wir zur Genüge. Fraktionswang, Ämterhäufung, mangelnde innerparteiliche Demokratie sind nur einige Kritikpunkte von vielen. Auch die „Abgehobenheit“ der Parteipolitiker wird vielfach kritisiert: Sie hätten den Bezug zum normalen Leben weitgehend verloren, heißt es. Was ja auch nicht wundert, denn so ein Politikbetrieb setzt eigene Prioritäten, die dann mehr und mehr das Denken und Handeln bestimmen, wenn man mal „drin“ ist. Weiter → (Mehr Demokratie: 50% reine Direktmandate!)

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Zugegeben, ich war auch erst erschrocken angesichts der Schlagzeilen, z.B. bei Focus: „Ab 2018 können 390.000 Syrer ihre Familien nach Deutschland holen“ – und unter dem Artikel gleich Kommentare, die den Untergang des Landes an die Wand malen und davon ausgehen, dass gleich jeder Syrer 4 bis 6 Angehörige nachholt, bzw. „seine ganze Sippe“, wie ein rechtes Hetzblatt schreibt. Als würden die alle auf einmal im Frühjahr 2018 auf der Matte stehen! Weiter → (Familiennachzug: Organisieren und integrieren statt dramatisieren!)

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Die Ramblas:

Weiter → (#Barcelona ♥ ♥ ♥)

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Veröffentlicht am 13.08.2017:

„1947 anti-fascist video made by US military to teach citizens how to avoid falling for people like Trump is relevant again“.

Sehenswert, auch wenn man nicht jedes Wort von diesem rassistischen Rumbrüller versteht. Das „gute Amerika“, wie wir es von früher noch kennen, zeigt sich im Dialog der Beobachter.

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