Claudia am 27. März 2023 —

Koalitionsausschuss wird zur Marathon-Sitzung – spinnen die?

Seit gestern abend um 18 Uhr tagt die Ampel im Koalitionsausschuss – jetzt ist es 12 Uhr mittags und es scheint kein Ende in Sicht. Mal eine ganz einfache Frage: Wie kann man eigentlich glauben, nach 16 Stunden „Sitzung“ mit derart übernächtigten Politiker/innen noch sinnvolle, rationale Einigungen erzielen zu können?

Warum haben sie sich nicht früher getroffen? Es war immerhin Sonntag! Und warum unterbrechen sie nicht und treffen sich nach dem allgemein üblichen Nachtschlaf wieder? Hatten sie nicht versprochen, dass solche Nachtsitzungen der Geschichte angehören sollten? Vom „anderen Politikstil“ und der „Fortschrittskoalition“ will ich gar nicht erst reden!

Wer hätte verhindern können, was gerade stattfindet? Natürlich Scholz! Der schaut gerne nur zu, wie zwei sich streiten, anstatt „Führung“ zu liefern, die er doch immer wieder versprochen hat.

(Das ist jetzt kein besonders gehaltvoller Blogpost, einfach den Frust rauslassen muss auch mal sein!)

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Diskussion

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8 Kommentare zu „Koalitionsausschuss wird zur Marathon-Sitzung – spinnen die?“.

  1. Peter Lohren (Zitatlink)

    Es geht um alles oder nichts. Zerbricht die Ampelkoalition, womöglich mit Neuwahlen, läge die CDU vermutlich deutlich bei 10 Prozent vor der SPD. Ob es die FDP überhaupt über die 5-Prozent-Hürde schafft, ist ebenfalls fraglich und die Grünen würden für ihre einseitige Fokussierung der Elektrifizierung von Heizung und Verkehr vermutlich auch vom Wähler abgestraft.

    Die Ampelkoalition müsste in dem Fall ihre Ministersessel räumen. Das will natürlich niemand der Regierenden. Man wird also bemüht sein, die Koalition – koste es was es wolle – zusammenzuhalten.

    Dabei droht weiteres Ungemach. Nach Aussage von Frau Prof. Lamia Messari-Becker können wir unmöglich soviel Strom erzeugen, dass wir damit alle anderen Energieformen ersetzen und alle Sektoren sicher versorgen können. Ganz abgesehen von den Kosten für den einzelnen Bürger ist Habecks „Stromwende“ damit Utopie.

    Das wird dem derzeitigen Wirtschaftsminister also auch noch um die Ohren fliegen, d.h. die gutbetuchte Wählerschaft der Grünen wird sich vermutlich als letzte Klientel und sicherer Hafen der Wählerstimmen, von der Partei abwenden.

    Dann macht man doch lieber gute Miene zum bösen Spiel und versucht sich wenigstens bis zur nächsten Wahl zu halten ;-)

  2. Claudia (Zitatlink)

    @Peter: Zur Frage, wo der Strom für die Wärmepumpen herkommen soll, fand ich diesen informativen Artikel mit div. Szenarien – demnach soll das alles machbar sein, sofern noch genügend Solarkapazitäten ausgebaut werden.
    Bin selbst keine Energie-Expertin und kann deshalb – leider – nicht wirklich beurteilen, was tatsächlich stimmt!
    ***
    Jetzt haben sie den Koalitionsausschuss nach sage und schreibe 20 Stunden „unterbrochen“. Die halbe Regierung musste zu heute nachmittag in die Niederlande, weiter gehts am Dienstag, heißt es. Siehe Tagesspiegel.

  3. Juri Nello (Zitatlink)

    Ich hatte da nichts anderes erwartet. So muss das, wenn man genügend Narzissten an einen Tisch kriegt.

    Kann sich noch jemand an die vorletzte Bundestagswahl erinnern und an den Frieden, der fast ein halbes Jahr geherrscht hat, da es solange brauchte, um die Regierung zusammen zu bekommen?

  4. Horst Schulte (Zitatlink)

    Doch, ich verstehe gut, dass du diesen Wahnsinn thematisierst. Genau aus den richtigen Gründen bzw. der richtigen Einordnung. Es ist nicht zu fassen, was diese Regierung alles NICHT liefert. Dass es am Ende der „gesunde Menschenverstand“ sein würde, hätte kaum einer von diesen drei vermurksten Parteien gedacht. Ob ihre Machtbeflissenheit wirklich länger reicht als der Frust über ihr Unvermögen? Ich hoffe, diese Koalition zerbricht. Dann wird das zusammenwachsen, was ohnehin zusammengehört. Schwarz und Grün sind die Zukunft. Vielleicht wandere ich doch noch aus.

  5. Peter Lohren (Zitatlink)

    @Claudia: Meines Erachtens rechnen die mit der Maximalauslastung von Solaranlagen. Leider tendiert ausgerechnet in der Jahreszeit des Heizens die Stromausbeute von Solardächern in den meisten Monaten oftmals sogar fast gegen null.

  6. Holly (Zitatlink)

    Es geht ja nicht nur um den Strom für Wärmepumpen – die E-Autos, wenn es mal mehr sind sollen ja auch geladen werden. Wo DAS herkommen soll, konnte man mir in der allgemeinen Begeisterung auch noch nicht sagen.
    Im Übrigen bezweifle ich, daß bei solchen Sitzungen was Brauchbares rauskommt.

  7. Mikka (Zitatlink)

    Das ist nur abartig und sinnbefreit. Bitte schnell Neuwahlen. Nur Streit, keine Kommunikation. Jeder gegen jeden.
    3 Parteien sind einfach zu viel!

  8. Juri Nello (Zitatlink)

    Immerhin ist mehr bei rumgekommen, als ich mir vorstellen habe können. Das ist ja schon was. Nur war leider nix dabei für den ärmeren Teil der Bevölkerung. Das Brötchen ist inzwischen bei 20 Cent Bei den Löhnen gibt es nur dort Zuwächse, wo der Streik andere betrifft. Z. B. beim VW-Management. Die beste Kleptokratie, die man für Geld kaufen kann.