Kürzlich erschien im FREITAG ein lesenswerter Artikel mit dem Titel „Jenseits der Illusionen“. Knapp drei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl (also wahrlich RECHTZEITIG!) macht sich Jürgen Trittin da Gedanken, was eigentlich werden soll, wenn die konservativ-neoliberale CDU/FDP-Regierung abgelöst wird – bzw. WIE das gehen könnte:
Fundamentale Bedingung linker Regierungspolitik ist zunächst, dass man regieren will. Das klingt trivial, ist aber nicht in allen Parteien links der Mitte Konsens. Eine glaubhafte Botschaft der Gerechtigkeit muss mit seriösen und realistischen Konzepten verbunden werden. Nur dann gibt es eine Chance auf eine Mehrheit links von der Mitte. Über die zentralen Themen wird man sich schnell einig werden – dazu gehören Energiekonzept, Klimaschutz, Mindestlohn, höhere Transferleistungen, eine Bürgerversicherung im Gesundheitssystem, massive Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, gerechte Besteuerung von Gutverdienenden und Vermögenden.
Was ihn bewegt, ist das Dilemma des gewöhnlichen Politik-Geschäfts: Die Opposition kritisiert üblicherweise fast alles konkrete Regierungshandeln und setzt andere WÜNSCHE dagegen, verbunden mit Vorwürfen bezüglich mangelnder Gerechtigkeit, Unwilligkeit, Klientel-Politik, Lobby-Hörigkeit und und und. Weiter → (Können Politiker auch anders? Was kommt nach Schwarz-Gelb?)
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Mehr muss man eigentlich dazu nicht mehr sagen. Trotzdem: Angesichts der „abgesoffenen“ Endlager 