{"id":834,"date":"2012-03-29T11:31:14","date_gmt":"2012-03-29T10:31:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=834"},"modified":"2012-09-20T09:45:50","modified_gmt":"2012-09-20T08:45:50","slug":"demokratie-wie-kann-man-mehr-mitbestimmung-der-buerger-organisieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2012\/03\/29\/demokratie-wie-kann-man-mehr-mitbestimmung-der-buerger-organisieren\/","title":{"rendered":"Demokratie: Wie kann man mehr Mitbestimmung der B\u00fcrger organisieren?"},"content":{"rendered":"

Unter dem spannenden Artikel \u00bbWas geht das mich an?\u00ab oder ein Pirat namens Rousseau<\/a> auf dem Blog Wiesaussieht<\/strong> ergab sich ein umfangreiches Kommentargespr\u00e4ch – leider sehr zersplittert und mit wenig Eingehen aufeinander. Deshalb halte ich hier mal meinen Beitrag dazu fest. Es geht um die Frage, wie man politische Entscheidungen demokratischer machen kann, bzw. wie man aus dem \u00fcblichen Parteiengez\u00e4nk heraus kommen k\u00f6nnte. (Nat\u00fcrlich am Beispiel der PIRATEN, die zumindest innerparteilich versuchen, die Dinge zu \u00e4ndern). <\/p>\n

Da schrieb also ein „Linus“:<\/p>\n

\n\u201cHilfsweise sollte man sich vor Augen halten, da\u00df es, rein \u201ctechnokratisch\u201d gesehen, h\u00e4ufig durchaus eine und sogar mehrere sinnvolle L\u00f6sungen gibt. Nur haben die keine Mehrheiten. Und dann kann man die Frage stellen, warum sie die nicht haben? Und dann \u00fcberlegen, wie dem abzuhelfen w\u00e4re?\u201d<\/p><\/blockquote>\n

Meine Antwort: <\/p>\n

Sie haben die Mehrheiten nicht, weil die \u2013 mehr oder weniger legitimierten \u2013 Entscheider eben NICHT gleich sind, sondern unterschiedliche Eigen- und Gruppeninteressen vertreten (nicht nur die eigenen, sondern auch die Fremder im Tausch gegen Vorteile, Sicherheit, Status, Pfr\u00fcnde\u2026).<\/p>\n

Die repr\u00e4sentative parlamentarische Demokratie ist ja bereits ein Projekt, mittels Legitimationsverfahren, Gesetzgebungen und Gesetz-gebundener Verwaltung den Wildwuchs der schieren Macht der M\u00e4chtigeren\/Reichen zu beschr\u00e4nken. Im GRUNDSATZ ist daran nichts falsch, es klappt allerdings angesichts der Weltentwicklungen nicht gut genug. Bei weitem nicht\u2026<\/p>\n

Linus schrieb weiter:<\/p>\n

\u201cW\u00e4re man sich sicher, da\u00df Entscheidungen tats\u00e4chlich nach bestem Wissen(!) und Gewissen(!) getroffen werden, dann w\u00fcrde sich das Legitimationsproblem weitgehend er\u00fcbrigen.\u201d<\/p><\/blockquote>\n

Das erinnert an die Idee vom \u201cguten K\u00f6nig bzw. F\u00fcrsten\u201d, nach dem ja noch gewisse Scheicht\u00fcmer regiert werden. Es hat wohl auch nirgends dauerhaft funktioniert. Der gute K\u00f6nig wird immer ein b\u00f6ser, wenn er droht, die Macht zu verlieren.<\/p>\n

Ich finde die Idee, m\u00f6glichst viele an einem Thema Interessierte an der Entscheidung zu beteiligen, nach wie vor richtig. Man hat bei unserem Parlamentariern doch oft genug den Eindruck, dass sie gar nicht wirklich informiert sind \u00fcber das, was sie da entscheiden. Gibts da nicht \u201cim Volk\u201d viel viel mehr Leute, die in einem Thema wirklich drin stecken??<\/p>\n

Es ist doch \u00e4hnlich wie beim Arzt: der kann auch nicht von allen Krankheitsformen, die ihm t\u00e4glich begegnen, wirklich viel Ahnung haben \u2013 wohl aber gibt es viele Patienten, die ihre eigene Krankheit seit Jahren gut kennen, inkl. konkurrierender Diagnosen, g\u00e4ngiger Therapien und neuer Forschungsans\u00e4tze.<\/p>\n

Eine rationale Verfassung w\u00fcrde versuchen, immer zumindest alle Interessierten mitbestimmen zu lassen.<\/p>\n

Diese Mitwirkung an Mitgliedschaften in Parteien zu binden, in denen man Jahre lang \u201cParteiarbeit\u201d machen muss, bevor man auch nur in die N\u00e4he von Mitbestimmung ger\u00e4t, das ist im 21.Jahrhundert einfach nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df!<\/p>\n

Die PIRATEN haben f\u00fcr all das auch keine fertigen L\u00f6sungen, aber sie reagieren immerhin auf das Problem und machen Experimente, was man von anderen Parteien nicht mehr sagen kann. F\u00fcr die scheint der Status Quo \u201calternativlos\u201d, sie denken gar nicht mehr dar\u00fcber nach. Na klar, denn egal wie, die jeweils gef\u00fchlte eigene Macht w\u00fcrde schwinden.<\/p>\n

Ich schreibe \u201cgef\u00fchlt\u201d, weil das schmutzige Geheimnis der Politiker<\/strong> ja ihre weitgehende Machtlosigkeit ist (z.B. gegen \u201cdie M\u00e4rkte\u201d, gegen Interessen von Gro\u00dfkonzernen etc.).<\/p>\n

Von den Piraten erwarte ich, dass sie in diesem Punkt ehrlich bleiben, wenn sie mal eine Zeit lang als Partei-Funktion\u00e4re und Abgeordnete \u201cMr. und Mrs. WICHTIG\u201d gewesen sind. Dann k\u00f6nnte n\u00e4mlich eine nur selten erw\u00e4hnte S\u00e4ule der Volksverdummung in sich zusammen fallen: der Glaube, die Politiker seien \u201cda oben\u201d und k\u00f6nnten immer \u201cmachen, was sie wollen\u201d.<\/p>\n

Wieder mehr machen im Sinne angesagter Ver\u00e4nderungen (auch GEGEN fest etablierte Interessen) kann man nur, wenn man \u201cdas Volk mitnimmt\u201d, das die angedrohten Sanktionen ja auszuhalten hat. (z.B. \u201cArbeitsplatzverluste\u201d).<\/p>\n

Eine Mischung aus Liquid Demokracy und Volksentscheiden (nach Diskursphase) \u2013 das sind doch schon mal tolle Ans\u00e4tze!<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Unter dem spannenden Artikel \u00bbWas geht das mich an?\u00ab oder ein Pirat namens Rousseau auf dem Blog Wiesaussieht ergab sich ein umfangreiches Kommentargespr\u00e4ch – leider sehr zersplittert und mit wenig Eingehen aufeinander. Deshalb halte ich hier mal meinen Beitrag dazu fest. Es geht um die Frage, wie man politische Entscheidungen demokratischer machen kann, bzw. wie […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/834"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=834"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/834\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=834"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=834"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=834"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}