{"id":4590,"date":"2024-11-08T14:07:57","date_gmt":"2024-11-08T13:07:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=4590"},"modified":"2024-11-08T16:28:14","modified_gmt":"2024-11-08T15:28:14","slug":"trump-on-ampel-off-lose-gedanken-zur-situation","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2024\/11\/08\/trump-on-ampel-off-lose-gedanken-zur-situation\/","title":{"rendered":"Trump on, Ampel off: Lose Gedanken zur Situation"},"content":{"rendered":"

Boris ist sprachlos<\/a> und schreibt das in sein Blog. Wirkt seltsam, aber ich kann’s verstehen: Sich \u00fcberst\u00fcrzende Ereignisse mit hoch wahrscheinlich \u00fcblen Folgen, s\u00e4mtliche Medien berichten, analysieren, diskutieren – was soll man da noch dazubloggen? Dass das alles ganz furchtbar ist und man sich viele neue (und alte) Sorgen machen muss? Wem w\u00fcrde das irgendwas nutzen?<\/p>\n

Aber einfach gar nichts schreiben zu Trumps erstaunlich deutlichem Sieg und zur spektakul\u00e4ren Aufl\u00f6sung der Ampel am gleichen Abend? Ein Blog ist doch auch ein kleines Lagerfeuer, an dem man zusammen kommen kann und sich \u00fcber die Schrecklichkeiten austauschen, auch ganz ohne den Anspruch, etwas im Medienkonzert wom\u00f6glich noch Fehlendes zu verlautbaren.<\/p>\n

Ich fang einfach mal an mit meinen losen Gedanken zur Lage:<\/p>\n

    \n
  1. Ampel-Aus versus Trump-Sieg:<\/strong>\u00a0 Irgendwie tut es gut, sich jetzt auf das Ende der Ampel-Regierung und die Frage „wie weiter“ konzentrieren zu k\u00f6nnen! Denn dass Trump derart deutlich gewonnen hat ist erschreckend und noch wei\u00df niemand, was von all den vorab verk\u00fcndeten Vorhaben er umsetzen wird – vermutlich eher mehr als weniger. Einfluss darauf haben wir keinen, also beteilige ich mich erstmal nicht am Ausmalen kommender Schrecklichkeiten und ihrer Folgen.<\/li>\n
  2. Olaf Scholz\u00a0 zur Lindner-Entlassung:<\/strong>\u00a0 Wow, was f\u00fcr eine Rede<\/a>, er hat Lindner ja richtig zerlegt! So kennt man Olaf Scholz eher nicht, der ja schon viel Kritik wegen „mangelnder F\u00fchrung“ auf sich gezogen hat. Damit war meist gemeint, dass er Lindners St\u00f6rman\u00f6vern nichts entgegen setzte, sondern im Hintergrund blieb, w\u00e4rend Habeck den Kontrapart gab. Nun meinen Kommentierende, die Rede sei „unangemessen“ gewesen, das Lindner-Bashen geh\u00f6re sich nicht, usw.\u00a0 Mir kam das eher wie ein Befreiungsschlag vor, Scholz hatte die Faxen endlich dicke und sah keinen Grund, das nicht im Detail zur Sprache zu bringen.<\/li>\n
  3. Lindners Aktionen und seine Reaktion auf die Entlassung<\/strong>:\u00a0 Ja, ich geh\u00f6re zu denen, die denken, dass Lindner es absichtlich so weit getrieben hat, weil seine FDP in der Todeszone bei 3 bis 4 Prozent d\u00fcmpelte. Und es klappt ja insoweit, als die FDP nun wieder knapp 5% erreichen soll (war irgendwo in den Nachrichten). Vom Ablauf her hat er sich das Ampel-Aus aber anders vorgestellt und war not amused \u00fcber die Art seiner Entlassung. Seine Gegenrede<\/a> erschien mir d\u00fcnn und unglaubhaft: Trotz der offenbar vorbereiteten Scholz-Rede wollten weder die SPD noch die GR\u00dcNEN das Ampel-Ende. In den Tagen zuvor gab es gen\u00fcgend Gelegenheiten zum Kompromiss – aber den wollte Lindner nicht.<\/li>\n
  4. Schuldenbremse:<\/strong> Der Ukraine dauerhaft bei ihrer Verteidigung zu helfen und gleichzeitig 1,5 Mio ukrainische Fl\u00fcchtlinge zu beherbergen rechtfertigt aus meiner Sicht einen „\u00dcberschreitungsbeschluss“. Selbst wenn die Ukraine wegen Trump verliert oder einen Diktatfrieden akzeptiert, bekommen wir noch viel mehr Fl\u00fcchtlinge – und all das aus dem normalen Haushalt? Absurd! Ganz allgemein bin ich der Meinung, die Schuldenbremse geh\u00f6rt reformiert und sollte nicht f\u00fcr Investitionen (Wirtschaft, Infrastruktur) gelten. Andere L\u00e4nder, allen voran USA, aber auch viele EU-L\u00e4nder investieren trotz Schuldenerh\u00f6hung – warum sollten denn wir den wirtschaftlichen Niedergang ohne Gegenma\u00dfnahmen hinnehmen?<\/li>\n
  5. CDU im Aufwind – aber wohin?<\/strong> Dass die CDU nicht alle noch anstehenden Gesetzespakete der Ampel durchwinken will, verstehe ich. Aber bei einigen (Abbau der sog. kalten Progression, Sofortma\u00dfnahmen f\u00fcr die Industrie, Krankenhausreform) sollte sie zeigen, dass sie Verantwortung f\u00fcrs gro\u00dfe Ganze noch kann! So knallhart, wie Merz sich aktuell gibt, frage ich mich immer: Denkt der denn gar nicht daran, dass er nach Neuwahlen wieder Koalitionspartner braucht? Die FDP wird kaum gro\u00df genug werden, damit es f\u00fcr eine reine Zweierkoalition reicht.<\/li>\n
  6. Vertrauensfrage und Neuwahlen<\/strong>:\u00a0 Da bin ich wirklich sehr gespannt, wie sich das entwickeln wird. So nachvollziebar der Wunsch (Umfrage: 84%<\/a>) nach sofortiger Vertrauensfrage und schnellstm\u00f6glichen Neuwahlen ist: In der Praxis wird das in der Vorweihnachtszeit schwierig, denn das ist traditionell die Zeit, zu der sich die gro\u00dfe Mehrheit von der gro\u00dfen Politik eher abwendet. Und rein logistisch ist eine Bundestagswahl ja keine Kleinigkeit, die man mal eben so auf die Schnelle organisieren k\u00f6nnte.<\/li>\n
  7. Zeitdruck und Verantwortung:<\/strong>\u00a0 Trump ante Portas, Ukraine, EU-Abstimmungen – es gibt in n\u00e4chster Zeit viel zu beraten und zu beschlie\u00dfen, aber Deutschland als gr\u00f6\u00dfte Wirtschaftsmacht der EU ist nicht mehr handlungsf\u00e4hig. Das war dem Lindner offenbar egal, als er die Dinge auf die Spitze und bis zum Ampel-Aus getrieben hat. Ein Desaster, mehr f\u00e4llt mir dazu grad nicht ein!<\/li>\n<\/ol>\n

    Genug, ich k\u00f6nnte noch lange so weiter schreiben, belasse es aber mal bei diesen sieben Punkten. Die Nummerierung stellt kein Ranking dar, sondern soll es erleichtern, sich auf den einen oder anderen Punkt zu beziehen.<\/p>\n

    Nun also: Wie geht es Euch mit alledem? Was denkt, f\u00fcrchtet, hofft Ihr?<\/p>\n

    ***<\/p>\n

    Und sonst:<\/p>\n

    Bundeswahlleiterin warnt vor \u00bbunabw\u00e4gbaren Risiken\u00ab bei einer Neuwahl im Januar<\/a> – SPIEGEL ONLINE<\/p>\n

    Der Trump-Schock<\/a> – Christoph Bautz<\/span> im Campact-Blog mit Vorschl\u00e4gen, wie „wir so etwas in Deutschland verhindern“ k\u00f6nnten.<\/p>\n

    Ampel-Versprechen im Faktencheck<\/a> – Volksverpetzer<\/p>\n

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    Boris ist sprachlos und schreibt das in sein Blog. Wirkt seltsam, aber ich kann’s verstehen: Sich \u00fcberst\u00fcrzende Ereignisse mit hoch wahrscheinlich \u00fcblen Folgen, s\u00e4mtliche Medien berichten, analysieren, diskutieren – was soll man da noch dazubloggen? Dass das alles ganz furchtbar ist und man sich viele neue (und alte) Sorgen machen muss? Wem w\u00fcrde das irgendwas […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[1474,618,1475,1476,1477,815],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4590"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4590"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4590\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4590"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4590"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4590"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}