{"id":353,"date":"2009-09-28T10:51:14","date_gmt":"2009-09-28T08:51:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=353"},"modified":"2009-10-13T10:25:48","modified_gmt":"2009-10-13T08:25:48","slug":"zum-wahlergebnis-klare-fronten-viel-bewegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2009\/09\/28\/zum-wahlergebnis-klare-fronten-viel-bewegung\/","title":{"rendered":"Zum Wahlergebnis: Klare Fronten – viel Bewegung"},"content":{"rendered":"

Immerhin sind das jetzt klare Verh\u00e4ltnisse: Schwarz-Gelb<\/strong> schaffte es auch OHNE die umstrittenen \u00dcberhangmandate, was zumindest eine Legitimationsdebatte vermeidet. Angela („die Zuversicht“) kennen wir schon gut, doch was die in den letzten Jahren auf „Wort halten“ so heftig eingeschworene Westerwelle-FDP in Sachen B\u00fcrgerrechte unternehmen wird, das muss sich erst zeigen. Noch in der Elephantenrunde verk\u00fcndete Westerwelle, dass da einiges anders werden m\u00fcsse – schau’n wir mal, was davon \u00fcbrig bleibt, bzw. WER die B\u00fcrger sind, deren Recht da gest\u00e4rkt werden sollen (Zahn\u00e4rzte?). <\/p>\n

Der Absturz der SPD<\/strong> wundert mich nicht: ohne eine Machtperspektive jenseits der gro\u00dfen Koalition gingen viele SPD-W\u00e4hler gar nicht erst hin. Freunde von mir haben die SPD „aus Mitleid“ gew\u00e4hlt, doch es hatten offensichtlich nicht genug Menschen solches Mitgef\u00fchl. Nun stehen also vier Jahre Opposition an: die SPD kann sich neu erfinden, bzw. „re-sozialdemokratisieren“ und auf eine linke Mehrheit beim n\u00e4chsten Mal hinarbeiten. Dass der gesamte „Tanker“ mit seiner nicht zu verachtenden Organisationskraft demn\u00e4chst f\u00fcr oppositionelle Inhalte k\u00e4mpfen wird (wovon ich nach einer Umgew\u00f6hnungszeit ausgehe), ist ein „Kollateral-Nutzen“ des Wahlergebnisses – nicht alles ist ja NUR schlecht. <\/p>\n

Dass die LINKE<\/strong> drittst\u00e4rkste Kraft wurde und sich nun nicht mehr ignorierbar auch im Westen etabliert hat, lag angesichts der kommenden Verteilungsk\u00e4mpfe nahe. Auch sie wird sich in den n\u00e4chsten vier Jahren ver\u00e4ndern, denn es gilt, „koalitionsf\u00e4hig“ zu werden – es wird innerparteiliche Fl\u00fcgelk\u00e4mpfe geben und ich tippe mal: die Realos werden gewinnen. Sympathischer w\u00e4r‘ mir diese Partei allerdings OHNE Lafontaine!<\/p>\n

Dass die GR\u00dcNEN<\/strong> ihr Ziel, drittst\u00e4rkste Partei zu werden, zugunsten der Linken verfehlten, finde ich nicht weiter schlimm. Das h\u00e4tte zwar dem Partei-EGO geschmeichelt, doch auch die Zweistelligkeit ist ja ein sch\u00f6ner Erfolg. Und nat\u00fcrlich hat Str\u00f6bele in Friedrichshain-Kreuzberg wieder sein Direktmandat bekommen – auch mit Hilfe meiner Stimme. <\/p>\n

Und die PIRATEN?<\/strong> Die knapp zwei Prozent werden vielen Neu-Aktiven wenig vorkommen, doch hatten die GR\u00dcNEN bei ihrer ersten Bundestagswahl auch nur 1,5% der Stimmen. Partei werden ist ein Langfrist-Unternehmen, keine Party f\u00fcr nur einen hei\u00dfen Sommer. Ich w\u00fcnsche mir, dass die Piraten dran bleiben und zu einer schlagkr\u00e4ftigen, vorerst noch au\u00dferparlamentarischen Opposition heran wachsen. Der Geldregen der Wahlkampfkostenr\u00fcckerstattung wird hoffentlich dazu dienen, die Strukturen und Abl\u00e4ufe zu verbessern, ganz im Sinne von „klar machen zum \u00e4ndern“. W\u00e4ren sie dieses Mal schon „drin“ gewesen, h\u00e4tte sie der parlamentarische Schock vielleicht zu einem Schatten ihrer selbst gemacht: fortw\u00e4hrend zwangsverstrickt in Diskussionen um das Abstimmungsverhalten bei den „anderen Themen“. <\/p>\n

Alles in allem haut‘ mich das Wahlergebnis nicht vom Hocker und deprimiert mich auch nicht. Unter Rot-Gr\u00fcn sind eine Menge Dinge beschlossen und umgesetzt worden, die man eigentlich zum Wunsch-Repertoire von CDU und FDP gerechnet hat. Vielleicht gibt es ja jetzt analoge Prozesse in umgekehrter Richtung – sag niemals nie!<\/p>\n

*<\/p>\n

Andere kommentieren:<\/strong><\/p>\n

Netzpolitik.org: Klare Fronten: Schwarz-Gelb<\/a><\/p>\n

Weissgarnix: R\u00fccktritt!<\/a><\/p>\n

Piratenpartei: Zum Wahlergebnis<\/a><\/p>\n

Cem Basman: Sprechblase – Nach der Wahl: SPD 2.0<\/a><\/p>\n

Politblogger.net: Das Ende der Schr\u00f6der-SPD <\/a><\/p>\n

Lummaland: Blick nach vorn im Zorn<\/a><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Immerhin sind das jetzt klare Verh\u00e4ltnisse: Schwarz-Gelb schaffte es auch OHNE die umstrittenen \u00dcberhangmandate, was zumindest eine Legitimationsdebatte vermeidet. Angela („die Zuversicht“) kennen wir schon gut, doch was die in den letzten Jahren auf „Wort halten“ so heftig eingeschworene Westerwelle-FDP in Sachen B\u00fcrgerrechte unternehmen wird, das muss sich erst zeigen. Noch in der Elephantenrunde verk\u00fcndete […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/353"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=353"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/353\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=353"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=353"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=353"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}