So ein Mega-Thema, das \u00fcber Wochen und Monate die Medien bestimmt, hat ja was: ob Katastrophe, Krise oder Bundestagswahl, die Verengung auf das EINE THEMA vermittelt das Gef\u00fchl, mit all den Anderen etwas gemeinsam zu haben – und sei es nur die Spannung, wer demn\u00e4chst hierzulande den Schuldenberg in Sparma\u00dfnahmen \u00fcbersetzt. Dass es richtig aufregend wird, haben die Parteien ja nun im Vorfeld verhindert: kein Rot-Rot-Gr\u00fcn, kein Jamaika – also entweder schwarz-gelb oder weiter die gro\u00dfe Koalition. <\/p>\n
Wie bei jeder Wahl wundert es mich, mit welcher Verl\u00e4sslichkeit sich aus recht klaren Ausgangsbedingungen dann doch noch ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ verschiedener Lager entwickelt. Als g\u00e4be es eine Art Naturgesetz, dass sich im Laufe des Hochkochens einer Entscheidung immer alles auf „halbe-halbe“ zuspitzen m\u00fcsste. Schade, dass es keine M\u00f6glichkeit gibt, zu wissen, ob das anders w\u00e4re, wenn man jetzt die Wahl einfach noch um drei Monate verschieben w\u00fcrde: w\u00fcrde das 50:50-Verh\u00e4ltnis nur immer exakter oder w\u00fcrde der Trend GEGEN schwarz-gelb sich fortsetzen?<\/p>\n
Wir werden es nie wissen und vermutlich ist es auch nicht wichtig. Gespannt bin ich jedenfalls auf die Wahlbeteiligung:<\/strong> noch nie gab es so viele Apelle, doch w\u00e4hlen zu gehen. Hei\u00dft das, dass deutlich weniger Menschen zur Wahl gehen werden – oder das Gegenteil? Das zumindest werden wir am Sonntag abend wissen.<\/p>\n Ob es nun eine gro\u00dfe oder schwarz-gelbe Koalition geben wird, l\u00e4sst mich heute k\u00e4lter als noch vor 10, gar 20 oder 30 Jahren. Beides hat Vor- und Nachteile. Setzt sich die gro\u00dfe Koalition fort, wird das ein ziemlich angestrengtes Gew\u00fcrge: die SPD kann sich nicht regenieren („ihr Herz wiederfinden“) und in der CDU wird ein Kampf um die Nachfolge Merkels ausbrechen, denn man wird ihr anlasten, dass es zum B\u00fcndnis mit der FDP nicht gereicht hat. Stabil wird das Ganze auch nicht sein, denn wenn rechnerisch Rot-rot-gr\u00fcn jederzeit m\u00f6glich ist, wird es die SPD und die LINKE schier zerreissen im Streit darum, wann man das dann doch mal wagen soll. Positiv w\u00e4re evtl. die Kontinuit\u00e4t des „eingespielten Teams“, das im Umgang mit der Finanzkrise ja gar nicht so schlecht agiert hat, schaut man auf andere L\u00e4nder zum Vergleich. Und nat\u00fcrlich die Hoffnung, dass der Sozialabbau nicht so heftig w\u00fcrde wie bei Schwarz-gelb – aber wer kann das wissen?<\/p>\n Reicht es grade so f\u00fcr Schwarz-gelb, wom\u00f6glich nur mittels der umstrittenen Mehrheit aufgrund von \u00dcberhangmandaten<\/a>, dann g\u00e4be es in n\u00e4chster Zeit zumindest klare Fronten. Es g\u00e4be pl\u00f6tzlich wieder eine riesige Opposition und eine Bev\u00f6lkerung, die die Regierung als nicht ganz legitim betrachtet: beste Voraussetzungen, allem, was da \u00c4tzendes kommen mag, maximalen Widerstand entgegen zu setzen. Gemeinsam in der Opposition w\u00fcrden sich SPD und LINKE ann\u00e4hern, so dass in 4 Jahren die Chance gro\u00df w\u00e4re, die Schwarz-Gelben abzul\u00f6sen (die allerlei aufgrund der Finanzlage evtl. unabwendbaren Zumutungen bereits durchgezoge h\u00e4tten: wie einst Schr\u00f6der die AGENDA 2010). <\/p>\n Anders als fr\u00fcher bin ich heute keiner Partei mehr so fest verbunden, dass ich sie IMMER w\u00e4hle. Zwar f\u00fchle ich mich nach wie vor den GR\u00dcNEN nahe, doch hindert mich das heute nicht, Stimmen-Splitting zu betreiben und auch den PIRATEN eine Chance zu geben. Nicht weil ich mit jeder ihrer Forderungen einverstanden w\u00e4re, sondern weil ich froh bin, dass sich endlich eine neue Kraft der brennenden Themen rund um \u00dcberwachung<\/a>, Datenschutz, Urheberrechte, Patente und Copyrights, Netzzensur und Netzpolitik in ganzer Bandbreite annimmt. <\/p>\n Das tun zwar teilweise (!) auch die GR\u00dcNEN, doch hat eine neue Partei, noch dazu eine, die viele junge Menschen<\/a> mobilisiert, eine sehr viel massivere Wirkung auf das Bewusstsein<\/a> der Altparteien und der Allgemeinheit – auch wenn sie, was ja zu erwarten ist, nicht jetzt schon die 5%-H\u00fcrde packt. Die sehr „netzigen“ internen Strukturen der Piratenpartei, bei denen (noch) jede\/r mitreden und mitmachen kann, gefallen mir: mittels der heute zur Verf\u00fcgung stehenden Kommunikationsm\u00f6glichkeiten w\u00e4re ja evtl. auch insgesamt mehr B\u00fcrgerbeteiligung und Mitbestimmung machbar – es muss nur jemand wollen! <\/p>\n „Klar machen zum \u00e4ndern“<\/em> ist ein sympathischer Slogan. Dass die PIRATEN daf\u00fcr erst noch selber an Klarheit gewinnen m\u00fcssen und sich auf dem politischen Parkett noch etliche Fehler leisten, sehe ich nicht als Hindernis an, sie zu w\u00e4hlen. Sie werden professioneller und im Sinne althergebrachten Parteienverst\u00e4ndnisses stromlinienf\u00f6rmiger werden – ob sie mir dann noch gefallen, wird sich zeigen. <\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" So ein Mega-Thema, das \u00fcber Wochen und Monate die Medien bestimmt, hat ja was: ob Katastrophe, Krise oder Bundestagswahl, die Verengung auf das EINE THEMA vermittelt das Gef\u00fchl, mit all den Anderen etwas gemeinsam zu haben – und sei es nur die Spannung, wer demn\u00e4chst hierzulande den Schuldenberg in Sparma\u00dfnahmen \u00fcbersetzt. 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