{"id":3183,"date":"2020-11-12T12:14:44","date_gmt":"2020-11-12T11:14:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=3183"},"modified":"2020-11-12T12:14:44","modified_gmt":"2020-11-12T11:14:44","slug":"plant-trump-einen-putsch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2020\/11\/12\/plant-trump-einen-putsch\/","title":{"rendered":"Plant Trump einen Putsch?"},"content":{"rendered":"<p>Diese Frage wird (nicht nur) auf Twitter allen Ernstes gestellt! Denn der abgew\u00e4hlte Trump macht nicht nur keine Anstalten, seine Niederlage einzugestehen, er besetzt auch noch hohe Posten mit seinen Getreuen. Den  Verteidigungsminister hat er entlassen, den Job wird der bisherige Direktor des Nationalen Anti-Terror-Zentrums \u00fcbernehmen. Auch andere hohe Posten hat er neu besetzt, z.B. mit Anthony Tata, der einst Obama als &#8222;Terroristenf\u00fchrer bezeichnet hat&#8220;. <!--more--><\/p>\n<p>Marc Pitzke, US-Korrespondent, <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/us-wahlen-2020-donald-trump-sabotiert-die-amtsuebergabe-an-joe-biden-a-9b41461c-5b42-42b2-a667-a6c47dfb3ae9\">schreibt auf SPON<\/a>:<\/p>\n<blockquote><p>&#8222;Das Wei\u00dfe Haus sabotiert die traditionelle \u00dcbergabe (&#8222;transition&#8220;) von einem Pr\u00e4sidenten zum anderen, eine komplexe Prozedur, von der nichts Geringeres abh\u00e4ngt als die nationale Sicherheit der USA. Biden soll am 20. Januar als 46. US-Pr\u00e4sident vereidigt werden, doch Trump hat den gesamten Regierungsapparat angewiesen, seinen Amtsantritt zu blockieren. Mehr noch: Er hat allen Ministerien und Beh\u00f6rden verordnet, den n\u00e4chsten Trump-Staatshaushalt f\u00fcr 2022 zu planen, als sei nichts gewesen.<br \/>\nEr tut so, als habe er die Wahl gewonnen, nicht verloren&#8230;.<br \/>\n&#8222;WIR WERDEN GEWINNEN!&#8220;, twitterte Trump am Dienstag, eine Woche nach der Wahl. Am Samstag hatte er noch geschrieben: &#8222;ICH HABE GEWONNEN, HAUSHOCH.&#8220; Was denn nun?&#8230;&#8220;Es wird eine glatte transition geben \u2013 zu einer zweiten Trump-Regierung&#8220;, sprach Au\u00dfenminister Mike Pompeo am Dienstag. Witz oder Ernst? &#8230;..Vor diesem Hintergrund wirken die pl\u00f6tzlichen Personalrochaden im US-Sicherheitsapparat nicht gerade beruhigend, allen voran die Entlassung von Verteidigungsminister Mark Esper und die K\u00fcndigung eines Staatssekret\u00e4rs, der im Pentagon f\u00fcr Milit\u00e4rstrategie zust\u00e4ndig war&#8230;.<br \/>\n&#8230;&#8220;Wenn die Spitze eines Regimes und seine Partei in einem anderen Land so auf die Wahlergebnisse reagieren w\u00fcrden, w\u00fcssten wir genau, was wir da sehen&#8220;, schreibt Ezra Klein bei &#8222;Vox&#8220;. &#8222;Trump versucht ganz offen einen Putsch.&#8220;<\/p><\/blockquote>\n<p>Auch der renommierte US-Historiker @TimothyDSnyder <a href=\"https:\/\/twitter.com\/TimothyDSnyder\/status\/1326319545427107840\">sieht einen Putsch kommen<\/a> und hat die Gefahr in 20 Tweets beschrieben &#8211; hier <a href=\"https:\/\/twitter.com\/TimothyDSnyder\/status\/1326319555904495617\">einer davon<\/a>:<\/p>\n<blockquote><p>&#8222;What Donald Trump is attempting to do has a name: coup d&#8217;\u00e9tat. Poorly organized though it might seem, it is not bound to fail. It must be made to fail.&#8220;<\/p><\/blockquote>\n<p><a href=\"https:\/\/twitter.com\/ardenthistorian\/status\/1326425557962256385\">Annika Brockschmidt @ardenthistorian<\/a> postet einen TED-Vortrag zum Thema und warnt:<\/p>\n<blockquote><p>Die Verfassung der USA hat Schlupfl\u00f6cher f\u00fcr einen legalen Putsch. Van Jones erkl\u00e4rt hier, wie ein Kandidat Legal (!) zum Sieger erkl\u00e4rt werden kann, der verloren hat, sich aber weigert aufzugeben. Es ist eine reale M\u00f6glichkeit.<\/p><\/blockquote>\n<p>Hier <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=WZWRhLW7Y8w\">das Video<\/a>, in dessen Zusammenfassung es hei\u00dft:<\/p>\n<blockquote><p>Wenn die US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2020 gelaufen sind, k\u00f6nnte sich das Rennen in den Gerichten und Hallen des Kongresses noch lange nach der Stimmabgabe hinziehen, sagt der Anwalt und politische Kommentator Van Jones. Jones erkl\u00e4rt, warum die \u00fcbliche Konzessionsrede eine der wichtigsten Garantien f\u00fcr die Demokratie ist, und deckt schockierende rechtliche L\u00fccken auf, die es einem Kandidaten erm\u00f6glichen k\u00f6nnten, die Macht zu ergreifen, selbst wenn er sowohl die Volksabstimmung als auch das Wahlkollegium verliert &#8211; und teilt mit, was normale B\u00fcrger tun k\u00f6nnen wenn es keine friedliche Macht\u00fcbertragung gibt.<\/p><\/blockquote>\n<p>***<\/p>\n<p>Demokratie braucht m\u00fcndige B\u00fcrger, hei\u00dft es. Mich w\u00fcrde interessieren, was jene Trump-W\u00e4hler jetzt denken, die ihn aus rein \u00f6konomischen Gr\u00fcnden gew\u00e4hlt haben. Angeblich sind die US-Amerikaner doch so stolz auf ihre Verfassung und ihre Demokratie, ihre &#8222;Checks and Balances&#8220;. Damit scheint es nicht weit her zu sein, wenn ein &#8222;trotziges Kind&#8220; (DIE ZEIT) im Wei\u00dfen Haus jegliche Kooperation verweigert und all seine Machtmittel auszusch\u00f6pfen bereit ist. <\/p>\n<p>Immerhin HABEN die USA eine Verfassung. Gro\u00dfbritannien hat gar keine kodifizierte Verfassung, ein Defizit, das rund um den Brexit <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2019-09\/britisches-regierungsystem-ungeschriebene-verfassung-unterhaus-gerichtshoefe-brexit\">schmerzlich deutlich wurde.<\/a> <\/p>\n<p>Und bei uns? Horst Schulte hat k\u00fcrzlich einen langen Blogpost zur Frage &#8222;<a href=\"https:\/\/horstschulte.com\/2020\/kann-uns-die-demokratie-verloren-gehen\/\">Kann uns die Demokratie verloren gehen?<\/a>&#8220; geschrieben &#8211; sehr lesenswert!<\/p>\n<p>Einige &#8222;Covidioten&#8220; h\u00e4tten jedenfalls kein Problem mit einem Milit\u00e4rputsch in Deutschland. Und nicht nur Hildmann, sondern z.B. auch dieser Schwindel-Arzt Schiffmann, prominenter <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/deutschland\/id_88805272\/-querdenker-warum-laesst-die-aerztekammer-schwindel-arzt-schiffmann-agieren-.html\">Querdenker und Corona-Leugner<\/a>, der <a href=\"https:\/\/twitter.com\/schwurbelwatch\/status\/1316840656925609986\">k\u00fcrzlich anmerkte<\/a>: <\/p>\n<blockquote><p>&#8222;Mittlerweile w\u00fcrde ich mir w\u00fcnschen irgendjemand w\u00fcrde mal zwischendurch die Regierungsgesch\u00e4fte \u00fcbernehmen. Und da w\u00e4rs mir egal ob er Sterne auf der Schulter hat oder nicht. Aber es wird hoffentlich auch bei der Bundeswehr Menschen geben, die klug genug sind \u00fcber solche Sachen nachzudenken.&#8220;<\/p><\/blockquote>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Diese Frage wird (nicht nur) auf Twitter allen Ernstes gestellt! 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