{"id":303,"date":"2009-06-11T12:37:33","date_gmt":"2009-06-11T10:37:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=303"},"modified":"2009-06-11T15:43:35","modified_gmt":"2009-06-11T13:43:35","slug":"warum-die-spd-so-abbaut","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2009\/06\/11\/warum-die-spd-so-abbaut\/","title":{"rendered":"Warum die SPD so abbaut"},"content":{"rendered":"

W\u00e4hler sind nicht bl\u00f6d und mit einfachen, ur-sozialdemokratischen Reflexen wie „Karstadt retten wegen der Arbeitspl\u00e4tze“ nicht mehr wirklich zu \u00fcberzeugen. Sogar 40% der SPD-W\u00e4hler straften die Partei bei der EUROPA-Wahl ab, „…nicht zuletzt, weil sie den Eindruck nicht los wurden, die SPD gebe zu leichtfertig staatliche Gelder in die H\u00e4nde von Unternehmen… wie eine Umfrage von Infratest dimap ergab.“<\/em> (ARD-Nachrichten)<\/p>\n

Wer heute mit links-populistischen Forderungen sympathisiert, w\u00e4hlt doch gleich DIE LINKE – und nicht den Tanker SPD, der offenbar zu keiner durchgehenden DEUTUNG des derzeitigen Geschehens in der Lage ist. F\u00fcr viele hat die Partei ihre Glaubw\u00fcrdigkeit in sozialen Fragen durch die Agenda 2010 und die Umstrukturierung des sozialen Netzes in den Schr\u00f6der-Jahren verloren: Es wirkt einfach nicht authentisch und glaubhaft, wenn diejenigen, die Jahre lang „Hartz-IV-Empf\u00e4ngern Beine machen“ wollten und als „Genossen der Bosse“ den neoliberalen Umbau und Ausverkauf des Staates forcierten, nun auf einmal wieder ihr rotes Herz entdecken. <\/p>\n

Allerdings eines, das mit dem Hirn nicht mehr sehr vernetzt zu sein scheint: „Wir m\u00fcssen da helfen. Die B\u00fcrgschaft, um die es da geht, scheint mir notwendig und zukunftstr\u00e4chtig“<\/em> sagte Steinmeier allen Ernstes zur Bildzeitung, um staatliche Kredite und B\u00fcrgschaften f\u00fcr Arcandor\/Karstadt zu rechtfertigen. Wo die Zukunftstr\u00e4chtigkeit der traditionellen Warenh\u00e4user liegt, fragt man sich aber doch seit Jahren – offenbar ohne Antwort, die auch die SPD nicht geben kann. Trotzdem einfach locker Steuergelder in ein Fass ohne Boden zu werfen, um als stets Arbeitnehmer-freundliche Partei zu punkten, funktioniert nicht mehr. Denn auch Arbeitnehmer sind Steuerzahler<\/strong> und denken mal dr\u00fcber nach, dass wir alle bezahlen m\u00fcssen, was die Politik in Zeiten der Krise so an Milliarden verteilt. <\/p>\n

SPD: Lobby f\u00fcr privilegierte Arbeitnehmer<\/h2>\n

In den Medien werden unterdessen immer \u00f6fter die vielen kleinen Unternehmen gezeigt, die ebenfalls unter der Krise leiden und weder soviel Aufmerksamkeit noch Hilfen bekommen. Da f\u00e4llt dann wieder unangenehm auf, dass die SPD vor allem Politik bezogen auf Gro\u00dfkonzerne macht: dort arbeitet das politische Subjekt<\/strong>, dem sie sich am meisten verpflichtet f\u00fchlt, im Optimalfall in gut bezahlten, gut abgesicherten, immer noch „lebensl\u00e4nglich“ gedachten Vollzeitstellen mit Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, lukrativen \u00dcberstunden und gewerkschaftlichem R\u00fcckhalt. <\/p>\n

Dass gerade diese Stellen in den letzten zehn bis 15 Jahren deutlich weniger wurden und daf\u00fcr jede Menge prek\u00e4rer Jobs entstanden, die weder ein ausreichendes Einkommen noch irgend eine Absicherung beinhalten, DARAN haben Sozialdemokraten erfolgreich mitgewirkt. 400 Euro-Jobs, Niedriglohnsektor, massenhaft Zeitarbeiter – ja, ja, das war AGENDA 2010: die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und der verst\u00e4rkte Druck per Hartz4 tat ein \u00fcbriges, um die Leute in „Arbeit um jeden Preis“ zu zwingen und all das als „in der Globalisierung unumg\u00e4nglich“ hinzunehmen. Dass KARSTADT-Mitarbeiter heute vermehrt Angst haben m\u00fcssen, arbeitslos zu werden, liegt nicht zuletzt an den miesen Bedingungen, die die SPD (zusammen mit den GR\u00dcNEN) im sozialen Netz geschaffen hat. <\/p>\n

Deutungsmacht: Null!<\/h2>\n

Mir geht es jetzt nicht darum, dies alles der SPD als komplett falsch vorzuwerfen – ich fand ja selber die Umstrukturierung der Sozialhilfe\/ALHI recht sinnvoll, wie auch andere Aspekte der AGENDA 2010. Was aber NICHT funktioniert, aber von so einem Partei-Tanker nicht begriffen wird, ist dieses blo\u00dfe Umschalten auf Forderungen und Verhaltensautomatismen aus Vor-Agenda-Zeiten. Um solche Schwenks zu vermitteln, braucht es eine nachvollziebare BEGR\u00dcNDUNG, eine „Story“ zum Geschehen, die auch eine Deutung der jetzigen Krise und eine Perspektive umfasst. Eine Partei kann sogar mal sagen „wir haben uns geirrt und Mist gebaut!“ – aber einfach heute so und morgen so, das kostet nun mal Stimmen. <\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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