Da ich grade nicht zum „richtigen“ Bloggen komme, mal in aller K\u00fcrze:<\/p>\n
Wie eigentlich vern\u00fcnftige Menschen, die des rationalen Denkens m\u00e4chtig sein sollten, f\u00fcr ein solch absurdes Gesetz stimmen k\u00f6nnen, ist mir schleierhaft! \u00a711 (Leistungsschutzrecht \/ Linksteuer) und \u00a713 (Upload-Filter) werden das Netz, wie wir es kennen, so besch\u00e4digen wie keine Regelung zuvor! Dass ein Gesetz Unm\u00f6gliches verlangen<\/a> darf, ist an sich schon ein Skandal! Niemand kann vorab „von aller Welt“ Lizenzen einholen (und erst recht nicht bezahlen!). Dass die SPD den Bruch des Koalitionsvertrags durch die Union einfach so hinnimmt… tja, wer glaubte, sowas wie #SPDerneuern w\u00e4re eine realistische Perspektive, ist wohl wieder mal einer Illusion aufgesessen! (Zu den geplanten Demos hier<\/a>).<\/p>\n Update:<\/strong> Das ist der absolute Hammer! Der Axel Voss, der federf\u00fchrend f\u00fcr die Upload-Filterregelung verantwortlich zeichnet, hat \u00fcberhaupt keine Ahnung, was man (nach jetzt geltenden Gesetzen) hochladen darf und was nicht<\/a>. Lest, was er allen Ernstes behauptet und sich damit selbst entlarvt hat!<\/p>\n Man kann nicht „Nicht-Framen“, der Kampf um die Begriffe wird von allen Seiten gef\u00fchrt, immer. Da das Paper zudem nur ein Gutachten, keine „Order von oben“ war, halte ich den Streit dar\u00fcber zwar f\u00fcr erhellend, weil die Gegner des \u00d6RR und ihre teils abstrusen „Argumente“ mal wieder sichtbar werden. Aber insgesamt ist das eine absurde Debatte<\/a>! <\/p>\n Vergleichsweise eine Marginalie, aber mich als ehemalige Jura-Studentin \u00e4rgert es ohne Ende, wenn in \u00f6ffentlich-rechtlichen Krimis st\u00e4ndig Mord (\u00a7211) und Totschlag (\u00a7212) verwechselt werden. Taten im Affekt (wie etwa in „Der Schwimmer<\/a>“ aus der Serie „Die Spezialisten“) werden mit viel Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Hintergr\u00fcnde dargestellt, aber am Ende verlautbaren die Staatsanw\u00e4ltin und der Kommissar, dass es dennoch „Mord“ war. Falsch! W\u00e4re ich eine \u00d6RR-Gegnerin, w\u00fcrde ich B\u00f6ses vermuten, n\u00e4mlich das Bem\u00fchen, den B\u00fcrger nicht wissen zu lassen, dass es auch „Totschlag“ gibt, der eben NICHT mit lebensl\u00e4nglich, sondern mit „mindestesn 5 Jahren“ Gef\u00e4ngnis bestraft wird. Es ist n\u00e4mlich nicht das einzige Mal, dass mir das auff\u00e4llt, die „Verwechslung“ kommt immer wieder vor!<\/p>\n ***<\/p>\n2. ARD-Paper:<\/h2>\n
3. ZDF: Totschlag ist kein Mord<\/h2>\n