Blogposts, die Gefahr laufen, schon am Abend desselben Tages veraltet zu sein, mag ich nicht schreiben. Deshalb will ich weder das „Nein“ zur #Groko noch das „Ja“ oder das „Ja, aber nur mit Erg\u00e4nzungen“ beschw\u00f6ren. Egal wie es ausgeht: der SPD wird es auf absehbare Zeit nicht besser gehen, ganz im Gegenteil. Pers\u00f6nlich denke ich, es wird eine Groko geben – und zwar einfach wegen der mangelnden Aussicht auf eine Alternative, die irgend etwas bessert. Wenn es keine faszinierende, neuartige Perspektive gibt, die es wert w\u00e4re, daf\u00fcr den gro\u00dfen Aufstand zu wagen, w\u00e4hlt man halt das Bekannte und freut sich \u00fcber kleine Verbesserungen. Kein Wunder, nix Besonderes, sehr verst\u00e4ndlich. <\/p>\n
Dass es die faszinierende neue Perspektive nicht gibt, ist nicht allein Schuld der SPD. Es fehlt ganz allgemein an einer positiven Vision, die man der absurden „Alternative von rechts“ (zur\u00fcck in die 50ger) und der herrschenden neoliberalen Agenda entgegen setzen k\u00f6nnte. Wobei „neoliberal“ ein unscharfes Label ist, unter dem man gern alles erdenklich Schlechte versteht: Globalisierung, \u00d6konomisierung, Individualisierung\/Entsolidarisierung, auseinander klaffende Einkommensschere etc. – gleichzeitig h\u00e4tte diese Politik nie derart den Durchmarsch machen k\u00f6nnen, wenn sie nicht auch Bed\u00fcrfnisse befriedigen w\u00fcrde, die nicht nur „die Reichen“ haben. <\/p>\n
Das kann man z.B. an der konkreten Forderung der SPD nach Abschaffung der „sachgrundlosen Befristung“ von Arbeitsvertr\u00e4gen zeigen. Selbst wenn das durchginge, bin ich \u00fcberzeugt, dass die Unternehmen Wege finden (m\u00fcssten), die Befristungen zu erhalten, dann halt MIT irgendwelchen Gr\u00fcnden (Papier ist geduldig, sagte man fr\u00fcher – wie k\u00f6nnte man das in Zeiten papierloser Kommunikation nennen?)<\/em>. Schon die Abschaffung der unlimitierten Reihung befristeter Arbeitsverh\u00e4ltnisse kam ja bei den Betroffenen nicht nur gut an, denn deshalb haben viele erfahrene, eingearbeitete und beliebte Mitarbeitende ihre Jobs verloren und mussten durch andere Personen ersetzt werden, die noch nicht durch zu viele Befristungen „verbraucht“ waren. <\/p>\n Bevor diese befristeten Arbeitspl\u00e4tze zum Massenph\u00e4nomen wurden, war es leichter, sich scheiden zu lassen als ein unbefristetes Arbeitsverh\u00e4ltnis zu k\u00fcndigen. So haben mir das Freunde erz\u00e4hlt, die in leitenden Positionen in der Privatwirtschaft t\u00e4tig waren. Dabei gab und gibt es nachvollziehbare Gr\u00fcnde f\u00fcr K\u00fcndigungen, sowohl f\u00fcr solche, die mit dem Individuum zu tun haben, als auch solche, die wg. der Auftragslage der Firmen bzw. \u00c4nderungen der Unternehmensausrichtung erforderlich werden. <\/p>\n Anstatt nun die K\u00fcndigung im normalen Arbeitsrecht leichter zu machen, hat man all diese Befristungen, Leiharbeitsfirmen und prek\u00e4ren Minijobs eingef\u00fchrt und gleichzeitig Hartz4, das auf einmal „Aufstocker“ erm\u00f6glichte. Zuvor war man entweder arbeitsloser ALG- ALHI- und Sozialhilfeempf\u00e4nger oder eben ganz oder mindestens halbtags angestellt. Etwas dazwischen gab es nicht. <\/p>\n Und warum das alles? Nicht etwa aus reiner B\u00f6swilligkeit. Sondern weil rein nationale Arbeitsmarktpolitik auf Dauer nicht mehr gegen international agierende Konzerne und einen entsprechenden Markt anregieren konnte – ein Markt, dessen Globalisierung und Flexibilisierung allgemein gern genutzt wird: Alle Waren von fast \u00fcberall her zu jeder Zeit kaufen k\u00f6nnen, von jetzt auf gleich auf Neuerungen umsteigen, die das Gestrige „disruptiv“ vom Markt fegen, kurze Produktzyklen und schnell wechselnde Moden – und ganz allgemein die Verbreitung „Projekt-orientierter“ Arbeit: Entwicklung von irgend etwas in einem bestimmten Zeitraum mit den entsprechenden (zunehmend „freien“ und „befristeten“) Arbeitskr\u00e4ften. Die festen Arbeitspl\u00e4tze, die das ganze Leben „planbar“ machen und rundum Sicherheit gew\u00e4hren, passen nicht mehr auf viele Anforderungen dieser neuen Wirtschaftwelt.<\/p>\n Das ist Fakt und blo\u00dfe Emp\u00f6rung und Jammern \u00fcber die Folgen wird dagegen nicht helfen. Es muss eine durchdachte Antwort auf diese Entwicklungen geben, die ich hier nur kurz angerissen habe. Sonst wenden sich immer mehr Unzufriedene weit nach rechts und glauben jenen, die das Heil in nationaler Abschottung sehen, ohne dass sie irgendwelche wirklich machbaren Alternativen h\u00e4tten. Sie haben nur deshalb Zulauf, weil sie es verstehen, die Unzufriedenheit und Wut auf Minderheiten zu lenken, die zu S\u00fcndenb\u00f6cken gemacht werden. Deutschland ohne Fl\u00fcchtlinge, ohne „Genderwahn“? W\u00e4re damit irgend etwas bez\u00fcglich der oben angesprochenen Problematik gewonnen? Nicht im Ernst!<\/p>\n Genug f\u00fcr jetzt. Im Hintergrund h\u00f6r‘ ich die Schulz-Rede und denke: Das mit der Groko wird am Ende schon klappen. Au\u00dfer „weiter wurschteln“ ist ja nichts Besseres in Sicht. Wozu also Neuwahlen? <\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Blogposts, die Gefahr laufen, schon am Abend desselben Tages veraltet zu sein, mag ich nicht schreiben. 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