{"id":2496,"date":"2017-09-27T12:49:38","date_gmt":"2017-09-27T10:49:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=2496"},"modified":"2017-09-27T13:00:14","modified_gmt":"2017-09-27T11:00:14","slug":"unregierbar-ein-paar-anmerkungen-zur-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2017\/09\/27\/unregierbar-ein-paar-anmerkungen-zur-wahl\/","title":{"rendered":"Unregierbar? Ein paar Anmerkungen zur Wahl"},"content":{"rendered":"

Die Gemengelage nach der Wahl l\u00e4sst nichts Gutes hoffen. Kompromisse zwischen den vier Parteien, die die derzeit einzig m\u00f6gliche Jamaika-Koalition verhandeln sollen, scheinen schier undenkbar<\/a>. Zu verschieden sind die Kernforderungen der GR\u00dcNEN und der FDP, und auch zwischen CDU und CSU knirscht es wieder gewaltig. Zu alledem kommt noch die brisante Initiative von Macron<\/a>, der f\u00fcr Europa so in etwa das Gegenteil von dem plant, was die FDP will. Mit einer GroKo h\u00e4tte es daf\u00fcr – vielleicht! – Chancen gegeben, aber so? <\/p>\n

Was wird passieren, wenn die Sondierungen zu nichts f\u00fchren? Gibt es dann Neuwahlen? Eine geduldete CDU-Minderheitsregierung w\u00e4re auch m\u00f6glich, aber das wird niemand machen wollen, nicht die CDU und die SPD erst recht nicht. Und: Was k\u00e4me bei Neuwahlen wohl heraus? W\u00fcrde die AFD mehr oder weniger Stimmen bekommen? Mit dem Abgang von Petry & Pretzell konsolidieren sich dort die extremen Rechten: w\u00fcrde das W\u00e4hler abschrecken? Schlimm genug, dass ich tats\u00e4chlich nicht sicher bin, dass das so k\u00e4me! <\/p>\n

Die SPD tr\u00e4gt aus meiner Sicht die maximale Verantwortung f\u00fcr die jetzige Situation. Ein bloggendes Parteimitglied rechnet in einem fetzigen Artikel namens „Die 1000 Fehler der SPD<\/a>“ mit der Partei und ihren Funktion\u00e4r\/innen ab. Es ist schon unglaublich, wie r\u00fcckw\u00e4rtsgewandt und verkn\u00f6chert diese einst so wichtige Partei agiert! <\/p>\n

Was die teilweise heftigen Reaktionen aus der linken Szene angeht, schreibt Robin in ihrem Blogbeitrag „Bitte jetzt alle kopflos im Kreis rennen“<\/a>:<\/p>\n

„Reflexartig werden die Schuldigen identifiziert und gnadenlos gehetzt, seien es nun Ostdeutsche, M\u00e4nner, ostdeutsche M\u00e4nner, Leute, die Witze \u00fcber Frauen machen, die Piraten mit ihren 0,4 Prozent etc.pp. Gleichzeitig werden positiv gemeinte Durchhalteparolen im Stil von \u201e87 Prozent haben nicht AfD gew\u00e4hlt\u201c brutal nieder gebr\u00fcllt \u2013 das sei ja typisch deutsch, sich jetzt zu den \u201eGuten\u201c zu z\u00e4hlen, w\u00e4hrend Nazis im Parlament sitzen, obwohl es doch eigentlich eher diese aktuelle Weltuntergangsstimmung ist, die mir sehr deutsch daher kommt.<\/p>\n

Konkrete L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge (abseits von netten Ideen wie der Adoption eines Stolpersteins) sucht man vergeblich. Die sind auch gar nicht m\u00f6glich, wenn jeder Versuch, die AfD-W\u00e4hler zur\u00fcck zu gewinnen, als Anb\u00e4ndeln mit Rassisten verstanden wird. \u201eJetzt sollen wir pl\u00f6tzlich deren N\u00f6te ernst nehmen? N\u00f6.\u201c Sind ja auch alles Nazis und Nazis sind unbelehrbar. Warum es dann trotzdem traditioneller Teil antifaschistischer Arbeit ist, Aussteigerprogramme zu erm\u00f6glichen, erschlie\u00dft sich mir nicht, genauso wenig wie die Frage, warum bei 13 Prozent Vollblut-Nazis in Deutschland die NPD nicht schon seit Jahrzehnten im Bundestag sitzt.<\/p>\n

Ich finde es schei\u00dfe, dass die AfD so stark ist. Aber linke Massenhysterie kann ja wohl kaum die L\u00f6sung sein. Fakt ist: Sie wird in Zukunft viel zu viel von unseren Steuergeldern bekommen, um ihre Abgeordneten auszustatten, was zum Kotzen ist. Fakt ist aber auch: Mit 13 Prozent ist sie nur eine Oppositionspartei und kann alleine \u00fcberhaupt nichts entscheiden.“<\/p><\/blockquote>\n

Richtig! Nicht mal ihren „Untersuchungsausschuss Merkel“ wird die AFD bekommen, denn auch dazu reicht ihr Stimmenaufkommen nicht.<\/p>\n

Und: h\u00e4tten die Medien nicht aus purer Klick-Geilheit jede neue Provokation dieser Leute gierig aufgegriffen und ohne Ende rumgereicht, h\u00e4tte sie jetzt nur halb soviel Stimmen. Auch das geh\u00f6rt m.E. zur „Analyse danach“.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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