{"id":2495,"date":"2017-09-21T12:51:33","date_gmt":"2017-09-21T10:51:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=2495"},"modified":"2017-09-21T13:03:43","modified_gmt":"2017-09-21T11:03:43","slug":"btw2017-wankelmuetig-immer-noch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2017\/09\/21\/btw2017-wankelmuetig-immer-noch\/","title":{"rendered":"BTW2017: Wankelm\u00fctig &#8211; immer noch"},"content":{"rendered":"<p>GR\u00dcNE oder LINKE? Immer wenn ich mich mal wieder f\u00fcrs eine oder andere entschlossen habe, bin ich mir schon bald nicht mehr sicher. Ein anderes Gef\u00fchl, ein anderes Argument, ein weiteres Detail, das mich \u00e4rgert, nicht w\u00fcnschenswert oder nicht realisierbar erscheint &#8211; und schon schwanke ich wieder: Wen also w\u00e4hlen?<!--more--><\/p>\n<p>Eigentlich bin ich klassische GR\u00dcNEN-W\u00e4hlerin. Es ist DIE Partei meiner Generation und noch immer stimme ich in wichtigen Punkten mit ihr \u00fcberein. Vor allem in Sachen Klimaschutz, Energiewende, Umwelt, Landwirtschaft: da w\u00e4re es mir lieb, wenn sie mitregieren w\u00fcrden. Zwar sind all diese Themen nicht schon bis ins Detail ausgegoren, es gibt jede Menge H\u00fcrden, z.B. rund um die Problematik E-Auto. Dennoch: dass da ein Druck in die richtige Richtung besteht, finde ich schon wichtig. Und von wem sollte der ausgehen wenn nicht von den GR\u00dcNEN?<\/p>\n<p><strong>Dann gibts da aber die von ROT-GR\u00dcN umgesetzte AGENDA 2010:<\/strong> Ja, die Vereinheitlichung von ALHI und Sozialhilfe war nicht nur schlecht, denn in mancher Hinsicht sind ehemalige Sozialhilfeempf\u00e4nger nun besser gestellt. Ich sehe sogar ein, dass die &#8222;endlose&#8220; Arbeitslosenhilfe nicht mehr haltbar war, nirgends in Europa gab es Vergleichbares. Was aber mittlerweile in diesem Hartz4-Regime stattfindet: kaum f\u00f6rdern, viel fordern, jede Menge sinnlose Ma\u00dfnahmen und vielfache Dem\u00fctigung der Betroffenen, Sanktionen ohne Ende, <a href=\"http:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/hartz-iv-vor-gericht-eine-reform-und-ihre-fatalen-folgen.976.de.html\">jede Menge Widerspr\u00fcche und Prozesse<\/a> gegen das JobCenter, die die Gerichte aufbl\u00e4hen und zu 50% erfolgreich verlaufen. Beh\u00f6rdenchaos, unklare Zust\u00e4ndigkeiten &#8211; ich will da jetzt nicht tiefer eintauchen, die Artikel rund um die Missst\u00e4nde reichen gef\u00fchlt mehrmals um die Erde, w\u00fcrde man sie ausdrucken und auslegen!<\/p>\n<p>Zudem: Heute schreiben wir das Jahr 2017! Das &#8222;Land, in dem wir gut und gerne leben&#8220; k\u00f6nnte sich mehr &#8222;Gerechtigkeit&#8220; und ein besseres System leisten, das die Menschen mit Respekt behandelt, sie nicht schikaniert, sondern wirklich f\u00f6rdert.<\/p>\n<p>Daran scheinen die GR\u00dcNEN jedoch kaum ein Interesse zu haben: Zwar ist es <a href=\"http:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik\/existenzminimum-gefaehrdet-gruene-wollen-hartz-iv-sanktionen-abschaffen-25014382\">einigen Aktiven gelungen<\/a>, die Forderung nach Abschaffung der Sanktionen noch <a href=\"https:\/\/hartz4widerspruch.de\/blog\/sozialer-wahlcheck-das-programm-der-gruenen\/\">im Kleingedruckten des Parteiprogramms unterzubringen.<\/a> Im 10-Punkte-Plan zur Wahl kommt Hartz4 und der Umgang mit Arbeitslosigkeit jedoch gar nicht vor. Ganz allgemein nehme ich die GR\u00dcNEN nicht als eine Partei war, die sich um die Folgen ihrer AGENDA-Politik einen Kopf macht. Ein neues Konzept f\u00fcr die soziale Sicherung in Zeiten extrem unregelm\u00e4\u00dfiger Lebensl\u00e4ufe? Die GR\u00dcNEN scheinen das Thema Arbeit der SPD zu \u00fcberlassen, die wiederum allen Ernstes so tut, als k\u00f6nne man heute noch zur\u00fcck zur lebenslangen Vollzeitanstellung als Standard, auf die unser System immer noch zugeschnitten ist.<\/p>\n<h2>DIE LINKE: Weg mit allem, was nervt<\/h2>\n<p><a href=\"https:\/\/www.die-linke.de\/themen\/mindestsicherung\/\">Klare Positionen, die mit dem Bestehenden deutlich brechen<\/a>, finden sich immerhin bei der LINKEN: Weg mit Hartz4, Einf\u00fchrung einer sanktionsfreien Mindestsicherung, die auch gleichzeitig eine Mindestrente ist. Sie fordert zudem Sozialtickets, geb\u00fchrenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule und ein kostenfreies warmes Essen in Kita und Schule. Daf\u00fcr soll radikal umverteilt werden, Besserverdiener w\u00fcrden deutlich mehr Steuern zahlen. Der LINKEN nimmt man es auch ab, dass sie Minijobs, Befristungen und unfreiwillige Teilzeitarbeit eind\u00e4mmen will. Auch sie tr\u00e4umt von einem Land, in dem Tarif-gebundene sozialversicherte Vollzeitarbeit Standard ist.<\/p>\n<p>Ich glaube allerdings nicht daran, dass es jemals wieder so werden wird &#8222;wie fr\u00fcher&#8220;. Vielleicht kann man ein bisschen bremsen, Ausw\u00fcchse beschneiden &#8211; aber der Trend geht doch deutlich in die neue, komplett zersplitterte Richtung: Arbeit mal hier und mal da, zeitweise selbstst\u00e4ndig, phasenweise angestellt, mal Teilzeit, mal Vollzeit, mal Auszeit und Nullzeit &#8211; schlie\u00dflich gibt es auch abseits der Erwerbsarbeit viel zu tun!<\/p>\n<p>Weder GR\u00dcNE noch LINKE haben wirklich Konzepte f\u00fcr die sch\u00f6ne neue Welt, in der das, was Menschen &#8222;on demand&#8220; konsumieren wollen, sehr schnell wechselt. Neue Gesch\u00e4ftsmodelle k\u00f6nnen von jetzt auf gleich ganze Branchen in Gefahr bringen, was wir bis jetzt erleben, ist erst der Anfang. In dieser Situation den Arbeitgebern durchweg kaum k\u00fcndbare Anstellungsverh\u00e4ltnisse aufzudr\u00fccken, erscheint mir gelinde gesagt realit\u00e4tsfern.<\/p>\n<h2>Kleine Partei?<\/h2>\n<p>W\u00e4re es mir etwas unwichtiger, wer mit wem regiert, w\u00fcrde ich das <a href=\"https:\/\/www.buendnis-grundeinkommen.de\/\">B\u00fcndnis Grundeinkommen<\/a> w\u00e4hlen: Immerhin eine neue Initiative, die ihr Thema in die Parlamente bringen will &#8211; als Ein-Punkt-Partei, die keine Anstalten machen wird, sich (wie einst die Piraten) ins Erstellen eines Vollprogramms zu versenken. Wer die &#8222;<a href=\"https:\/\/antjeschrupp.com\/2017\/01\/23\/the-big-ugly-five-im-oktober-waehlen-gehen-aber-richtig\/\">Big Ugly Five<\/a>&#8220; nicht w\u00e4hlen will, ist hier nicht falsch: Auch wenn man mit dem konkreten Grundeinkommensmodell nicht einverstanden ist, so ist eine Stimme f\u00fcr dieses B\u00fcndnis doch immerhin eine Stimme f\u00fcr den Mut zum gro\u00dfformatigen Wandel in Sachen sozialer Sicherung. <\/p>\n<p><strong>Was also jetzt?<\/strong> Ich k\u00f6nnte noch jede Menge dar\u00fcber schreiben, was mir an den in Betracht kommenden Parteien nicht passt. Wenn ich am Sonntag ganz vern\u00fcnftig bin, werde ich wom\u00f6glich doch GR\u00dcNE w\u00e4hlen. Weil Jamaika mir lieber ist als GroKo. Wenn ich eher nach Gef\u00fchl gehe, k\u00f6nnte ich aus Protest die LINKE w\u00e4hlen &#8211; so als Stachel im Fleisch von SPD und GR\u00dcNEN, die wichtige Anliegen und Probleme einfach ignorieren. DIE LINKE &#8211; und das ist durchaus vern\u00fcnftig &#8211; w\u00e4re mir zudem als Oppositionsf\u00fchrerin 1000 mal lieber als die AFD.<\/p>\n<p>Was w\u00e4hlen? Das entscheide ich dann ganz kurzfristig. :-)<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>GR\u00dcNE oder LINKE? Immer wenn ich mich mal wieder f\u00fcrs eine oder andere entschlossen habe, bin ich mir schon bald nicht mehr sicher. 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