{"id":1493,"date":"2014-06-27T11:07:45","date_gmt":"2014-06-27T09:07:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=1493"},"modified":"2014-06-27T11:42:35","modified_gmt":"2014-06-27T09:42:35","slug":"showdown-in-halle-zerstrittene-piraten-stolpern-von-gate-zu-gate","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2014\/06\/27\/showdown-in-halle-zerstrittene-piraten-stolpern-von-gate-zu-gate\/","title":{"rendered":"Showdown in Halle? Zerstrittene Piraten stolpern von Gate zu Gate"},"content":{"rendered":"

Diese Partei hab ich in Berlin mal gew\u00e4hlt. Frischen Wind wollten sie in die Parteienlandschaft bringen, doch lange schon sind nurmehr St\u00fcrme der Entr\u00fcstung zu beobachten. R\u00fccktritte, Austritte und – man glaubt es kaum! – juristische Auseinandersetzungen, Abmahnungen, Gegendarstellungen, Anzeigen… <\/p>\n

\"Piratenplakat\"Da Teile des Parteivorstands hingeschmissen hatten, findet an diesem Wochenende ein „au\u00dferordentlicher Parteitag“ (#aBPT) statt. Die Neuwahl s\u00e4mtlicher F\u00fchrungspositionen (die bei den Piraten ja nicht f\u00fchren sollen) steht an. Die zerstrittenen „Fl\u00fcgel“ erhoffen sich vom aBPT die Entscheidung, wem die Partei geh\u00f6ren soll: den „Sozialliberalen“ oder den „Progressiven“, wahlweise auch Konservative bzw. Linksradikale genannt. Das Problem dabei: Ein „au\u00dferordentlicher“ Parteitag darf nur das eine Thema, n\u00e4mlich die Neuwahlen behandeln. Wird die Tagesordnung ausgeweitet auf all die „sonstigen Themen“, die den Piraten unter den N\u00e4geln brennen, k\u00f6nnten jegliche Beschl\u00fcsse und sogar die Wahlen ung\u00fcltig werden.
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So ist das Feld also optimal bereitet, um s\u00e4mtliche Auseinandersetzungen entlang an zur Wahl stehenden Personen auszutragen. Viel Spass dabei, ich wundere mich, dass sich \u00fcberhaupt noch Menschen finden, die da kandidieren! (\u00c4u\u00dferst seltsame „Saalordner“<\/a> stehen jedenfalls bereit).<\/p>\n

Piraten ohne KOMPASS? (Sic!)<\/h2>\n

Kurz vor Start lassen es sich die Piraten nat\u00fcrlich nicht nehmen, ein weiteres „Gate“ zu produzieren: Die Zeitung „Kompass“ mit Infos zum Parteitag<\/a> und den Kandidierenden, erstellt von einer „AG Piratenzeitung“, hat dem gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Vorst\u00e4nden offenbar nicht zugesagt. Erst bekam das Blatt ein „Gegendarstellungsverlangen“ vom Justitiar der Partei, das an juristischer Inkompetenz kaum zu \u00fcbertreffen<\/a> ist. Und nun macht die Info die Runde, es sei jetzt „verboten“, dieses Blatt auf dem Parteitag zu verteilen. ALLES AUF PAPIER unterfalle dem Verteilverbot, kontern andere. V\u00f6llig irre, das Ganze – mir ist es aufgefallen, weil dieser „Kompass“ das einzig \u00fcbersichtliche, journalistisch aufbereitete Medium zum Parteitag ist, das f\u00fcr Au\u00dfenstehende einigerma\u00dfen verst\u00e4ndliche Infos gibt! <\/p>\n

Da waren mal gute Ideen…<\/h2>\n

Manch eine\/r wird sich fragen, ob es nicht ganz irrelevant ist, was diese 1,3-Prozentpartei noch so alles anstellt. Das mag f\u00fcr die derzeitige Parteienlandschaft stimmen, doch immerhin sind die Piraten angetreten, alles zum Besseren zu \u00e4ndern: demokratischer, transparenter, Basis-n\u00e4her…. im Ergebnis hat die Abwesenheit „althergebrachter Strukturen“ daf\u00fcr gesorgt, dass sich Kl\u00fcngel-Politik, Hinterzimmerkreise und „Seilschaften“ erst richtig entfalten konnten. Ein Ph\u00e4nomen, dass ich Anfang der 80ger auch bei der Alternativen Liste Berlin (Vorl\u00e4ufer der GR\u00dcNEN) hautnah erleben konnte – damals mein Grund zum Austritt. <\/p>\n

Die Idee, „Basisdemokratie“ mal mit den Mitteln des Internets umzusetzen, erschien mir jedoch vielversprechend. Doch gerade damit sind die Piraten kein St\u00fcck voran gekommen, sondern haben sich in den Widerspr\u00fcchen zwischen Datenschutz und Transparenz hoffnungslos selber lahmgelegt. <\/p>\n

Ein Trauerspiel, das Ganze. Manche nehmens mit Humor, kaufen gro\u00dfe Mengen Popkorn, um sich \u00fcbers Parteitagswochenende den erwarteten Showdown in Halle als Livestream zu g\u00f6nnen (ob es sowas diesmal \u00fcberhaupgt gibt?). Andere twittern noch schnell ihren Austritt<\/a>…<\/p>\n

Das Piratenschiff ist gekentert. Eine NEUE, ganz ANDERE Partei br\u00e4uchte eben auch neue Menschen, die sich anders verhalten. Und die sind nicht in Sicht.<\/p>\n

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