{"id":1453,"date":"2014-05-15T12:06:53","date_gmt":"2014-05-15T11:06:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/?p=1453"},"modified":"2014-05-15T21:05:51","modified_gmt":"2014-05-15T20:05:51","slug":"die-google-suche-xkeyscore-light-fuer-alle-zum-eugh-urteil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/2014\/05\/15\/die-google-suche-xkeyscore-light-fuer-alle-zum-eugh-urteil\/","title":{"rendered":"Die Google-Suche: &#8222;XKeyscore light&#8220; f\u00fcr alle? Zum EuGH-Urteil"},"content":{"rendered":"<p><em>Ok, lasst unsweiter \u00fcber Daten und \u00dcberwachung in all ihren neueren Erscheinungsforman anhand des aktuellen Urteils des EuGH sprechen. Dazu hab&#8216; ich sogar mal eine kantige &#8222;abweichende Meinung&#8220; zu bieten. Gibts ja auch nicht alle Tage.. :-)<\/em><\/p>\n<p>Ein Spanier hatte auf Entfernung von Links zu Zeitungsartikeln geklagt, die seine Pleite vor 16 Jahren (!) beschreiben. Damals hatte es eine Zwangsversteigerung gegeben, doch mittlerweile sei das alles lange vom Tisch. Gleichwohl behindere es ihn in seiner Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit als Freiberufler, wenn bei der Suche nach seinem Namen genau diese Artikel auftauchen und Zweifel an seiner Bonit\u00e4t sch\u00fcren. <\/p>\n<p>Mit der Klage gegen die Zeitung war er gescheitert, das damit befasste Gericht sah die Pressefreiheit offenbar als h\u00f6heres Rechtsgut an. Daher die &#8211; nun erfolgreiche &#8211; Klage gegen Google bis zum EuGH. <\/p>\n<p>Der hat wahrlich Pfl\u00f6cke ingeschlagen in seinem Urteil:<br \/>\n<!--more--><\/p>\n<ul>\n<li>Zum einen sei Google Spanien durchaus der richtige Adressat der Klage, obwohl die nationalen Niederlassungen nichts mit der Suche zu tun haben, sondern sich dem Anzeigengesch\u00e4ft widmen. Eine neue Sicht der Dinge, die sogar der schwer <a href=\"https:\/\/twitter.com\/mspro\/status\/466233869281542144\">gegen das Urteil wetternde<\/a> Michael Seeman (mspro) gut findet.<\/li>\n<li>Zum zweiten stellt das Gericht fest, dass Google &#8222;Daten verarbeitet&#8220; und f\u00fcr diese Verarbeitung VERANTWORTLICH ist. Damit unterliegt Google <a href=\"http:\/\/eur-lex.europa.eu\/LexUriServ\/LexUriServ.do?uri=CELEX:31995L0046:de:HTML\">europ\u00e4ischen Datenschutzrichtlinien<\/a> &#8211; auch das eine neue Festsetzung, deren Folgen noch kaum absehbar sind. <\/li>\n<li>Drittens spricht das Gericht der T\u00e4tigkeit der Suchmaschine eine eigene Qualit\u00e4t zu, die \u00fcber die urspr\u00fcngliche Ver\u00f6ffentlichung hinaus geht (=auffindbar machen f\u00fcr alle) und also auch selbst einen unzul\u00e4ssigen Eingriff in die Grundrechte betroffener Personen darstellen kann.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das Gericht kommt zum Ergebnis, dass nat\u00fcrliche Personen die L\u00f6schung gewisser Suchergebnisse von Suchmaschinen verlangen k\u00f6nnen, wenn sie zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt die Datenschutzrichtilinie verletzen. Dann n\u00e4mlich,  wenn <\/p>\n<blockquote><p>&#8222;sich herausstellt, dass die Informationen in Anbetracht aller Umst\u00e4nde des Einzelfalls den Zwecken der in Rede stehenden Verarbeitung durch den Suchmaschinenbetreiber nicht entsprechen, daf\u00fcr nicht oder nicht mehr erheblich sind oder dar\u00fcber hinausgehen, m\u00fcssen die betreffenden Informationen und Links der Ergebnisliste gel\u00f6scht werden.&#8220;<\/p>\n<p>&#8211; <a href=\"http:\/\/curia.europa.eu\/juris\/document\/document_print.jsf?doclang=DE&#038;text=&#038;pageIndex=0&#038;part=1&#038;mode=lst&#038;docid=152065&#038;occ=first&#038;dir=&#038;cid=245852\">Urteil im Volltext<\/a> &#8211; <a href=\"http:\/\/curia.europa.eu\/jcms\/upload\/docs\/application\/pdf\/2014-05\/cp140070de.pdf\">Pressemitteilung dazu<\/a> &#8211;<br \/>\n<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>F\u00fcr &#8222;\u00f6ffentliche Personen&#8220; sieht das Gericht immerhin eine besonders sorgf\u00e4ltige Abw\u00e4gung zwischen den Pers\u00f6nlichkeitsrechten und dem Interesse der \u00d6ffentlichkeit auf freie Information vor. Der Wortlaut des langen Urteils l\u00e4sst jedoch den Schluss zu, dass das Gericht im Normalfall vom Vorrang der Pers\u00f6nlichkeitsrechte ausgeht &#8211; und so eine Art &#8222;Supergrundrecht auf Vergessen-werden&#8220; etabliert.<\/p>\n<h2>Reaktionen, Kritik, Bewertungen<\/h2>\n<p>Das Urteil war Top-Nachricht in der Tagesschau und wurde praktisch &#8222;\u00fcberall&#8220; zitiert, als Meilenstein f\u00fcr den Datenschutz gelobt oder als ZENSUR und Untergang der sinnvollen Nutzbarkeit von Suchmaschinen kritisiert. Spontan hatte ich mich selbst <a href=\"http:\/\/www.webwriting-magazin.de\/\">positiv dazu ge\u00e4u\u00dfert<\/a>, mittlerweile sehe ich, dass das Urteil eine Menge Rechtsunsicherheiten mit sich bringt: Wer soll wann und wie die vom Gericht vorgesehene Abw\u00e4gung im Einzelfall vornehmen? Nach welchen Kritierien ist zu beurteilen, ab wann das \u00f6ffentliche Informationsinteresse \u00fcberwiegt? Wer alles muss sich k\u00fcnftig an das Urteil gebunden f\u00fchlen? Fragen \u00fcber Fragen&#8230;<\/p>\n<p>Womit ich nicht \u00fcbereinstimme ist die Vorhaltung, man schlage hier &#8222;nur den Boten&#8220;. Google ist keineswegs nur passiver Auflister der von Bot-Programmen gefundenen Webseiten. Der Alghorithmus, der die Suchergebnisse zusammen stellt, soll ca. 200 Kriterien ber\u00fccksichtigen, die sich auch st\u00e4ndig \u00e4ndern. Daneben besch\u00e4ftigt Google viele <a href=\"http:\/\/suchmarketing.net\/seo\/quality-rating\/page-quality-rating\">menschliche  &#8222;Quality Rater&#8220;<\/a>, die fortw\u00e4hrend Seiten sichten und nach vorgegebenen Kriterien ab- oder aufwerten, auch mal ganz aus dem Index werfen. &#8222;Nur Bote sein&#8220; ist anders!<\/p>\n<h2>Die Google-Suche: &#8222;XKeyscore light&#8220; f\u00fcr alle?<\/h2>\n<p>W\u00e4hrend Kritiker den Bef\u00fcrwortern des Urteils &#8222;diffuses Unbehagen&#8220; \u00fcber Google &#8211; also irrationale Beweggr\u00fcnde &#8211; unterstellen, kommt es mir so vor, als verberge ein Teil jener, die jetzt ZENSUR schreien und zum Schutz der jederzeit bequem zug\u00e4nglichen WAHRHEIT aufrufen, durchaus eigene weniger lautere Intentionen. &#8222;Reputationsmanagment&#8220; ist ja mittlerweile eine Dienstleistung, weil es mit einigem KnowHow und Aufwand durchaus m\u00f6glich ist, unliebsame Suchergebnisse au\u00dfer Sichtweite zu bringen. Aber auch ganz ohne jede vielleicht ja v\u00f6llig daneben liegende Eigennutz-Vermutung: Wir haben uns daran gew\u00f6hnt, &#8222;Leute zu googeln&#8220;, um so m\u00f6glichst alles \u00fcber sie zu erfahren, was w\u00e4hrend der letzten 20 Jahre \u00fcber sie und von ihnen das Licht des Webs erblickt hat &#8211; zumindest potenziell. Wir finden das normal, glauben gar, ein RECHT darauf zu haben &#8211; warum eigentlich? Was wir da machen, ist doch im Grunde dasselbe, was die Geheimdienste tun, wenn sie einzelne Personen z.B. mittels <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/XKeyscore\">XKeyScore<\/a> checken, um sich ein Bild \u00fcber deren Aktivit\u00e4ten zu machen. Dass sie dabei \u00fcber weit mehr und eben auch nicht-\u00f6ffentliche Daten verf\u00fcgen, macht den Unterschied aus &#8211; das BEGEHREN, alles \u00fcber jeden wissen zu wollen, ist dasselbe!<\/p>\n<h2>Das Netz als &#8222;ewiger Pranger&#8220;?<\/h2>\n<p>Fr\u00fcher lernte man Menschen kennen und erst nach und nach auch ihre Vergangenheit, ihre Berufe und Hobbys, ihre Krankheiten und Jugends\u00fcnden &#8211; entsprechend der wachsenden Bekanntheit, wom\u00f6glich Freundschaft. F\u00fcr Informationen \u00fcber Gesch\u00e4ftspartner, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber musste man Auskunfteien bem\u00fchen, deren Datenspeicherung, Herausgabe und L\u00f6schung allerdings genauestens gesetzlich geregelt ist. Die Schufa muss nach einer festgelegten Frist Daten \u00fcber Schuldner l\u00f6schen, sogar Punkte in Flensburg verj\u00e4hren. Und laut <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Lebach-Urteil\">Urteilen des Bundesverfassungsgerichts<\/a> rangiert das Pers\u00f6nlichkeitsrecht VOR einer zeitlich unbeschr\u00e4nkten Befassung der Medien mit der Person verurteilter Straft\u00e4ter und ihrer Privatsph\u00e4re. Insbesondere dann, &#8222;wenn durch die Berichterstattung die Resozialisierung gef\u00e4hrdet ist&#8220; oder durch die Berichterstattung &#8222;erneute soziale Sanktionen&#8220; drohen. <\/p>\n<p>Und jetzt sagt mir bitte gute Gr\u00fcnde, warum diese zivilisatorischen Errungenschaften nicht auch bzgl. der Google-Suche gelten sollen? Befinden wir uns nicht ganz allgemein auf einem Weg zur\u00fcck in die Barbarei des Mittelalters, wenn wir darauf bestehen, dass &#8222;alles \u00fcber jeden f\u00fcr immer&#8220; auf einfachste Weise zug\u00e4nglich bleiben soll? Menschen \u00e4ndern sich, SOLLTEN sich \u00e4ndern d\u00fcrfen, sich auch mal &#8222;ganz neu erfinden&#8220; und vieles anders machen als fr\u00fcher. Dies wird aber massiv erschwert, wenn s\u00e4mtliche neuen Bekannten erstmal mit den &#8222;alten Kamellen&#8220; konfrontiert werden. Es erz\u00e4hle mir bitte keiner, dass Vorverurteilung im Kopf nicht statt findet! Noch handelt es sich ja um Fremde, an denen man noch nicht pers\u00f6nlich h\u00e4ngt, da wiegen &#8222;belastende Infos&#8220; durchaus schwer, auch wenn sie in jeder Hinsicht veraltet sind.<\/p>\n<h2>L\u00f6schen statt sperren?<\/h2>\n<p>Gegen solche Argumente wird nun die Forderung nach &#8222;L\u00f6schen statt sperren&#8220; wieder ausgegraben. Man versucht, die staatlichen schwarzen Listen, die &#8222;Zensursula&#8220; einst den Providern vorgeben wollte, um den Zugang zu illegalen Webseiten zu sperren, ohne sie l\u00f6schen zu m\u00fcssen, mit den Forderungen einzelner B\u00fcrger auf L\u00f6schung bestimmter Links in Suchmaschinen gleichzusetzen. Eine wie ich finde unstimmige Analogie, denn zwischen staatlichen Eingriffen und Anspr\u00fcchen einzelner B\u00fcrgern aufgrund ihrer Pers\u00f6nlichkeitsrechte sehe ich durchaus einen gro\u00dfen Unterschied! Und ich verweise auf das eingangs gesagte: Die Listung in der Suchmaschine gibt der Ver\u00f6ffentlichung eine neue Qualit\u00e4t &#8211; eben aufgrund ihrer allgemein \u00fcblichen einfachen Nutzung, die alles f\u00fcr alle leicht verf\u00fcgbar macht. Wogegen die Infos in den Archiven der Medien nicht mit demselben Schadens-Impact schlummern. Die muss man ja erstmal finden &#8211; eine Arbeit, die sich kaum jemand bei jedem neuen Bekannten machen wird. An dieser Stelle darf man also gerne der Pressefreiheit den Vorrang geben, wenn ich auch nicht ausschlie\u00dfen will, dass es Einzelf\u00e4lle geben mag, in denen sich das anders darstellt. <\/p>\n<p>FAZIT: Das Recht hinkt der Technik immer hinterher &#8211; das hei\u00dft aber nicht, dass es gar nicht nachkommt! Das Urteil des EuGH wirft viele Fragen auf und wird noch un\u00fcberschaubare Folgen haben. Immerhin befl\u00fcgelt es die Debatte und muss ja nicht das letzte Wort zur Sache sein. Europ\u00e4ische und nationale Gesetzgeber und Regierungen k\u00f6nnen den Datenschutz \u00e4ndern und konkretisieren  (aber auch <a href=\"http:\/\/www.dw.de\/albrecht-eu-datenschutz-wird-blockiert\/a-17507475\">blockieren<\/a>), schlie\u00dflich entscheidet der EuGH ja anhand der von ihnen vorgegebenen Richtlinien &#8211; und nicht etwa nach Gusto. <\/p>\n<p><strong>Mehr dazu:<\/strong> <\/p>\n<ul>\n<li>\n<a href=\"https:\/\/www.lawblog.de\/index.php\/archives\/2014\/05\/13\/recht-auf-vergessen\/\">Recht auf vergessen &#8211; Lawblog<\/a>;<\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.daniel-schwerd.de\/sperren-statt-loeschen-warum-das-eugh-urteil-kein-recht-auf-vergessen-darstellt\/\">Sperren statt l\u00f6schen \u2013 Warum das EuGH-Urteil kein \u201eRecht auf Vergessen\u201c darstellt, sondern ein gef\u00e4hrliches \u201eRecht auf Sperren\u201c &#8211; netnrd;<\/a><\/li>\n<li>\n<a href=\"http:\/\/lumma.de\/2014\/05\/14\/die-sache-mit-dem-eugh-urteil-und-dem-recht-auf-vergessen\/\">Die Sache mit dem EuGH-Urteil und dem Recht auf Vergessen &#8211; Lummaland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/blog.lehofer.at\/2014\/05\/eugh-google-muss-doch-vergessen-das.html\">EuGH: Google muss doch vergessen &#8211; das Supergrundrecht auf Datenschutz und die Bowdlerisierung des Internets &#8211; E-Comm <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/digital\/datenschutz\/2014-05\/eugh-urteilt-ueber-recht-auf-vergessenwerden\/\">Europ\u00e4ischer Gerichtshof: Sie haben das Recht, von Google vergessen zu werden<\/a> &#8211; ZEIT ONLINE;<\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/google-eugh-urteil-zum-recht-vergessen-zu-werden-a-969132.html\">EuGH-Entscheidung und Google: Die wichtigsten Infos zum Suchmaschinen-Urteil &#8211; SPON<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/digital\/google-urteil-des-eugh--sieg-fuer-den-datenschutz-,1472406,27118554.html\">\u201eSieg f\u00fcr den Datenschutz\u201c &#8211; FR<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.wiwo.de\/technologie\/digitale-welt\/recht-auf-vergessen-der-falsche-jubel-ueber-das-google-urteil\/9890884.html\">Der falsche Jubel \u00fcber das Google-Urteil &#8211; WirtschaftsWoche;<\/a><\/li>\n<\/ul>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ok, lasst unsweiter \u00fcber Daten und \u00dcberwachung in all ihren neueren Erscheinungsforman anhand des aktuellen Urteils des EuGH sprechen. Dazu hab&#8216; ich sogar mal eine kantige &#8222;abweichende Meinung&#8220; zu bieten. Gibts ja auch nicht alle Tage.. :-) Ein Spanier hatte auf Entfernung von Links zu Zeitungsartikeln geklagt, die seine Pleite vor 16 Jahren (!) beschreiben. [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1453"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1453"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1453\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1453"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1453"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.claudia-klinger.de\/digidiary\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1453"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}