Transparenz ist nicht alles. Man m\u00f6chte auch irgendwann L\u00f6sungen sehen, zunehmende Weisheit, wachsende Strukturen, die es erleichtern, mit Problemen \u201cals Partei\u201d umzugehen. In dieser Hinsicht gibts bei den Piraten noch viel Luft nach oben! :-)<\/p>\n
Anders als bei den etablierten Parteien bekommt man Streitereien innerhalb der Piratenpartei hautnah mit \u2013 wenn man mag. Sie twittern, was das Zeug h\u00e4lt und scheren sich nicht drum, wie das auf potenzielle W\u00e4hler und auch viele Mitglieder wirkt. Und auch nicht darum, dass die Presse mitliest und jeden Anwurf begierig aufsaugt und nun erst recht skandalisiert.<\/p>\n
Das kann man durchaus als Vorteil im Sinne der TRANSPARENZ sehen: was anderswo im Hinterzimmer abgehandelt und dann als h\u00f6chst ausgewogene und meist nichtssagende \u201cgemeinsame Erkl\u00e4rung\u201d verbreitet wird, kann man bei den Piraten im Detail und in nicht immer sympathischen Tweets besichtigen. Echte Menschen sind da zugange, keine blo\u00dfen Funktion\u00e4re \u2013 sch\u00f6n!<\/p>\n
Trotzdem ist Transparenz nicht alles. Als Sympathisant m\u00f6chte man dann auch irgendwann L\u00f6sungen sehen, zunehmende Weisheit, wachsende Strukturen, die es erleichtern, mit Problemen \u201cals Partei\u201d umzugehen. In dieser Hinsicht gibts bei den Piraten noch viel Luft nach oben!<\/p>\n
\u201cWill man Menschen, die nicht f\u00fcr ihren Lebensunterhalt sorgen k\u00f6nnen, aus der Politik ausschlie\u00dfen?\u201d fragt Malte Wedding in einem Blogposting zum \u201cProblem-Pirat\u201d Ponader.<\/p>\n
Nein. Aber ein PolGF sollte seine individuelle Erwerbssituation nicht zum Thema machen, das voraussehbar stark polarisiert \u2013 nicht nur au\u00dferhalb (dem k\u00f6nnte man \u201caus Gr\u00fcnden\u201d gemeinsam entgegen treten!) sondern vor allem innerhalb der Piratenpartei. \u201cVom Amt zur\u00fcck zu treten\u201d und anschlie\u00dfend eine Spendenaktion zu starten war ein absoluter Missgriff. Das hat ihn die Sympathien vieler Hartz4er gekostet, die eben NICHT \u201czur\u00fcck treten\u201d k\u00f6nnen. Nicht das \u201cLeben von ALG2\u2033 ist das Problem (da hab\u2019 ich noch applaudiert: endlich mal jemand an prominenter Stelle, der aus eigener Erfahrung wei\u00df, was viele in Sachen \u201cSt\u00fctze\u201d aushalten m\u00fcssen), sondern die Art, wie er dann ausgestiegen ist. W\u00e4re es nicht viel besser gewesen, Sanktionen von der ARGE auszusitzen und so die Frage \u00f6ffentlich kl\u00e4ren zu lassen, inwieweit ein ALG2-Empf\u00e4nger ehrenamtlich t\u00e4tig sein darf?<\/p>\n
Durch Ponader hat die PP jetzt auch ein weiteres Problem: Er will sich nur von einem Parteitag sagen lassen, ob er gehen oder bleiben soll. Diskussionen um den Vorstand, evtl. mit Neuwahlen w\u00fcrden jedoch den n\u00e4chsten Parteitag \u00fcberlasten, der doch als \u201cProgrammparteitag\u201d inhaltlich den gro\u00dfen Schritt nach vorne bringe soll.<\/p>\n
Wie aber will man \u201cdie Basis\u201d davon abhalten, einschl\u00e4gige Antr\u00e4ge zu stellen? Da der Anspruch in Sachen Basisdemokratie bei den Piraten sehr hoch ist, wird es evtl. problematisch, dem mit blo\u00dfen Verweisen auf Gesch\u00e4ftsordnung und Antragsfristen zu begegnen.<\/p>\n
Dieses Dilamme nutzt Ponader derzeit zugunsten seiner Position \u2013 dabei sollte es doch oberstes Anlieben eines PolGF sein, Schaden von der Partei abzuwenden. Und nicht, sich pers\u00f6nlich m\u00f6glichst lange zum Gegenstand von Auseinandersetzungen zu machen.<\/p>\n
Ich sehe das alles nur \u201cvon au\u00dfen\u201d und lasse mich gerne belehren, sollte ich mit meinen Einsch\u00e4tzungen voll daneben liegen. Fakt ist aber: Der Wechsel von Marina Weisband, die eine sehr integrierende, den Zusammenhalt st\u00e4rkende Person ist, hin zu Ponader, der selbst die Piraten polarisiert, war sehr KRASS! Und hat ganz gewiss Prozente gekostet.<\/p>\n
Aus meiner Sicht kann und soll ein Mensch wie Johannes Ponader durchaus Vorstandsmitglied sein, aber als \u201cpolitischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer\u201d braucht es jemanden, der integriert und nicht spaltet.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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