Claudia am 31. Oktober 2012 — 0 Kommentare

Streit um Personen statt Themen: Zankapfel Ponader

Transparenz ist nicht alles. Man möchte auch irgendwann Lösungen sehen, zunehmende Weisheit, wachsende Strukturen, die es erleichtern, mit Problemen “als Partei” umzugehen. In dieser Hinsicht gibts bei den Piraten noch viel Luft nach oben! :-)

Anders als bei den etablierten Parteien bekommt man Streitereien innerhalb der Piratenpartei hautnah mit – wenn man mag. Sie twittern, was das Zeug hält und scheren sich nicht drum, wie das auf potenzielle Wähler und auch viele Mitglieder wirkt. Und auch nicht darum, dass die Presse mitliest und jeden Anwurf begierig aufsaugt und nun erst recht skandalisiert.

Transparent streiten – und dann?

Das kann man durchaus als Vorteil im Sinne der TRANSPARENZ sehen: was anderswo im Hinterzimmer abgehandelt und dann als höchst ausgewogene und meist nichtssagende “gemeinsame Erklärung” verbreitet wird, kann man bei den Piraten im Detail und in nicht immer sympathischen Tweets besichtigen. Echte Menschen sind da zugange, keine bloßen Funktionäre – schön!

Trotzdem ist Transparenz nicht alles. Als Sympathisant möchte man dann auch irgendwann Lösungen sehen, zunehmende Weisheit, wachsende Strukturen, die es erleichtern, mit Problemen “als Partei” umzugehen. In dieser Hinsicht gibts bei den Piraten noch viel Luft nach oben!

“Will man Menschen, die nicht für ihren Lebensunterhalt sorgen können, aus der Politik ausschließen?” fragt Malte Wedding in einem Blogposting zum “Problem-Pirat” Ponader.

Nein. Aber ein PolGF sollte seine individuelle Erwerbssituation nicht zum Thema machen, das voraussehbar stark polarisiert – nicht nur außerhalb (dem könnte man “aus Gründen” gemeinsam entgegen treten!) sondern vor allem innerhalb der Piratenpartei. “Vom Amt zurück zu treten” und anschließend eine Spendenaktion zu starten war ein absoluter Missgriff. Das hat ihn die Sympathien vieler Hartz4er gekostet, die eben NICHT “zurück treten” können. Nicht das “Leben von ALG2″ ist das Problem (da hab’ ich noch applaudiert: endlich mal jemand an prominenter Stelle, der aus eigener Erfahrung weiß, was viele in Sachen “Stütze” aushalten müssen), sondern die Art, wie er dann ausgestiegen ist. Wäre es nicht viel besser gewesen, Sanktionen von der ARGE auszusitzen und so die Frage öffentlich klären zu lassen, inwieweit ein ALG2-Empfänger ehrenamtlich tätig sein darf?

Ponader spaltet statt zu integrieren

Durch Ponader hat die PP jetzt auch ein weiteres Problem: Er will sich nur von einem Parteitag sagen lassen, ob er gehen oder bleiben soll. Diskussionen um den Vorstand, evtl. mit Neuwahlen würden jedoch den nächsten Parteitag überlasten, der doch als “Programmparteitag” inhaltlich den großen Schritt nach vorne bringe soll.

Wie aber will man “die Basis” davon abhalten, einschlägige Anträge zu stellen? Da der Anspruch in Sachen Basisdemokratie bei den Piraten sehr hoch ist, wird es evtl. problematisch, dem mit bloßen Verweisen auf Geschäftsordnung und Antragsfristen zu begegnen.

Dieses Dilamme nutzt Ponader derzeit zugunsten seiner Position – dabei sollte es doch oberstes Anlieben eines PolGF sein, Schaden von der Partei abzuwenden. Und nicht, sich persönlich möglichst lange zum Gegenstand von Auseinandersetzungen zu machen.

Ich sehe das alles nur “von außen” und lasse mich gerne belehren, sollte ich mit meinen Einschätzungen voll daneben liegen. Fakt ist aber: Der Wechsel von Marina Weisband, die eine sehr integrierende, den Zusammenhalt stärkende Person ist, hin zu Ponader, der selbst die Piraten polarisiert, war sehr KRASS! Und hat ganz gewiss Prozente gekostet.

Aus meiner Sicht kann und soll ein Mensch wie Johannes Ponader durchaus Vorstandsmitglied sein, aber als “politischer Geschäftsführer” braucht es jemanden, der integriert und nicht spaltet.

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