Claudia am 17. Oktober 2010 — 16 Kommentare

Nase voll – nicht nur von Stuttgart21

Stuttgart21, Verlängerung der AKW-Laufzeiten, Gesundheits-„Reform“, Hartz IV, Autobahnneu- und Ausbauten, Schulreformen/Turbo-Abitur, Bologna-Prozess, zunehmende Überwachung, Protzprojekte in vielen Städten, die Welt als Ansammlung von Profit-Centern und Shoppingmalls – alles natürlich Sachzwang, völlig alternativlos! Wir sollen uns hochmobil und maximal anpassungswillig dem „Druck der Globalisierung“, der Beschleunigung aller Prozesse beugen und dabei einsehen, dass es unabwendbares Schicksal ist, dass die Reichen immer reicher und die Massen immer ärmer werden.

Von den Groß-Medien wird die neue Protestkultur gegen alles, was nervt, derzeit ausgiebig analysiert. DIE ZEIT widmet dem Phänomen einen vierseitigen, sehr lesenswerten Artikel („Wir haben die Nase voll“) und kommt zum Fazit:

„Bis jetzt lautet der Befund, Protest rege sich immer dort, wo die Bürger an der »Vernunft« von Wachstums- und Beschleunigungsdruck zweifeln, an den Verheißungen von Fortschritt, Reform und Ökonomisierung. Dieses Unbehagen ist strukturell konservativ, man kämpft nicht für etwas, man kämpft gegen etwas. Atomkraftgegner kämpfen gegen die verlängerte Produktion von radioaktivem Hochrisiko; Studenten und Professoren möchten verhindern, dass ihre Universität progressiv zum Profitcenter umgebaut wird, Eltern wollen, dass eine Schule eine Schule bleibt, und protestieren – ob zu Recht oder zu Unrecht – gegen die bürokratische Rationalität einer eingreifenden Verwaltung. Künstler wehren sich gegen den »symbolischen Kapitalismus« des Stadtmarketings und bestehen auf der Unterscheidung von Kunst und Reklame. Und für die demonstrierenden schwäbischen Bürger ist Stuttgart 21 eine sinnlose Verausgabung von Energie und das Nullsummenspiel eines technokratischen Denkens, das niemanden mehr glücklich macht.“

Doch, es macht diejenigen glücklich, die den Politikern ihre Gesetze schreiben (Z.B. BigPharma) und die „Sachzwänge“ diktieren. Ob ein Projekt nach Fertigstellung einen greifbaren Nutzen hat, ist egal, denn alleine die Durchführung hat ja schon „die Wirtschaft“ massiv bereichert. Und ja, auch Arbeitsplätze „gesichert“, die dann allerdings wieder durch ein weiteres Mega-Projekt erhalten werden müssen. Wer fragt schon nach dem Sinn des Tuns, solange die Kasse stimmt?

Anna Reimann betrachtet im SPIEGEL ONLINE rebellische Rentner beim Aufstand der Silberköpfe. „Der Hippie von gestern ist der Opa von heute“ – aber dem wird mal eben so von einem anderen SPIEGEL-Autor (Dirk Kurbjuweit) vorgeworfen, als alter Mensch und „Wutbürger“ nicht mehr an DIE ZUKUNFT zu denken, sondern das egoistische Interesse in der Abwehr von Veränderungen auszuleben.

Ja, ja, wenn das alles so weiter geht, ist wahrlich der Standort Deutschland in Gefahr! Die Wirtschaft klagt über die allzu renitenten Bürger und fordert bei Großprojekten schnellere Entscheidungen und weniger Einspruchrechte. Wie die FR berichtet, ist unsere Kanzlerin Merkel da ganz einverstanden:

Sie beklagte bei einem Auftritt vor dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft ebenfalls die sich häufenden Proteste gegen Infrastrukturprojekte. In Deutschland eskaliere vielerorts der Bau von Hochspannungsleitungen oder Kohlekraftwerken zu einem „örtlichen Drama“, kritisierte Merkel. Die Bevölkerung müsse offen bleiben für Innovationen. Konkurrierende Länder in Osteuropa und Asien warteten nicht, bis sich die Deutschen entschieden hätten, meinte Merkel.

Inwiefern sind Politiker dafür da, der Bevölkerung anzusagen, was sie wollen soll ? War es nicht mal umgekehrt so gedacht, dass die gewählten Repräsentanten umsetzen, was das Wahlvolk mehrheitlich will? Konkurrierende Länder in Osteuropa und Asien haben einen immensen Nachholbedarf und weithin unentwickelte Infrastrukturen und Produktionskapazitäten. Es sei ihnen gegönnt, sich ihren Teil am Fortschritt (nach-) zu holen.

Hierzulande sieht die Sache anders aus: es ist kaum zu vermitteln, dass man für einen geringen Geschwindigkeitsgewinn viele Milliarden in die Umwühlung von Stuttgart investiert – und DAS ist ja auch nicht der wahre Grund. Sondern die Gewinnerwartung des damit zusammen hängenden Mega-Immobilienprojekts: Wo Bahnhof und Geleise waren, kann dann GEBAUT WERDEN. Und es muss nun mal immer GEBAUT WERDEN, was sollen denn sonst die ganzen Planer, Architekten und Bauarbeiter machen? Ganz zu schweigen von den Investoren: wo soll das arme notleidende Kapital denn hin, wenn der Bürger zu allem „Nein, wollen wir nicht, brauchen wir nicht!“ sagt???

Ja, wir sind eine alternde Republik, die auch schon weitgehend „zugebaut“ ist. Das Durchschnittsalter lag 2007 bei 43, liegt jetzt vielleicht schon bei 45 Jahren (=keine aktuellen Daten, nur Hochrechnungen gefunden). Obwohl nur Durchschnitt, bedeutet das insgesamt doch, dass nicht mehr alles nur deshalb, weil es NEU ist, auch schon gleich gut gefunden wird. Die Vorhaben und Projekte müssen ihre Sinnhaftigkeit beweisen, bevor sie akzeptiert werden – und damit ist eben NICHT der Sinn für wenige Profiteure, sondern der Nutzen für die Allgemeinheit gemeint.

Ob das die vielen Betonköpfe und Technokraten unter unseren Politikern nochmal begreifen werden? Angesichts der Verstrickungen, die zwischen Politik und Wirtschaft offenbar zur Normalität gehören, rechne ich nicht mit viel Einsichtsfähigkeit.

Und freue mich über jeglichen Widerstand, der dem „höher, schneller, weiter“-Trend Sand ins Getriebe streut! Da bin ich gerne „strukturell konservativ“!!

Diskussion

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16 Kommentare zu „Nase voll – nicht nur von Stuttgart21“.

  1. Ich glaube fast, das S21 nur als Ablenkungsmanöver herhalten muss, damit die Koalition noch in Ruhe die geplante Umverteilung von Arm nach Reich vornehmen kann. Auch ist Vielen nicht bewusst, was sie in naher Zukunft erwartet. Die letzte Gesundheitsreform hat die Aufkuendigung der Solidarität zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgebern zur Folge. Da Bedeutet bei jeder %Beitragsanpassung trägt der AN diese Erhöhung allein.
    Was mich aber sehr stark beunruhigt ist der neue Rechtsruck, leider nicht von Einzelnen sondern von ganzen Reihe von Leuten. Ich sehe da schon Schlimmes auf dieses Land zukommen.
    Dagegen wirkt der Projekt S21 einfach lächerlich, aber wie gesagt, es eignet sich hervorragend als Ablenkung für weitere, sozial Ungerechtigkeiten. Allerdings entwickelt sich seit langen mal ein nennenswerter Widerstand gegen die Machthaber in dieser Republik. Das stimmt mich nun wieder etwas positiver.

  2. Es scheint, als ob die Grünen die CDU als konservative Kraft im Land ablösen, mit Wind und Wald statt Großbaustellen und Reformen, mit kleinen Korrekturen, statt großen Änderungen. Sie seien, sagt die CDU „nicht zukunftsfähig“, nachhaltig wohl, aber nur partiell (kleinteilig) innovativ, und würden darum Wahlen verlieren. Wer die Leute frage, statt durchzuboxen, bringe nichts voran. Das schade der Wirtschaft usw., das merkten doch alle. Und so, neulich z.B. Gröhe, sei die CDU die Partei des Fortschritts. Ich sehe sie schon untergehen in der Mittvierziger-Republik des Bewahrens. Schön. Leider ist das grüne Zeugs immer so teuer, nichts für Arme. Aber reaktionär zurück in die gute alte BRD geht es nun doch nicht.

  3. Nase voll – nicht nur von Stuttgart21…

    Der Widerstand der Bürger gegen aus ihrer Sicht fragwürdigen Megaprojekten wächst. Wirtschaft und Politik sehen uns auf der Stufe von Entwicklungsländern und wollen daher die demokratischen Willensäußerungen zukünftig einschränken….

  4. ich verstehe nicht, dass keine Volksabstimmung durchgeführt wird für derart einschneidende Projekt wie Stuttgart21 oder die obskure Verlängerung der Laufzeit von Kernkraftwerken. Wir alle brauchen Strom, aber der muss auf sichere Art und Weise gewonnen werden. Wenn die Bevölkerung zum Schluss kommt, dass sie mit Energie versorgt werden will, muss sie in den sauren Apfel beissen und ja zu neuen, modernen Kraftwerken sagen. So lange Politiker entscheiden, wird die Bevölkerung auf der Strecke bleiben – egal, welche Partei gerade an der Macht ist.

  5. @Aquii: ganz sicher ist Stuttgart21 kein „Ablenkungsmanöver“, denn die das Projekt voran treibenden Kräfte sind WAHRLICH NOT AMUSED über das. was sich da an unerwartetem Widerstand aufgebaut hat!
    Was den „Rechtsruck“ (in Sachen Integration) angeht, sehe ich nur kommunikativ einen solchen, nicht aber, was die tatsächlichen Inhalte angeht (so haben Menschen auch vor Sarrazin gedacht). Das alles gilt jetzt halt als „sagbar“ – was aber, positiv gesehen, nur bedeutet, dass das Thema halt ein neues Mal aufwändig und in alle Richtungen diskutiert werden muss. Renate Künast hat gerade bei Anne Will gut vorgemacht, wie das geht.
    Die „Gesundheitstreform“ ist als Mega-Thema einfach zu komplex und unhandlich, als dass sich daran eine richtige Protestbewegung entfalten könnte – vielleicht kommt das ja nochmal, wenn spürbarer wird, was da im Kommen ist. Gestern abend wurde etwa in der Berliner Abendschau ein „neuer Service“ (Beförderung, Begleitung) für Gebrechliche / Alte / Behinderte vorgestellt, als wäre es ein x-beliebges neues kreatives Start-Up. Und gleich mit Preisen… Dass bisher unser System eigentlich vorsah, dass diejenigen, die das brauchen, es auf Kasse bekommen: KEIN WORT DAZU!!!

    @Dirk: das werden wir ja im März sehen, wer da Wahlen verliert – die GRÜNEN oder die CDU. :-)
    Was meinst du mit „teurem grünen Zeugs“? Bio gibts ja doch auch beim Discounter…

    @anaximander: glückliche Schweiz! In DE hatten bisher Politiker aller Parteien eher Angst vor dem Votum der eigenen Bevölkerung (bei den Älteren auch aus historischen Gründen, bei den Jüngeren aus Angst vor einer „Politik der Stammtische“). Aber ich denke, dass sich da in nächster Zukunft durchaus was ändern könnte!
    Hast du mal eine gute Info-Quelle zum Thema Volksentscheide in der Schweiz? Hier wird immer gesagt, das gehe bei Euch, weil es ein kleines Land sei, in dem „jeder jeden kennt“ (was sicher übertrieben ist!).

    Insgesamt bin ich grade gar nicht so negativ gestimmt – aus all dem zunehmenden Protest-Geschwurbel könnte ja doch eine neue, direktere und TRANSPARENTERE Demokratie entstehen. Weil eben auch „die Alten“ nicht mehr außen vor bleiben und deshalb heutige Themen nicht mehr so schlicht als Sache jugendlicher Radikaler abgetan werden können!

  6. Die Welt leidet ja angeblich unter dem Mangel an Utopien.

    Für mich gibt es die schon noch. Z.B. diese

    http://www.youtube.com/watch?v=xHJWvmt5Yus&feature=PlayList&p=755B1B35AB620206&index=0&playnext=1

    …so „retro“ das für viele auch klingen mag!

  7. Das Leben / Berlin ist so schööööööööööööön !
    http://www.hauptstadtblog.de/article/6816/oberbaumbruecke

  8. Weil du Anne Will ansprichst, @Claudia, auch der Herr Precht gefällt mir zur Zeit zunehmend besser, zumindest, wächst er über sein Buch hinaus und formuliert einfach und verständlich, und auch Herr Geißler vermochte Optimus zu verbreiten. Die Sendung gestern war unterproportional mit Politikern der harten Standpunkt-Vertretung besetzt, vielleicht hat sie mir deshalb gestern seit langem mal wieder gefallen.

  9. @Menachem: geht mir genau SO. Es war die Ausnahme, dass ich es gestern mit einem lieben Freund anschaute. Zu oft ist es einfach nur widerliches Gezänk: ein sich gegenseitig vorführen und ins Wort fallen, die Sätze im Mund rum drehen, alle gleichzeitig reden – gruslig, wenn Erwachsene, die eigentlich „Elite“ sei sollten, sich wie im Kindergarten aufführen.

  10. @Claudia: >>Was meinst du mit “teurem grünen Zeugs”?<< ‚Energiepreise rauf!, damit wir verantwortungsbewusster …‘, z.B.

    Und: >>Weil eben auch „die Alten“ nicht mehr außen vor bleiben<< Ja. Das ist ein wesentlicher Antrieb. Wenn die halbe Bevölkerung im Rentenalter ist, lässt sie sich kaum noch abschieben, will weiter mitreden (unbedingt, denn es geht um Verteilungsfragen, die ihren Lebensstandard betreffen), braucht Wege und Foren dafür. Das wird neben dem Internet wohl ein Mehr an direkter Demokratie sein.
    (Dass man 'jugendliche Radikale' verprügeln durfte, etablierte Bürger aber nicht, finde ich nach wie vor nicht nett.)

  11. @ Claudia – Noch sind wir in der Schweiz in der glücklichen Lage, unsere Politiker in Schach halten zu können. Doch den Politikern passt es nicht, Diener des Volkes zu sein; sie wollen höher hinaus und die Volksrechte einschränken. Seltsamerweise kommt dieses Verlangen von Links (SP/Grüne) Ausgerechnet Roger de Weck betätigt sich als Wegbereiter bei der Abschaffung der Volksrechte. Je mehr Egomanen sich in der Politik betätigen, desto schwieriger wird es für uns – das ist das einfache Volk – sich die Rechte zu bewahren.
    Ein Stuttgart21-Desaster wäre bei uns nicht möglich. Ehe mit einem Monumentalbau begonnen werden kann, werden die Einsprachen erledigt und nötigenfalls wird eine Volksabstimmung durchgeführt – das war auch mit der Neat, dem Gottharddurchstich so – und wenn ein Ja herausschaut, haben die die Gegner das zu schlucken. Bei einem Nein, die Befürworter.
    Wenn uns die Politiker etwas unterjubeln, haben wir die Möglichkeit eines Referendums – noch. Hier findet ihr eine Zusammenfassung http://www.swissworld.org/de/politik/politische_rechte/volksrechte/

  12. Hast Du vom Schreiben die Nase voll, Claudia, und stehst stattdessen auf den Barrikaden? ;)

  13. @Uwe: mein Platz ist heut nicht mehr auf den Barrikaden, sondern eher an der Tastatur. :-) Es hat ja lange gedauert, bis ich mich für eines der vielen Themen mit großem Veränderungsbedarf/potenzial entscheiden konnte, doch seit ein paar Wochen ist das klar. Und nun arbeite ich an einem neuen Blog. Noch „dicht“ für Google & Co., nicht wirklich „fertig“ – es kann sich nur um Tage handeln…

    (Wer beim Aufbau schonmal reingucken will, kann mich gern anmailen. Verlinken will ich es grad noch nicht).

  14. Gut, das zu hören, Claudia!
    Da bin ich gespannt und übe mich in Geduld.

    Liebe Grüße!

  15. WIRTSCHAFT, POLIZEI, HANDEL + Wandel =
    alles eine grosse grün-grau-gelbe Suppenküche

    mag nicht unbedingt zu stuttgart 21 gehören
    und auch nicht zum ehrenwerten Journaillisismus,
    aber: wie weit die Realität und die veröffentlichte
    „scheinrealität“ miteinander korreliert ist hier gut sichtbar:

    —->mail an Salzgitter Zeitung als kommentar zu dem untenstehenden Artikel–>

    sehr geehrte Damen und herren,

    Herr O. Ö. mag in ihren erlauchten Kreisen ein geachteter Mann sein,ich sehe das etwas anders: ich habe ihm wesentliche Teile seiner Einrichtung in Salzgitter Bad,
    dem Bordell am Mühlenberg gebaut und höre nun, ein Jahr nach Abschluss der Arbeiten,dass er mich „alle machen wird“ wenn ich nicht aufhöre ihn wegen der Bezahlung der
    geleisteten Arbeit zu behelligen.

    Dieser Mensch ist ein Mensch der vor nichts zurückschreckt
    (seinen Worten nach jedenfalls) und sollte demnächst ein toter Tischlermeister in Salzgitter bekannt werden, dürfte dies aufgrund der wahrgemachten Drohung dieses feinen Herrns erfolgt sein.

    -ich habe bei der Kripo Salzgitter heute abend nach Erhalt der Morddrohung angerufen, der diensthabende Beamte sagte mir, ich habe die Wahl: entweder Herrn Ö. wegen Bedrohung anzuzeigen oder aber klein beizugeben und den Ball flach zu halten.

    mit freundlichem gruss
    ingo

    —> Artikel in der Salzgitter Zeitung—>

    „Jeder soll hier sein Geld verdienen“

    Zur Fußball-Weltmeisterschaft: Salzgitteraner will in der Stadt zwei Bordelle und einen Swingerclub eröffnen

    Von A.S.

    SALZGITTER. Wird Salzgitter das Las Vegas Niedersachsens? Schon jetzt hat die Stadt die höchste Spielhallendichte zwischen Harz und Nordsee, nun folgt im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft eine Flut von Bordelleröffnungen.

    Der Salzgitteraner O. Ö. kündigt im Gespräch mit der Salzgitter-Zeitung an, dass er in den nächsten Wochen und Monaten drei Clubs in Salzgitter eröffnen will. Allerdings sei er in keinem Fall Betreiber der Etablissements.

    So habe er einen langfristigen Pachtvertrag für das „Sansibar“ in Salzgitter-Bad abgeschlossen. Das Etablissement soll aber an einen Hamburger Clubbetreiber weitervermietet werden. Arbeiten werden dort vermutlich acht Prostituierte.

    *Ein Club für Paare*

    Derzeit verhandele Ö. zudem mit den Besitzern des „Moulin Rouge“ in Watenstedt. Die Übernahme des Bordells, so der Salzgitteraner, stehe kurz bevor. Nach einer Renovierung soll das Etablissement ebenfalls an den Hamburger Clubbetreiber vermietet werden. Auch in diesem Haus würden vermutlich acht Frauen arbeiten.

    Bereits gekauft hat Ö.nach eigenen Angaben das „Hotel 2000“ am Rande Watenstedts. Das Gebäude mit 700 Quadratmetern Nutzfläche soll zu einem Swingerclub umgebaut werden. Dort, so Öztürk, arbeiteten keine Prostituierten. Statt dessen würde der Club von Pärchen besucht, die ein festes Eintrittsgeld bezahlen und dann gemeinsam mit anderen Paaren ihre sexuellen Fantasien ausleben.

    „Meist kommen die Leute aus weit entfernten Regionen, weil sie nicht erkannt werden wollen“, sagt Ö. Deshalb zähle ganz Norddeutschland zum Einzugsgebiet. 40 bis 60 Paare müssten an einem Wochenende den Club besuchen, damit dieser wirtschaftlich arbeiten könne.

    *Investor aus der Türkei*

    Befürchtungen, dass es in Salzgitter angesichts der Clubdichte zu Verteilungskämpfen zwischen Bordellbetreibern kommen könnte, hat Ö. nicht. Vor einigen Wochen hatte die Sexclub-Kette Estrifi bereits angekündigt, in Salzgitter ein großes Bordell mit 2000 Quadratmetern Nutzfläche zu eröffnen. „Jeder soll hier sein Geld verdienen“, sagt Ö.

    Er bezeichnet sich selbst „als sehr guten Kenner der Szene“. Allerdings verdiene er sein Geld mit dem Kauf und der Vermietung von Immobilien. Dabei arbeite er mit einem Investor in der Türkei zusammen.

    Die Flut der angekündigten Eröffnungen begründet Ö. mit der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft. „Da wird es richtig scheppern“, sagt er und fügt an: „Natürlich will auch ich da mein Geld verdienen, damit ich weiterhin ordentlich Steuern zahlen kann.“

    Erfahrungsgemäß gelten Bordelle übrigens als zuverlässige Gewerbesteuerzahler – auch, um sich vor Blicken hinter die Kulissen zu schützen.

    „Prostitution ist nicht strafbar, wir betrachten die Club-Eröffnungen völlig neutral“, sagt R. S., Pressesprecher der Polizei. Allerdings werde geprüft, ob die rechtlichen Voraussetzungen eingehalten werden. Auch auf Kriminalität, die in der Rotlicht-Szene an der Tagesordnung sei, werde verstärkt geachtet. Als Beispiele nannte S. Drogendelikte, Menschenhandel und Zuhälterei. „Befürchtungen, dass es in der Branche zu Verteilungskämpfen kommt, haben wir zurzeit nicht“, sagt er.

  16. Zeig ihn an, Ingo!!

    Ich finde sowas unglaublich ätzend – und wenn er dir noch mit Morddrohungen kommt, soll er zumindest ein Ermittlungsverfahren kriegen!

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