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	<title>Kommentare zu: Petition gegen Internet-Zensur: Stand der Dinge</title>
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	<description>Das philosophische Webtagebuch von Claudia Klinger: mal heiter, mal absurd, gelegentlich tiefsinnig, selten öd!</description>
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		<title>Von: dirk</title>
		<link>http://www.claudia-klinger.de/digidiary/2009/05/07/petition-gegen-internet-zensur-stand-der-dinge/#comment-8834</link>
		<dc:creator>dirk</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 May 2009 08:59:23 +0000</pubDate>
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		<description>Verhindert verfassungswidrige Gesetze nicht das Verfassungsgericht? Zur Zeit kann sich der Bundesb&#252;rger darauf besser verlassen als auf seine Abgeordneten. Es ist sch&#246;n, wenn diese sehen, was die Leute sich nicht gefallen lassen. &#039;Bitte, liebe Volksvertreter, haltet diesmal euch ans Grundgesetz&#039; - wirkt ja vielleicht. Und es war n&#246;tig, wegen des Schweigdruckmittels Kinderpornographie; diese Einsch&#228;tzung teile ich.

Die Verfassung kann jederzeit ge&#228;ndert werden. St&#252;nde da &#039;eine Zensur findet zum Wohl des Volkes statt&#039;, m&#252;sste das Gericht in diesem Sinn entscheiden. Oft aber kommt es zu solchen Ver&#228;nderungen erst durch Mehrheiten: den allgemeinen Willen zur Zensur. F&#252;r Zensur gibt es plausible Gr&#252;nde, in Kriegszeiten etwa. Dann st&#252;nde eine Minderheit dagegen im Widerstand.

Bis dahin findet eine Zensur (d.h., der Staat entscheidet, welche Informationen das Volk erhalten darf) kaum statt. Schlimmer ist das geistige Eigentum: was man sagen darf, geh&#246;rt einem ja noch lange nicht. Offline, im alten Alltag, kein Problem, online kommt man zu Wort, keine Zensur, aber man muss das Wort immer &#246;fter auch besitzen. M&#252;helose wachsen diese Themen einander entgegen, wenn es darum geht &quot;einen passgenaueren Zugang zu urheberrechtlich gesch&#252;tzten Informationen zu erm&#246;glichen.&quot; (Zypries lt. &lt;a href=&quot;http://www.golem.de/0905/66960.html&quot;&gt;Golem.de&lt;/a&gt;)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Verhindert verfassungswidrige Gesetze nicht das Verfassungsgericht? Zur Zeit kann sich der Bundesb&#252;rger darauf besser verlassen als auf seine Abgeordneten. Es ist sch&#246;n, wenn diese sehen, was die Leute sich nicht gefallen lassen. &#8216;Bitte, liebe Volksvertreter, haltet diesmal euch ans Grundgesetz&#8217; &#8211; wirkt ja vielleicht. Und es war n&#246;tig, wegen des Schweigdruckmittels Kinderpornographie; diese Einsch&#228;tzung teile ich.</p>
<p>Die Verfassung kann jederzeit ge&#228;ndert werden. St&#252;nde da &#8216;eine Zensur findet zum Wohl des Volkes statt&#8217;, m&#252;sste das Gericht in diesem Sinn entscheiden. Oft aber kommt es zu solchen Ver&#228;nderungen erst durch Mehrheiten: den allgemeinen Willen zur Zensur. F&#252;r Zensur gibt es plausible Gr&#252;nde, in Kriegszeiten etwa. Dann st&#252;nde eine Minderheit dagegen im Widerstand.</p>
<p>Bis dahin findet eine Zensur (d.h., der Staat entscheidet, welche Informationen das Volk erhalten darf) kaum statt. Schlimmer ist das geistige Eigentum: was man sagen darf, geh&#246;rt einem ja noch lange nicht. Offline, im alten Alltag, kein Problem, online kommt man zu Wort, keine Zensur, aber man muss das Wort immer &#246;fter auch besitzen. M&#252;helose wachsen diese Themen einander entgegen, wenn es darum geht &#8220;einen passgenaueren Zugang zu urheberrechtlich gesch&#252;tzten Informationen zu erm&#246;glichen.&#8221; (Zypries lt. <a href="http://www.golem.de/0905/66960.html">Golem.de</a>)</p>
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		<title>Von: Martin Jordan</title>
		<link>http://www.claudia-klinger.de/digidiary/2009/05/07/petition-gegen-internet-zensur-stand-der-dinge/#comment-8830</link>
		<dc:creator>Martin Jordan</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 08 May 2009 13:26:50 +0000</pubDate>
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		<description>50.000 !</description>
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		<title>Von: Artikel 17 ./. Zensursula &#171; Mythopoeia 2.0</title>
		<link>http://www.claudia-klinger.de/digidiary/2009/05/07/petition-gegen-internet-zensur-stand-der-dinge/#comment-8829</link>
		<dc:creator>Artikel 17 ./. Zensursula &#171; Mythopoeia 2.0</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 07 May 2009 17:59:33 +0000</pubDate>
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		<description>[...] wei&#223;t in diesem Zusammenhang auf  das Poential sozialer Netze auf, w&#228;hrend sich Claudia Klinger einer positiven Wende in der Kontrovese entgehen [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] wei&#223;t in diesem Zusammenhang auf  das Poential sozialer Netze auf, w&#228;hrend sich Claudia Klinger einer positiven Wende in der Kontrovese entgehen [...]</p>
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