Claudia am 08. September 2008 — 17 Kommentare

Noch weniger Hartz4?

In den letzten Tagen und Woche bemerke ich mit Abscheu, wie wieder mal massiv versucht wird, gegen Hartz4er Stimmung zu machen: der Regelsatz von sowieso nur um die 350 Euro soll nach dem Willen gewisser Kreise weiter drastisch sinken, ein Verlangen, zu dessen Untermauerung die Boulevard-Presse fast täglich beeindruckende Missbrauchsfälle „aufdeckt“, um die Volksseele entsprechend zum Kochen zu bringen.

Auf SPIEGEL Online finden sich heute die Verlautbarungen von Thomas Straubhaar (-> der mir dir Haare sträubt), Direktor eines „Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts“, der mittels Senkung des Satzes mehr „Arbeitsanreiz“ schaffen will. Letzte Woche wurde die Studie zweier Erfurter Wirtschaftswissenschaftler bejubelt, nach der 132 Euro/Monat als Existenzminimum ausreichen sollen. In diesem Modell reichen den „Experten“ 68 Euro für Lebensmittel, 1 Euro für „Freizeit, Unterhaltung, Kultur“, 2 Euro für Kommunikation und sage und 7 Euro für Gebrauchsgegenstände – immer bezogen auf den Monat!

Im Grunde ist dazu auf den Nachdenkseiten schon alles gesagt. Sehr lesenswert ist auch die folgende Auseinandersetzung mit den „Wissenschaftlern“, die derart Weltfremdes verbreiten, jedoch keine Verantwortung für die Folgen übernehmen wollen.

Ich frage mich, was all diese Besserverdiener eigentlich motiviert, sich so intensiv mit dem „Armen-Bashing“ zu beschäftigen: gibt es in ihrer Position keine anderen Themen, mit denen sie sich profilieren und mal in die Presse kommen können? Die Wirtschaft hatte in den letzten Jahren ihren Aufschwung, die Arbeitslosenzahlen sind drastisch gesunken, die Bundesagentur für Arbeit gibt WENIGER Geld für Arbeitslosigkeit aus als geplant – und trotzdem (oder gerade deshalb?) jetzt diese Kampagne! Zu ihr gehören auch die derzeit laufenden Klagen einiger Unternehmen gegen die Finanzierung der aktiven Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose, die von Seiten des Arbeitgeberverbandes „angestoßen“ wurden.

Hintergrund all dieser Kampfmaßnahmen von oben ist zum Beispiel die „nach vorne Verteidigung“ gegen berechtigte Forderungen nach Erhöhung des Regelsatzes angesichts gestiegener Preise, wie auch die laufende Auseinandersetzung um den Mindestlohn. Doch auch abgesehen von diesen konkreten Fronten passt die Kampagne zum allgemeinen Trend:

In Zeiten wirtschaftlicher Krisen – und diese schließt sich ja als Abschwung und Bankenkrise derzeit direkt an den Aufschwung an – sind es immer zwei gern genommene Verfahren, mit denen die jeweils herrschenden Kreise von ihren zu Tage tretenden Defiziten ablenken: Die Hetze gegen vermeintliche Sündenböcke, die sich nicht wehren können, und forcierte Kriegstreiberei. Den verunsicherten Mittelständlern soll eingebläut werden, dass es die bösen Sozialschmarotzer sind, die das Schiff zum Kentern bringen – und mittels des verantwortungslosen Entfachens eines neuen Kalten Kriegs (Nato nach Georgien, Stationierungen in Polen etc.) werden „andere Sorgen“ in den Vordergrund geschoben. Das nützt im übrigen auch den McCainianern im amerikanischen Wahlkampf, der ein brisantes Machtvakuum entstehen lässt.

Jetzt sollte eigentlich was Versöhnliches zum Schluss kommen, doch dazu fällt mir heute nur ein: Lassen wir uns nicht vor diese Karren spannen! Noch haben wir keinen totalitären Staat und eine recht freie Presse (wozu ich mittlerweile auch die Publikationsmöglichkeiten im Netz zähle). Es gehört nicht viel Zivilcourage dazu, der Meinungsmache in den genannten beiden Themenfeldern entgegen zu treten – ich freu mich über jeden, der das auch tut.

Diskussion

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17 Kommentare zu „Noch weniger Hartz4?“.

  1. schon länger frage ich mich, was gegen die einrichtung einer kleiderkammer + hartz IV-supermarkt spricht, wo man dann mit lebensmittel- und kleiderkarten den bedarf decken kann. das ist nicht zynisch gemeint – eher pragmatisch. im großeinkauf könnten ganz andere preise erzielt werden, und die tafeln haben sowieso schon regen zulauf.

  2. Kleiderkammern und Tafeln, find ich gut. Da mischen sich die Armen a) nicht so unters Volk und b) wird deutlich, dass Almosen Privatsache sind, nicht öffentliche Aufgabe. Gerade jetzt, wo das Staatsgeld für die Bankenkrise gebraucht wird (Bsp. USA), ist es, bis die Bildung hilft, nicht allein notwendig, ökonomischere Alternativen zu prüfen, es kann jeder selbst etwas zu tun. Wir z.B. schmeißen nicht mehr weg, was wir zu viel gekocht haben. Selbst für Tiere gibt es eine Tafel.

  3. Eine besorgniserregende Kampange. Scheinbar sind betreffenden den Folgen eines zunehmenden sozialen Gefälles eiskalt gegenüber gestellt. Bis eines Tages Kinder ihre Großeltern Fragen, seit wann Slums in jeder größeren Stadt die Regel wurden…

  4. Lieber Toby,

    du schreibst: „Bis eines Tages Kinder ihre Großeltern Fragen, seit wann Slums in jeder größeren Stadt die Regel wurden…“
    Ich bin als Kind mehrmals durch die USA gefahren. Und ich gebe zu, ich wuchs nicht auf der falschen Seite der Armutsgrenze auf. Aber die Slums dort habe sogar ich gesehen. Als Jugendliche war ich in einigen Städten Europas. Wahrlich nicht als Bettlerin. Auch dort habe ich die Slums gesehen.
    Ist Armut erst – wie Dirk nahelegt – sichtbar und gefährlich, wenn es die eigene Armut zu werden droht? Sind wir still zufrieden, solange wir die Brosamen vom Tische des Reichen nehmen dürfen?
    Wenn es genügte, aus Wenigem das Ausreichende zu machen, solange aus Überfluß nur stets das Übermaß wird, könnte das funktionieren.  Doch der Verdacht beschleicht mich, daß dieses keine solide Basis abgebe. Der satte Wolf sei friedlich, sagen manche. Der Wolf ist nie satt, sagen andere.

  5. @limone: für Kleiderkammern und Tafeln kann ich mich wahrlich nicht begeistern! Sie wurden mal für Obdachlose erschaffen, wo ich es auch sinnvoll finde, aber doch nicht als Standardversorgung für Arme! Ich finde, dass der Regelsatz für eine normale Versorgung aus üblichen Quellen auf niederem Niveau reichen muss – alles andere ist diskriminierend! Es ist doch nicht so, dass es hierzulande wirklich eine Knappheit gäbe, die zu solchen Methoden zwingt – es fehlt einfach der politische Wille, mehr umzuverteilen, bzw. Umverteilung funktioniert seit Jahren zunehmend von unten nach oben und nicht umgekehrt! Da muss ich nicht noch Sparvorschläge einbringen, wie man an den Ärmsten noch ein bisschen mehr sparen könnte, sondern sage den Besserverdienern und Arbeitgebern: zahlt ’nen anständigen Mindestlohn und übernehmt soziale Verantwortung, indem ihr hierzulande ohne wenn und aber STEUERN zahlt!

    @Dirk: klasse, danke!

    @toby und alle: Wer hierzulande auf das wirtschaften mit z.B. 132 Euro FÜR ALLES außer Wohnung verwiesen würde, der verbringt, da wette ich drauf, seine Tage NICHT damit, Preise zu vergleichen und Resterampen zu checken, sowie eine akribische Buchhaltung und Finanzplanung zu führen, die es ermöglicht, viele Monate und Jahre lang monatlich kleine Rücklagen für größeren Bedarf (Reparaturen, Wachmaschine etc.) anzulegen – das ist alles komplett weltfremd!

    Nein, die Leute würden überlegen, wie sie zu MEHR GELD kommen, die Schwarzarbeit würde aufblühen und die Kriminalität (Diebstahl, Einbruch, Raubüberfall) würde drastisch steigen – der soziale Friede wäre dahin und ich weiß nicht, ob Deutschland sich das als „Standort“ leisten kann!

     

  6. @SuMuze: Ups, ich wollte nicht nahe legen, dass Armut erst gefährlich ist, wenn es die eigene Armut zu werden droht. Nein, nein. Nicht die Armut ist gefährlich, sondern die Armen. („Diebstahl, Einbruch, Raubüberfall“) Sozialer Friede gehört zum guten Leben, wie Oper und Autobahn.

  7. @Dirk
    Eben – die Armen werden erst gefährlich, wenn sie bei mir einbrechen. Bleiben sie für und unter sich, ist’s aushaltbar.
    Wer einmal auch nur ein paar Tage in einer ‚gated community‘ (das ist eine Wohngegend, die als ein invertiertes KZ nicht ganz falsch bezeichnet wäre) verbracht hat, wird das Bunkerdenken der dort Lebenden niemals vergessen. Die kriegen schon Panik, wenn die Köchin mit einem neuen Wagen in die Zufahrt einbiegt!

  8.  
    Sorry. Ich war nicht bei der Sache. Natürlich braucht es die Balance. Ohne Furcht vor eigener Verarmung (dass einen das Glück verlässt), keine Armenpflege. Hat man sie, wird sie zu teuer. So feilschen die Leute um die Mitte, den Kompromiss aus Armenversorgung und Kosten. Die Frage, ob die Armen drinnen oder draußen sein sollen, ist eine andere. Draußen heißt: „Parallelgesellschaften“ wollen. Tafel etc. sind nicht draußen, sondern eine sichtbare Inszenierung des Draußen. – Ich meinte aber nicht deren Schrecken für die satten Menschen, sondern für die Bedürftigen. Sie werden Darsteller der ihnen zugewiesenen Rollen. Da liegt der Ausbruch in die Gewalt nahe.

  9. Hallo,
    noch 2 Monate ich bin Harz4 Empfänger.
    Ich habe keine Motivation mich Ausbeuten zu lassen.
    Ich habe zuletzt ca. 2100€ Brutto im Monat verdient.
    Ich habe einen IHK Abschluss,Fachabitur,Mehrere Jahre Berufserfahrung…etc.
    Als ich Arbeitslos wurde,dachte ich daß ich schnell etwas neues finden würde (Aufgrund meiner Qualifikation(nen) )
    Aber Pustekuchen wars.
    Potenzielle Arbeitgeber waren Rar – Zeitarbeitsfirmen oder Personaldienstleister (ca 20 im Umkreis von 100 km) wollten mich Handkuss nehmen – aber nur bei einem Gehalt von 1300-1450 €uro Brutto.
    Ich habe mir das mal ausgerechnet was Netto dabei rauskommt – nähmlich ca 50 €uro mehr als ich bei Harz4 bekommen würde.
    Dazu kam,daß diese „Zuhälterfirmen“ weder Fahrkosten zur Arbeitsstelle noch andere zusatz vergütungen Zahlen wollen.
    Die Jobangebote dieser „Ausbeuter“ lagen meisst ca 70-90 km von meinem Wohnort entfernt.
    Also habe ich trotz dem pluss von 50 €uro nochmal meine Fahrkosten abzuziehen.
    Mal Ehrlich…so mal an die die das jetzt lesen und immer sagen „es ist besser Arbeiten zu gehen als Harz4“ würdet Ihr dafür Arbeiten gehen?
    Ich habe kein problem damit weite Entfernungen in Kauf zu nehmen und auch 180 Stunden im Monat zu Arbeiten wenn ich GERECHT Bezahlt werde!
    Nicht Harz4 muss gesenkt werden oder andere soziale Angebote – sonder die Wirtschaft soll den Realen Lohn Anheben – Damit ich ein Exentielles und Würdiges Leben habe.

  10. Was SteveX anspricht ist leider sehr oft der Fall. Wie oft war in der Vergangenheit zu hoeren, die Belegschaft verzichtet auf einen Teil des Lohns. Ein paar Monate spaeter dann die Hiobsbotschaft, dass es doch nicht gereicht hat und die Firma insolvent wird. Die Arbeitnehmerschaft ist dann doppelt gestraft, weil sie auf viel Geld verzichtet hat und dann ein geringeres Arbeitlosengeld bekommt.
    Das Banken, die sich schlicht aus Geldgier „verzockt“ haben, das eigentlich nicht wirklich interessiert, dafuer sorgt das deutsche Steuersystem. Nehme ich mal die Ackermannbank, die macht 1 Milliarde Sonderabschreibungen, aber immer noch Gewinn, nur zahlt sie  jetzt entsprechend Steuern weniger. Also zahlt indirekt jeder Steuerzahler den Verlust der Deutschen Bank, welcher durch Missmanagment entstanden ist. Nachdem Kapitalgesellschaften ja eh nur noch mit 25% besteuert werden, Arbeitnehmer und Einzelunternehmer (i.d.R. kleinere Firmen und Handwerker) aber 45% zahlen, wo bleibt die Gerechtigkeit. Auch ist die Journallie nicht ganz unschluldig daran. Die objektive Berichtertattung spielt sich doch schon lange nicht mehr in den Printpublikationen ab, sondern nur noch im Netz in entsprechenden Blogs.

  11. @claudia: es war mehr die logische fortführung der 132-euro-forderung (die ich nicht begrüße). anders ließe die sich m. e. nicht erfüllen. gerade die billigen großmärkte sind oft ohne auto nicht mal oder kaum erreichbar. wenn ich so wenig geld zur verfügung hätte, würde ich nicht auch noch stunden damit verbringen wollen, die günstigste einkaufsquelle aufzutun (oder mich gar durch müllcontainer wühlen), um mit den paar euro über die runden zu kommen, sondern hätte gern die chance, mich auf das eigentlich wesentliche zu konzentrieren: wieder arbeit zu finden, ich würde jeden euro und jede freie minute in mobilität und information/kommunikation stecken.
    umgekehrt mal ein beispiel aus der praxis der „normalen“ erwerbstätigen: in meiner ersten arbeitsstelle (bürojob) haben wir frauen untereinander kleider getauscht oder 2nd hand verkauft, weil wir uns keine neuen leisten konnten. möbel habe ich mir immer wieder mal von der wertstoffbörse geholt und andererseits auch nicht mehr benötigte zur börse gegeben und war jedesmal traurig, wenn ich noch mit den angstellten dort debattieren musste, ob ein gegenstand noch brauchbar oder sperrmüll ist. ich war dort dankbar für die ausländischen mitbürger, die mir z. b. einen noch völlig intakten (obwohl noch original aus den 70ern) koffer, den ich nach dem willen des städtischen angestellten in den müllcontainer hätte werfen sollen (mir blutete das herz, aber ich konnte ihn nicht mitnehmen beim umzug) noch gerne abgenommen haben. genau diese mitbürger wurden aber immer wieder vertrieben mit dem hinweis, dass sie hier nicht rumlungern dürften.
    und da stimmt was nicht. wir produzieren zu viel müll und nutzen die 2nd-kreisläufe noch nicht ausreichend – und damit meine ich ausdrücklich alle, nicht nur die von hartz IV betroffenen. früher hat man sich vom sperrmüll bedienen können, heute gibt es gesetze, die das verbieten (ob in allen kommunen, weiß ich nicht), weil der sperrmüll rechtlich immer noch das eigentum des rausstellenden ist, bis er in den besitz der müllabfuhr gelangt. früher waren halbe wohnungen mit sperrmüll eingerichtet, auch bei uns daheim kam das eine oder andere vom sperrmüll. schuhe haben wir fast nie zum originalen preis gekauft, sondern erst, wenn sie deutlich runtergesetzt waren.
    auf die kleiderkammer kam ich, weil das bei der bundeswehr usus ist – wir haben in der arbeit gescherzt, dass wir gern eine von der firma gestellte uniform, meinetwegen einen overall hätten, weil dann das schmale gehalt nicht für bürotaugliche kleidung draufginge. ich würde sie jederzeit nutzen, unabhängig vom einkommensstatus. also kein instrument zur ausgrenzung, jedenfalls von meiner seite her nicht so gedacht.

  12. Setzt sich hier denn keiner mit dem Bürgergehalt auseinander? – Hartz IV ist doch längst hinfällig geworden. Davon kann doch niemand leben. – Also, was Positives über das Bürgergehalt und die Abschaffung der verwalteten Arbeitslosigkeit

  13. Eines Tages wird man auch uns uns fragen:

    Warum habt ihr da alle mitgemacht?

    Ihr müsst doch gemerkt haben, was dort vorgeht.

    So unbedarft kann man ja garnicht sein, um das nicht zu bemerken.

    Warum nur habt ihr da alle mitgemacht?

  14. warum bei harz 4 aufhören?
    schafft doch gleich den ganzen staat ab, alle finanzmter,
    arbeitsaemter, all die ganzen beutegeier, die täglich auf unsere
    kosten kreisen und einem den letzten tropfen blut aus den adern saugen?
    ist die staatsidee der alten griechen ein lang anhaltender treppenwitz
    der geschichte, oder nur ein einfacher flop?
    wie kontet ihr das nur zulassen.
    mein gott, ne ne ne..
    da ist seit 1786 was wirklich richtig mies falsch gelaufen.

  15. Hi liebe Claudia :)

    Die Würde des Menschen ist unantastbar…irgendwie gewinnt dieses Grundgesetz an immer weniger Bedeutung.
    Diese mediengesteuerte, anprangernde Sendung macht mich einfach nur wütend.
    Lehne mich jetzt mal etwas weit aus dem Fenster, aber in mir macht sich der Gedanke breit an an eine Zeit, die 6o Jahre her ist.
    Nur mit dem Unterschied, das wir jetzt in den eigenen Reihen guggen, was Abschaum ist und was eben nicht.
    Vorsicht Zynismus : Wir sollten „Sie“ in ein Ghetto stecken !! Zynismus ende ! Einfach nur bitter.

    Was mich aber am meisten erschreckt, das viele Mitbürger es noch befürworten und solche Sendungen mit sentaionsgeifer anschauen und kräftig nicken.
    Den Pöbel hats zumindestens erreicht.
    Diese schwarzen Herren, die solche Gedanken einer noch weiteren Herabsetzung des Hartz 4 Betrages in Erwägung ziehen, haben meines Erachtens komplett den Blick zur Basis verloren. Natürlich muss man differenzieren, aber die da oben bitteschön auch.
    Ich könnte einen Roman schreiben, was solche Meldungen in mir auslösen, aber ich denke, du liebe Claudia und auch all die andern haben es auf den Punkt gebracht.
    Kann nur jedem wünschen, das er niemals nie arbeitslos wird.

    Nochmal…die Würde des Menschen ist unantastbar ? Mitnichten…
    armes Deutschland.

  16. Als Hartz4-Opfer der 1. Stunde mache ich inzwischen Radiosendungen genau zu diesem Thema, undzwar in aller Härte. Wenn sich jemand beklagt, dann immer die, denen es überaus blendend geht. Dennoch: Hochmut kommt vor dem Fall, der heute verdammt tief und schmerzhaft sein kann. Meine Homepage sagt dazu viel mehr, ebenfalls das dazugehörende Forum.
    Ich habe inzwischen festgestellt, daß sich die Hetzer sehr gut mit der eigenen Waffe zum Schweigen bringen lassen. Einfach eine Einladung aussprechen, zwischen einem Monat und drei Monaten total kontrolliert am leckeren Hartz4-Leben teilzunehmen. Sarrazin zu seiner 16-Grad-Pullover-Orgie, die Chemnitzer Proffesurdeppen zu ihren 132 €, usw. Da ist dann sehr schnell Ruhe, eine Antwort kommt grundsätzlich nicht. Da müßten sie ja etwas beweisen!
    SPD-Wrack Franz Müntefering könnte auch nach seinen Richtlinien sehr gut leben: „Wer nicht arbeitet, braucht auch nicht zu essen!“ Nun, wenn Giftspucken Arbeit ist, dann will ich auch sein Einkommen – genau 1:1. Nur: Mein Gift geht in die andere Richtung!
     
     

  17. Fakt ist:
    Mit Hartz 4 kannst vielleicht knapp überleben. Aber halt „nur“ überleben. Keine Klamotten mehr, nix Bus fahren. Zahlst deine Versicherungen nicht mehr (häufig) usw. Kaufst billigst Lebensmittel und versuchst halt „nur“ zu überleben.

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